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Document 52011DC0466

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Tätigkeit des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung im Jahr 2010

/* KOM/2011/0466 endgültig */

52011DC0466

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Tätigkeit des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung im Jahr 2010 /* KOM/2011/0466 endgültig */


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BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Tätigkeit des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung im Jahr 2010

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung (...)5

2. Überblick über die Tätigkeit des EGF im Jahr 2010 (...)5

3. Follow-up zum Jahresbericht über die Tätigkeit des EGF 2009 (...)6

4. Analyse der Tätigkeit des EGF im Jahr 2010 (...)6

4.1. Eingegangene Anträge (...)6

Tabelle 1 – 2010 eingegangene Anträge (...)7

4.1.1. Anträge nach Mitgliedstaat und Branche (...)7

4.1.2. Anträge nach Höhe der beantragten Unterstützung (...)8

4.1.3. Anträge nach Anzahl der zu unterstützenden Arbeitskräfte (...)8

4.1.4. Anträge nach Höhe der beantragten Unterstützung je Arbeitskraft (...)8

4.1.5. Anträge nach Interventionskriterium (...)9

4.2. Bewilligte Beiträge (...)9

Tabelle 2 – Detailangaben zu den 2010 bewilligten Finanzbeiträgen (...)10

Tabelle 3 – 2010 bewilligte EGF-Beiträge: Profil der Arbeitskräfte (...)11

4.2.1. Mit EGF-Mitteln unterstützte Maßnahmen (...)12

4.2.2. Komplementarität zu den aus den Strukturfonds, insbesondere dem Europäischen Sozialfonds (ESF), geförderten Maßnahmen (...)12

4.3. Anträge, die die Bedingungen für einen Finanzbeitrag aus dem EGF nicht erfüllen (...)13

4.4 Erzielte Ergebnisse des EGF (...)13

4.4.1. Von den Mitgliedstaaten 2010 eingereichte Schlussberichte über die Verwendung der Finanzbeiträge (...)13

4.4.2. Zusammenfassung der im Jahr 2010 gemeldeten Ergebnisse und bewährten Verfahren (...)14

Tabelle 4 – 2010 eingegangene Schlussberichte – Überblick über die Ergebnisse (...)15

4.4.3. Genauere Angaben zu den 2010 durchgeführten Maßnahmen (...)15

4.5. Finanzbericht (...)19

4.5.1. Aus dem EGF gewährte Mittel (...)19

4.5.2. Ausgaben für technische Unterstützung (...)20

4.5.3. Gemeldete Unregelmäßigkeiten oder eingestellte Verfahren wegen Unregelmäßigkeiten (...)21

4.5.4. Abwicklung der durch den EGF bereitgestellten Finanzbeiträge (...)21

Tabelle 6 – 2010 abgewickelte Finanzbeiträge (...)22

4.6. Von der Kommission durchgeführte Maßnahmen zur technischen Unterstützung (...)22

4.6.1. Informations- und Werbemaßnahmen (...)22

4.6.2. Zusammenkünfte mit den nationalen Behörden und den Sozialpartnern (...)23

4.6.3. Halbzeitevaluierung des EGF (...)23

5. Trends (...)23

6. Schlussfolgerung (...)26

Anhang 1 (...)28

1. Einleitung

Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 [1] eingerichtet, um gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die aufgrund weitreichender Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge arbeitslos geworden sind, Solidarität zu zeigen und ihnen Unterstützung zu gewähren. Durch diesen Fonds sollen die langfristigen Gesamtnutzen eines offenen Handels für Wachstum und Beschäftigung mit den möglichen kurzfristigen Nachteilen der Globalisierung in Einklang gebracht werden, die diese, vor allem für die Beschäftigungssituation der am stärksten gefährdeten und am geringsten qualifizierten Arbeitskräfte, mit sich bringen kann. Mit der Verordnung (EG) Nr. 546/2009 vom 18. Juni 2009 [2] wurden die Regeln geändert, um wirksamer auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise reagieren zu können.

Gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 hat die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 1. Juli eines jeden Jahres einen quantitativen und qualitativen Bericht über die Tätigkeiten des EGF im Vorjahr vorzulegen. Dieser Bericht, der sich hauptsächlich auf die Ergebnisse des EGF konzentriert, soll vor allem Angaben zu den eingereichten Anträgen, den gefassten Beschlüssen, den finanzierten Maßnahmen einschließlich ihrer Komplementarität zu Maßnahmen, die aus den Strukturfonds, insbesondere dem Europäischen Sozialfonds (ESF), finanziert werden, sowie zur Abwicklung der bereitgestellten Finanzbeiträge enthalten. Außerdem sollen darin diejenigen Anträge dokumentiert werden, die aufgrund mangelnder Mittel oder fehlender Anspruchsberechtigung abgelehnt wurden.

2. Überblick über die Tätigkeit des EGF im Jahr 2010

2010 gingen bei der Kommission 31 Anträge auf einen Finanzbeitrag aus dem EGF ein, einer mehr als im Jahr 2009. Näheres zu diesen Anträgen ist Abschnitt 4.1 und Tabelle 1 zu entnehmen.

Im Jahr 2010 erließ die Haushaltsbehörde 31 Beschlüsse zur Inanspruchnahme des EGF; dies stellt im Vergleich mit dem Jahr 2009 einen Anstieg von 300 % bei der Zahl der Beschlüsse und einen Anstieg von 60 % bei der EGF-Kofinanzierung dar. Nähere Angaben zu den bereitgestellten Finanzbeiträgen sind Abschnitt 4.2 und den Tabellen 2 und 3 zu entnehmen.

2010 gingen bei der Kommission vier Schlussberichte über die Verwendung der EGF-Beiträge ein. Näheres zu den Ergebnissen ist Abschnitt 4.4 und Tabelle 4 zu entnehmen. Sechs EGF-Beiträge, die in den Vorjahren gewährt worden waren, wurden abgewickelt (Näheres in Abschnitt 4.5.4 und Tabelle 6). Es wurde technische Unterstützung auf Initiative der Kommission (Artikel 8 Absatz 1 der EGF-Verordnung) gewährt. Näheres ist Abschnitt 4.6 und Tabelle 5 zu entnehmen.

Im Jahr 2010 wendete die Kommission den neuen Beschlussfassungsprozess an, der Ende 2009 eingerichtet worden war. Darüber hinaus hat sie damit begonnen, die Konsultationen betreffend die demnächst anstehenden Überprüfungen für die Zeit nach 2011 bzw. nach 2013 gemäß Artikel 1 Absatz 1a und Artikel 20 der EGF-Verordnung vorzubereiten. Nähere Angaben sind den Abschnitten 3 und 4.5.2 zu entnehmen.

3. Follow-up zum Jahresbericht über die Tätigkeit des EGF 2009

Verordnung (EG) Nr. 546/2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 zur Einrichtung des EGF

Die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 aus dem Jahr 2009 brachte erhebliche Verbesserungen für den EGF mit sich – die Mitgliedstaaten finden nun bessere Bedingungen vor, wenn sie eine Kofinanzierung aus dem EGF beantragen, mit deren Hilfe sie auf die negativen Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Beschäftigung reagieren. Dies zeigt sich in der Zahl der im Jahr 2010 eingegangenen Anträge, die auf demselben hohen Niveau wie im Vorjahr lag (2010: 31 Anträge, 2009: 30 Anträge). Deutlich erleichtert wurde die Beantragung von EGF-Mitteln durch die befristete krisenbedingte Ausnahmeregelung, die auch den Anstieg des Kofinanzierungssatzes auf 65 % umfasst, sowie die dauerhafte Senkung des Schwellenwertes auf 500 Entlassungen und die Ausweitung des Durchführungszeitraums auf 24 Monate ab Datum der Antragstellung.

Die Ergebnisse, vor allem die Auswirkungen der EGF-Unterstützung auf die Wiederbeschäftigung entlassener Arbeitskräfte, werden nach Abschluss der Projekte festgestellt. Die ersten Schlussberichte für den erweiterten Durchführungszeitraum (24 Monate ab Datum der Antragstellung) werden der Kommission im November/Dezember 2011 vorgelegt.

Vereinfachte Beschlussfassung bei EGF-Anträgen: Verfahren für die Vorlage der Vorschläge beim Rat und beim Europäischen Parlament

Die im Jahr 2010 gewährten EGF-Beiträge wurden im Rahmen der neuen, gegen Ende 2009 eingerichteten EGF-Beschlussfassungsverfahren bearbeitet. Es wurden große Anstrengungen unternommen, um im Einklang mit der aktuellen Verordnung die Beschlussfassung zu beschleunigen. Die Interventionsgeschwindigkeit des EGF sowie seine Rolle und sein Potenzial als Solidaritätsinstrument standen das ganze Jahr hinweg ganz oben auf der Tagesordnung, vor allem bei Beratungen mit den Mitgliedstaaten zu den anstehenden Überprüfungen für die Zeit nach 2011 bzw. nach 2013, die im zweiten Halbjahr 2010 angelaufen sind.

4. Analyse der Tätigkeit des EGF im Jahr 2010

4.1. Eingegangene Anträge

Im Jahr 2010 gingen bei der Kommission 31 Anträge ein (siehe Tabelle 1), einer mehr als im Jahr 2009. Für alle Anträge gilt die Verordnung (EG) Nr. 546/2009 vom 18. Juni 2009 (d. h. Kofinanzierungssatz: 65 %, Durchführungszeitraum: 24 Monate nach Datum der Antragstellung usw.)

Die Anträge wurden von 12 Mitgliedstaaten eingereicht und betrafen 31 995 entlassene Arbeitskräfte; insgesamt wurden EGF-Mittel in Höhe von 169 994 542 EUR beantragt. Drei Mitgliedstaaten stellten 2010 zum ersten Mal einen Antrag: die Tschechische Republik, Polen und Slowenien.

Tabelle 1 – 2010 eingegangene Anträge

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4.1.1. Anträge nach Mitgliedstaat und Branche

Die 31 Anträge betreffen 16 Branchen [3]. In den sieben in der nachstehenden Auflistung unterstrichenen Branchen wurde 2010 zum ersten Mal ein EGF-Antrag gestellt. Manche Mittel konnten leichter beantragt werden, da die Ausnahmeregelung der Krise geltend gemacht werden konnte.

Österreich (zwei Anträge: Metallerzeugung und -bearbeitung, elektronische Ausrüstung), Belgien (ein Antrag: Automobilindustrie), Tschechische Republik (ein Antrag: Einzelhandel), Dänemark (vier Anträge: Maschinen/Ausrüstungen, Schiffsbau), Frankreich (ein Antrag: Automobilindustrie), Deutschland (ein Antrag: Maschinen/Ausrüstungen), Irland (drei Anträge: Baugewerbe), Niederlande (sieben Anträge: elektronische Ausrüstung, Druckgewerbe, Finanzdienstleistungen, Großhandel), Polen (drei Anträge: Automobilindustrie, Maschinen/Ausrüstungen), Portugal (ein Antrag: Herstellung von Schuhen), Spanien (sechs Anträge: Automobilindustrie, Bekleidung, Steine/Marmor, Einzelhandel), Slowenien (ein Antrag: Bekleidung).

4.1.2. Anträge nach Höhe der beantragten Unterstützung

Mitgliedstaaten, die EGF-Mittel beantragen, müssen ein koordiniertes Maßnahmenpaket schnüren, das dem Profil der zu unterstützenden Arbeitskräfte am besten entspricht, und die Höhe der beantragten Unterstützung festlegen. Die EGF-Verordnung enthält weder eine Empfehlung noch eine Beschränkung hinsichtlich der Höhe des beantragten Beitrags, doch kann die Bewertung eines Antrags durch die Kommission Fragen aufwerfen, die den betreffenden Mitgliedstaat dazu veranlassen, das vorgeschlagene Paket personalisierter Leistungen zu überarbeiten, was sich dann auch auf den beantragten Beitrag auswirkt.

Die im Jahr 2010 pro Antrag geforderten EGF-Beiträge bewegten sich zwischen 114 250 EUR und 38 052 069 EUR (im Durchschnitt 5 483 695 EUR).

4.1.3. Anträge nach Anzahl der zu unterstützenden Arbeitskräfte

Insgesamt wurden 31 995 Arbeitskräfte durch die für eine Kofinanzierung aus dem EGF vorgeschlagenen Maßnahmen unterstützt. Die Zahlen bewegen sich zwischen 120 und 2593 Arbeitskräften: in drei Anträgen wurden mehr als 2000 Personen unterstützt, in vier Anträgen zwischen 1000 und 2000 und in 21 weniger als 1000 Personen [4].

Die Zahl der von den Entlassungen betroffenen Arbeitskräfte und die Zahl der durch den EGF zu unterstützenden Arbeitskräfte können voneinander abweichen, wenn der antragstellende Mitgliedstaat beschließt, die EGF-Unterstützung auf bestimmte Gruppen zu konzentrieren, z. B. auf diejenigen, die außergewöhnlichen Schwierigkeiten gegenüberstehen, wenn sie sich auf dem Arbeitsmarkt behaupten wollen, und/oder der Hilfe am dringendsten bedürfen. Manche der betroffenen Arbeitskräfte erhalten möglicherweise anderweitig Unterstützung, andere finden selbst eine Stelle oder gehen in den Vorruhestand, so dass sie nicht mehr für eine EGF-Unterstützung in Frage kämen.

4.1.4. Anträge nach Höhe der beantragten Unterstützung je Arbeitskraft

Pro Arbeitskraft wurden im Jahr 2010 zwischen knapp über 600 EUR und mehr als 23 000 EUR beantragt.

Welches Paket individualisierter Dienstleistungen die Mitgliedstaaten für die betroffenen entlassenen Arbeitskräfte vorschlagen, steht ihnen im Rahmen der Verordnung frei. Der pro betroffene Arbeitskraft beantragte Betrag kann daher variieren, je nach Umfang der Entlassungen, der jeweiligen Arbeitsmarktsituation, den individuellen Umständen der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, den vom Mitgliedstaat bereits getroffenen Maßnahmen und den Kosten für die Erbringung der Leistungen in dem betroffenen Mitgliedstaat oder der betroffenen Region.

4.1.5. Anträge nach Interventionskriterium

Von den 31 eingereichten Anträgen betrafen 24 (77 %) die Unterstützung von Arbeitskräften, die unmittelbar infolge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise entlassen worden waren (Artikel 1a der geänderten EGF-Verordnung), bei den restlichen sieben Anträgen (23 %) bestand ein Zusammenhang mit weitreichenden Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge aufgrund der Globalisierung.

Zwölf Anträge basierten auf Artikel 2 Buchstabe a der EGF-Verordnung, 18 auf Artikel 2 Buchstabe b und ein Antrag basierte auf Artikel 2 Buchstabe c, in dem außergewöhnliche Umstände angeführt wurden und darauf hingewiesen wurde, dass die Bedingungen aus Artikel 2 Buchstabe a nicht vollständig erfüllt werden konnten.

4.2. Bewilligte Beiträge

Im Jahr 2010 erließ die Haushaltsbehörde 31 Beschlüsse über die Gewährung von Mitteln aus dem EGF zur Kofinanzierung aktiver Arbeitsmarktmaßnahmen (Überblick und Aufschlüsselung der Profile der Arbeitskräfte: siehe Tabellen 2 und 3). 13 dieser Anträge wurden 2010 gestellt, 18 gingen im zweiten Halbjahr 2009 ein. Für alle bewilligten Anträge gilt die Verordnung (EG) Nr. 546/2009 vom 18. Juni 2009 (d. h. Kofinanzierungssatz: 65 %, Durchführungszeitraum: 24 Monate nach Datum der Antragstellung usw.).

Die 31 bewilligten EGF-Finanzbeiträge in Höhe von insgesamt 83 554 141 EUR (16,7 % des verfügbaren jährlichen EGF-Höchstbetrags) kamen 23 688 entlassenen Arbeitskräften in neun Mitgliedstaaten zugute.

Tabelle 2 – Detailangaben zu den 2010 bewilligten Finanzbeiträgen

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Tabelle 3 – 2010 bewilligte EGF-Beiträge: Profil der Arbeitskräfte

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4.2.1. Mit EGF-Mitteln unterstützte Maßnahmen

Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 kann der EGF nur aktive Arbeitsmarktmaßnahmen kofinanzieren, durch die entlassene Arbeitskräfte wieder in Beschäftigung gebracht werden sollen. Ferner sieht die Verordnung vor, dass der EGF Maßnahmen des Mitgliedstaats zur Vorbereitung, Verwaltung und Kontrolle der Verwendung des Finanzbeitrags sowie entsprechende Informations- und Werbemaßnahmen finanzieren kann (technische Unterstützung).

Mit den Maßnahmen, die für die 2010 bewilligten 31 EGF-Beiträge genehmigt wurden, sollten 23 688 entlassene Arbeitskräfte wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Hauptsächlich handelte es sich um intensive, personalisierte Unterstützung bei der Stellensuche und Einzelfallmanagement, diverse berufliche Schulungen, Kompetenzsteigerung und Umschulung, verschiedene befristete finanzielle Anreize/Beihilfen für die Dauer der Stellensuche, der Schulung oder anderer aktiver Arbeitsmarktmaßnahmen bis zur tatsächlichen Wiedereingliederung in die Beschäftigung sowie andere Arten von Aktivitäten wie Förderung des Unternehmergeistes und unterstützte Beschäftigung.

4.2.2. Komplementarität zu den aus den Strukturfonds, insbesondere dem Europäischen Sozialfonds (ESF), geförderten Maßnahmen

Mit dem EGF sollen durch aktive Arbeitsmarktmaßnahmen die Beschäftigungsfähigkeit verbessert und eine schnelle Wiedereingliederung der entlassenen Arbeitskräfte in den Arbeitsmarkt gewährleistet werden und zwar in Ergänzung zum ESF, dem wichtigsten EU-Instrument zur Förderung der Beschäftigung in der EU. Im Allgemeinen liegt die Komplementarität der beiden Fonds in ihrer Fähigkeit begründet, diese Punkte aus zwei verschiedenen Zeitperspektiven anzugehen: Während der EGF bei spezifischen Massenentlassungen mit europäischer Dimension maßgeschneiderte Unterstützung für die entlassenen Arbeitskräfte bietet, fördert der ESF strategische, langfristige Ziele (z. B. Ausbau des Humankapitals, Bewältigung des Wandels) mit Hilfe von vorher festgelegten Mehrjahresprogrammen, deren Ressourcen in der Regel nicht für die Bewältigung von Krisensituationen abgezweigt werden können, welche sich infolge von Massenentlassungen ergeben. Die EGF- und ESF-Maßnahmen komplettieren sich in manchen Fällen, um sowohl kurz- wie auch längerfristige Lösungen zu bieten. Entscheidendes Kriterium ist, wie geeignet die zur Verfügung stehenden Instrumente sind, um den Arbeitskräften effektiv zu helfen, und es obliegt den Mitgliedstaaten, die Instrumente und Maßnahmen auszuwählen – und zu programmieren –, mit denen die Ziele am besten erreicht werden.

Der Inhalt des „koordinierten Pakets personalisierter Leistungen“, das durch den EGF kofinanziert werden soll, sollte im Verhältnis zu anderen Maßnahmen ausgewogen sein und diese ergänzen. Die aus dem EGF kofinanzierten Maßnahmen dürfen durchaus über Standardkurse und -maßnahmen hinausgehen; die Praxis zeigt, dass dank des EGF die Mitgliedstaaten den entlassenen Arbeitskräften maßgeschneiderte und profunde Unterstützung bieten können, darunter Maßnahmen, zu denen diese normalerweise keinen Zugang hätten (z. B. Sekundar- oder Hochschulbildung). Der EGF ermöglicht es den Mitgliedstaaten, sich besser auf gefährdete Gruppen wie Geringqualifizierte oder Personen mit Migrationshintergrund zu konzentrieren oder die Unterstützung über einen längeren Zeitraum zu gewähren, als es ohne den EGF möglich gewesen wäre. All das steigert die Aussichten der Arbeitskräfte auf eine Verbesserung ihrer Situation.

Konkrete Beispiele für eine gute Komplementarität zwischen dem ESF und EGF sind die niederländischen Anträge EGF/2010/011 NL/NXP Semiconductors und EGF/2010/012 NL/Noord Holland ICT, der slowenische Antrag EGF/2010/014 SI/Mura und der deutsche Antrag EGF/2010/018 DE/Heidelberger Druckmaschinen. Beim ersten niederländischen Antrag ist die Komplementarität durch ein spezifisches ESF-Schulungsprojekt für Arbeitskräfte in Unternehmen, die an der Herstellung von Halbleitern mitwirken [5], gegeben, das zeitlich zum Teil mit dem EGF-Durchführungszeitraum zusammenfällt. Beim zweiten Fall konnten die entlassenen Arbeitskräfte auch an zwei ESF-Projekten im IKT-Sektor mitarbeiten [6]. Slowenien stellte sicher, dass die EGF-Maßnahmen die verschiedenen ESF-Aktionen komplettierten [7]. Im Falle Deutschlands wurde das EGF-Paket personalisierter Maßnahmen so konzipiert, dass es die aus den Strukturfonds finanzierte Maßnahmen ergänzte, vor allem zertifizierte ESF-Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des Bundesprogramms ESF-BA.

Alle Mitgliedstaaten müssen gemäß Artikel 6 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 die erforderlichen Maßnahmen festlegen, um jegliches Risiko einer Doppelfinanzierung aus den EU-Finanzinstrumenten zu vermeiden.

4.3. Anträge, die die Bedingungen für einen Finanzbeitrag aus dem EGF nicht erfüllen

Die Haushaltsbehörde hat keinen der ihr von der Kommission vorgelegten Anträge auf Unterstützung durch den EGF abgelehnt. Einen Antrag (EGF/2009/022 BG/Kremikovtsi, eingereicht von Bulgarien am 26. Oktober 2009) stufte die Kommission als nicht förderfähig ein [8]. Dieses Ergebnis wurde dem Mitgliedstaat mitgeteilt.

4.4 Erzielte Ergebnisse des EGF

Die wichtigste Informationsquelle im Hinblick auf die Ergebnisse des EGF sind die Schlussberichte, die die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 vorzulegen haben. Ergänzt werden sie durch Informationen, die die Mitgliedstaaten direkt an die Kommission und auf Koordinierungssitzungen oder Konferenzen mit Vertretern der Mitgliedstaaten weitergeben. Die von den Mitgliedstaaten im Jahr 2010 gemeldeten Ergebnisse und Daten werden im folgenden Abschnitt und in Tabelle 4 zusammengefasst.

4.4.1. Von den Mitgliedstaaten 2010 eingereichte Schlussberichte über die Verwendung der Finanzbeiträge

Im Jahr 2010 erhielt die Kommission vier Schlussberichte zu den folgenden Dossiers: EGF/2008/004 ES/Castilla y León und Aragón, EGF/2008/005 ES/Cataluña, EGF/2009/001 PT/Norte-Centro und EGF/2009/002 DE/Nokia. Dies waren die letzten EGF-Dossiers mit einem zwölfmonatigen Durchführungszeitraum, bevor dieser mit der Verordnung (EG) Nr. 546/2009 vom 18. Juni 2009 auf 24 Monate verlängert wurde.

4.4.2. Zusammenfassung der im Jahr 2010 gemeldeten Ergebnisse und bewährten Verfahren

Die vier Schlussberichte, die die drei Mitgliedstaaten vorgelegt haben, zeigen, dass bei bzw. kurz nach Ablauf des EGF-Durchführungszeitraums 629 Arbeitskräfte (20 % von 3146) einen neuen Arbeitsplatz gefunden oder eine selbständige Tätigkeit aufgenommen haben. Die übrigen nahmen entweder an Bildungs- oder Schulungsmaßnahmen teil (ca. 5 %), waren arbeitslos oder aus persönlichen Gründen nicht erwerbstätig.

Vermittlungshemmend wirkte sich die Tatsache aus, dass die Aufnahmekapazitäten der lokalen und regionalen Arbeitsmärkte als direkte Folge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise erheblich geschrumpft sind. Die Bedeutung der Wiederbeschäftigungsquote sollte nicht überschätzt werden, da diese nur eine Momentaufnahme der Beschäftigungssituation der Arbeitskräfte zum Zeitpunkt der Datenerhebung darstellt. Sie enthält keinerlei Informationen über die Art der Beschäftigung oder die Qualität der Arbeit, die die Person gefunden hat, und kann schon kurze Zeit später ganz anders aussehen. Gemäß den aus mehreren Mitgliedstaaten eingegangenen Informationen sind die Wiedereingliederungsquoten einige Monate nach Einreichung der Schlussberichte tendenziell bereits höher, vor allem, wenn die Arbeitskräfte auf Rechnung der Mitgliedstaaten oder mit Hilfe aus dem ESF auch nach dem EGF-Zeitraum weiterhin maßgeschneiderte Unterstützung erhalten.

Die Mitgliedstaaten legten interessante Fakten und vielversprechende Informationen vor, die nahelegen, dass persönliche Situation, Selbstvertrauen und Beschäftigungsfähigkeit der betroffenen Arbeitskräfte dank der EGF-Hilfen und -Dienstleistungen sichtlich verbessert wurden, selbst wenn nicht in allen Fällen schnell eine neue Beschäftigung gefunden wurde. Der EGF ermöglichte es den Mitgliedstaaten, in den von den Entlassungen betroffenen Regionen intensivere Maßnahmen zu ergreifen, was die Zahl der unterstützten Personen sowie die Dauer und Qualität der Unterstützung anbelangt, als es ohne die EGF-Mittel möglich gewesen wäre. Dank der EU-Mittel konnten sie flexibler reagieren und in ihre Pakete individuell zugeschnittene – manchmal auch innovative – Maßnahmen aufnehmen und den Personen mit den geringsten Qualifikationen mehr Aufmerksamkeit zuteil werden lassen. Die aus dem EGF kofinanzierte Unterstützung ist daher eine verstärkte Investition in Kompetenzen, die sich mittel- und längerfristig positiv auswirken kann, wenn sich die Märkte nach der Krise allmählich wieder im Aufschwung befinden. Darüber hinaus wurde der EGF als nützliches Instrument in Zeiten von Haushaltsdefiziten und Einsparungen im öffentlichen Sektor empfunden, wenn nationale Ressourcen knapp waren und wenn Mitgliedstaaten wie Unternehmen große Schwierigkeiten haben, sich von der weltweiten Krise zu erholen. In der Halbzeitevaluierung des EGF, die gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 im Jahr 2011 fällig ist, werden die Auswirkungen des EGF detaillierter bewertet.

Tabelle 4 – 2010 eingegangene Schlussberichte – Überblick über die Ergebnisse [9]

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4.4.3. Genauere Angaben zu den 2010 durchgeführten Maßnahmen

EGF/2008/004 Castilla León y Aragón/Spanien (Automobilindustrie)

Von den 534 Arbeitskräften, die EGF-kofinanzierte Maßnahmen in Anspruch nahmen, waren 184 (34,5 %) nach dem Durchführungszeitraum wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert; die verbleibenden 350 (65,5 %) nahmen an Bildungs- oder Schulungsmaßnahmen teil, waren arbeitslos oder aus verschiedenen persönlichen Gründen nicht erwerbstätig. Die Wiedereingliederungsquote ist im Kontext der hohen Arbeitslosenquoten in den beiden betroffenen Regionen zu sehen, die sich zwischen 2008 und 2010 infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise verdoppelt hatten.

Selbst diejenigen, die immer noch keine Beschäftigung gefunden hatten, gaben an, die EGF-Maßnahmen hätten ihr Selbstbewusstsein und Selbstwertgefühl gestärkt, ihre Unabhängigkeit gefördert und ihnen die grundlegenden Kompetenzen und Fähigkeiten vermittelt, die für ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt von Bedeutung sind. Für die spanischen Behörden ist der EGF ein Instrument, das vor allem für die Wiedereingliederung derjenigen Arbeitskräfte von großem Nutzen ist, die nur schwer schnell wieder eine neue Stelle finden; dank des EGF-Beitrags konnte eine breite Palette von Maßnahmen angeboten werden, die sehr gut auf die einzelnen Bedürfnisse zugeschnitten und personalisierter waren, als es ohne die EGF-Mittel möglich gewesen wäre. Ein hoher Prozentsatz der unterstützten Arbeitskräfte hat das Kompetenzniveau gehalten oder die Beschäftigungsfähigkeit gesteigert, so dass sich ihre Aussichten auf dem Arbeitsmarkt verbessern.

Die durchgeführten personalisierten Maßnahmen sind eine interessante Mischung aus Stellensuche, Bildung und Unterstützung bzw. Zuschüssen bei der Wiedereingliederung. Nach den ersten Standardmaßnahmen für alle gezielt zu unterstützenden Arbeitskräfte – wie Beratung und personalisierte Strategien – wurden diverse Aktionen durchgeführt, beginnend mit einer großangelegten Arbeitsmarktsuche gefolgt von der Anpassung der Kompetenzen an das Arbeitsplatzangebot. Multidisziplinäre Unterstützungsteams besuchten nahezu 3000 Unternehmen (viele davon KMU) mit dem doppelten Ziel, die Stellenangebote mit den Qualifikationen der Arbeitslosen abzustimmen – oder diese für die neuen Stellen zu schulen –, und das Projekt in der Geschäftswelt bekannt zu machen. Über 400 Stellenangebote gingen so ein, und mehr als 200 Arbeitskräfte bewarben sich im Laufe des EGF-Durchführungszeitraums erfolgreich auf die neuen Stellen. Die Arbeitskräfte wurden auch über die Wiedereingliederung hinaus begleitet, um mögliche Verzögerungen und ihren persönlichen Zufriedenheitsgrad zu ermitteln. Die spanischen Behörden werden die Markt- und Stellensituationen der Arbeitskräfte auch über das EGF-Projekt hinaus analysieren und die Kontakte zu den Unternehmen werden aufrechterhalten, um zu gewährleisten, dass die Errungenschaften des EGF auch anhalten.

Die den Arbeitskräften zur Verfügung gestellten Qualifikationsmaßnahmen umfassten verschiedene Arten von Schulungen, manche geknüpft an eine Verpflichtung des Unternehmens hinsichtlich der Wiedereingliederung der Arbeitskräfte, z. B. Kurse zur Kompetenzsteigerung in den Bereichen erneuerbarer Energietechnologien und IT, technische Wartung sowie Soziales und Fremdenverkehr, Buchführung und KMU-Management sowie Management- und Kommunikationstechniken. Manche der Arbeitskräfte erhielten zeitweise finanzielle Zuschüsse, um die Differenz zwischen ihren vorherigen und ihren neuen Gehältern auszugleichen (Anreize zur Wiedereingliederung) und/oder Beihilfen zur Arbeitssuche, u. a. spezifische Beihilfen für Personen, die jemanden versorgen müssen.

EGF/2008/005 Cataluña/Spanien (Textilien)

Von den 587 Arbeitskräften, die vom EGF kofinanzierte Maßnahmen in Anspruch nahmen, waren 30 (5,1 %) nach dem Durchführungszeitraum wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert (darunter eine Person, die sich selbständig machte); 17 (2,9 %) nahmen an Bildungs- oder Schulungsmaßnahmen teil und die verbleibenden 540 (92,0 %) waren arbeitslos oder aus verschiedenen persönlichen Gründen nicht erwerbstätig. Diese niedrige Wiedereingliederungsquote muss vor dem Hintergrund des infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise schwachen Beschäftigungsmarktes der Region und auch der späten Bereitstellung der EGF-Mittel gesehen werden (siehe Anmerkung unten).

Die spanischen Behörden berichteten, der EGF-Beitrag habe es ihnen ermöglicht, passgenaue Intensivmaßnahmen für die betroffenen Arbeitskräfte anzubieten, für die andere Fonds weniger geeignet sind. Die meisten teilnehmenden Arbeitskräfte zeigten hohes Engagement bei den Maßnahmen, die in der Regel als sehr positiv bewertet wurden. Das Managementmodell sah die Nutzung eines umfassenden Netzes von Einrichtungen vor, und die Beteiligung lokaler Behörden wurde als Schlüsselelement für die erfolgreiche Durchführung der Maßnahmen erachtet. Nach Möglichkeit werden die regionalen Behörden die EGF-Methodik auf ähnliche Programme zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt anwenden.

Das Paket umfasste folgende Maßnahmen: Berufsberatung, in der die Beschäftigungsfähigkeit der entlassenen Arbeitskräfte und möglicherweise vermittlungshemmende Faktoren ermittelt werden sollten; intensive Unterstützung bei Outplacement/Arbeitsuche durch persönliche Berater, die den Arbeitskräften dabei halfen, sich auf dem Arbeitsmarkt neu zu positionieren; aktive Schulungsmaßnahmen, bei denen die Arbeitskräfte Zugang zu Computern und Portalen für die Arbeitsuche hatten und Mentoring durch Fachkräfte angeboten wurde. Die Fortbildungsmaßnahmen umfassten Schulungen zur Verbesserung der Kompetenzen, etwa IT-Schulungen, Techniken der mündlichen und schriftlichen Kommunikation sowie Grundkurse zur Förderung des Unternehmertums, in denen auch die besonderen Bedürfnisse der über 45-jährigen, geringqualifizierten oder ausländischen Arbeitskräfte berücksichtigt wurden. In Bereichen, in denen nach Auffassung der lokalen Unternehmen Ausbildungsbedarf bestand, oder in aufstrebenden Wirtschaftszweigen, in denen sich möglicherweise demnächst Beschäftigungsmöglichkeiten ergeben, wurden zudem Gruppenlehrgänge angeboten. Einige Arbeitskräfte erhielten eine befristete Beihilfe während des Zeitraums der Arbeitsuche und/oder wenn sie einen mindestens sechs Monate laufenden Arbeitsvertrag annahmen (Wiedereingliederungsanreize).

Wegen der verzögerten Bereitstellung der EU-Mittel hatte Spanien begonnen, die erste Maßnahmenreihe mit Eigenmitteln zu finanzieren. Da der Großteil der geplanten Maßnahmen erst in den letzten Monaten des EGF-Durchführungszeitraums in die Wege geleitet werden konnte, beschloss Spanien außerdem, die personalisierten Dienstleistungen für vier weitere Monate auf eigene Rechnung fortzuführen. Mit den nach dem EGF-Durchführungszeitraum zusätzlich angebotenen Maßnahmen konnten weitere 387 entlassene Arbeitskräfte (von den ursprünglich 1100 vorgesehenen) unterstützt werden. Sechs Monate nach dem EGF-Durchführungszeitraum war der Prozentsatz der wieder in den Arbeitsmarkt eingegliederten Arbeitskräfte erheblich höher als unmittelbar nach Abschluss des EGF-Projekts.

EGF/2009/001 Norte-Centro/Portugal (Textilien)

Von den 720 Arbeitskräften, die an EGF-kofinanzierten Maßnahmen teilnahmen, waren 30 (4,2 %) nach dem Durchführungszeitraum wieder in einem Beschäftigungsverhältnis, neun (1,3 %) absolvierten allgemeine oder berufliche Bildungsmaßnahmen und die restlichen 681 (94,6 %) waren entweder arbeitslos oder aus unterschiedlichen persönlichen Gründen nicht erwerbstätig. Diese geringe Integrationsquote ist vor dem Hintergrund des schwachen Arbeitsmarkts infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise zu sehen. Weitere Gründe sind das niedrige Bildungsniveau – 79 % der unterstützten Arbeitskräfte hatten die neunjährige allgemeine Schulbildung nicht abgeschlossen und weitere 13 % hatten keinen Sekundarschulabschluss – sowie die hohe Zahl von über 55-Jährigen, für die der zur Verfügung stehende Zeitraum zu kurz war, um das umfassende Bildungsangebot optimal zu nutzen.

Nach Angaben der portugiesischen Behörden fanden die Maßnahmen großen Anklang bei den Teilnehmern, die erklärten, dass sie ihre beruflichen Kompetenzen und somit ihre Beschäftigungsfähigkeit verbessert hatten; auf positive Resonanz stießen die Maßnahmen auch bei den Arbeitsverwaltungen, die dank der EGF-Unterstützung auf die Bedürfnisse der in verschiedenen Dörfern verstreuten Arbeitslosen eingehen konnten. Portugal erkannte, wie wichtig die Motivierung der entlassenen Arbeitskräfte, die uneingeschränkte Einbeziehung der regionalen Arbeitsvermittlungszentren und die Einhaltung eines Zeitplans waren, damit gewährleistet werden konnte, dass der Durchführungszeitraum bestmöglich genutzt wurde.

Das Paket umfasste folgende Maßnahmen: Individuelle Unterstützung bei der Arbeitsuche für ca. ein Drittel der zu unterstützenden Arbeitskräfte, etwa Anerkennung/Zertifizierung von Kompetenzen, Vorbereitung von Fortbildungs- und Wiedereingliederungspfaden sowie eine Vielzahl von (kurzen) Fortbildungs- und Umschulungsmodulen, die auf dem nationalen Qualifikationskatalog aufbauten und durch anerkannte Bildungszentren für nahezu alle Geförderten angeboten wurden. Weitere Maßnahmen waren auf die Bedürfnisse der Arbeitskräfte zugeschnitten, die besondere Schwierigkeiten bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt hatten. Sie wurden von gemeinnützigen Stellen angeboten und umfassten persönliche Integrationspläne, Hilfe zur Wiedereingliederung und Zuschüsse für die Teilnehmer/-innen. Angeboten wurden außerdem Ausbildungsbeihilfen und Unterstützung zur Förderung des Unternehmertums. Für die meisten Maßnahmen wurden Vereinbarungen über die Zusammenarbeit zwischen den Arbeitskräften und den mit der Durchführung/Betreuung betrauten Stellen unterzeichnet, in denen die jeweiligen Pflichten niedergelegt waren.

Im Januar 2011 (also ein Jahr nach dem EGF-Durchführungszeitraum) waren 200 Personen wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert, was belegt, dass die durch den EGF kofinanzierten Maßnahmen auch nach Abschluss des EGF-Projekts weiterhin zu positiven Ergebnissen führen.

EGF/2009/002 Nokia/Deutschland (Mobiltelefone)

Vier Wochen nach dem Durchführungszeitraum waren von den 1305 Arbeitskräften, die sich an den vom EGF kofinanzierten Maßnahmen beteiligten, 385 (29,5 %) in einem neuen Beschäftigungsverhältnis (36 von ihnen hatten eine selbstständige Tätigkeit aufgenommen), 121 (9,3 %) befanden sich in beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen, während die restlichen entweder arbeitslos (737 bzw. 56,5 %) oder aus unterschiedlichen persönlichen Gründen nicht erwerbstätig (62 bzw. 4,8 %) waren.

Trotz der ungünstigen Arbeitsmarktsituation aufgrund der weltweiten Krise und anderer Probleme, wie relativ niedriges Qualifikationsniveau, hohes Durchschnittsalter, mangelnde Mobilitätsbereitschaft und ablehnende Haltung, Angebote für einen neuen schlechter bezahlten Arbeitsplatz anzunehmen, beurteilten die deutschen Behörden die Ergebnisse des EGF-Projekts als „recht zufriedenstellend“.

Nach Auffassung Deutschlands ist der EGF ein Instrument, das die nationalen Bemühungen zur Krisenbewältigung sinnvoll ergänzt und vertieft, indem es das Spektrum an angebotenen Qualifizierungen erweitert und die Dauer der möglichen Unterstützung verlängert. Die überwiegende Mehrzahl der Arbeitskräfte, die die EGF-Unterstützung in Anspruch nahmen, waren ehemalige NOKIA-Beschäftigte, die vorher an den Maßnahmen der (von den Sozialpartnern für höchstens 12 Monate eingerichteten) Transfergesellschaft teilgenommen und noch keine Beschäftigung gefunden hatten. Sie wurden bis zu sechs Monate lang im Rahmen des EGF-Projekts intensiv betreut. Angeboten wurde eine breite Palette personalisierter Leistungen mit dem Schwerpunkt auf intensiver und passgenauer Unterstützung der Teilnehmer/-innen bei der Arbeitsuche sowie Fortbildungsmaßnahmen. Ergänzt wurde dieses Angebot durch die Gewährung des Transferkurzarbeitergelds für Zeiten, in denen die entlassenen Arbeitskräfte an Fortbildungs- und aktiven Reintegrationsmaßnahmen teilnahmen, wobei eine Vollzeitauslastung der Betroffenen als Voraussetzung galt.

Die Fortbildungskurse wurden sorgfältig für die Bereiche ausgewählt, in denen eine Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt besteht; sie wurden so ausgestaltet, dass sie die vom Europäischen Sozialfonds oder von dem entlassenden Unternehmen angebotenen Schulungen ergänzten. Das Paket umfasste zudem folgende Leistungen: Nachbetreuung bei Arbeitsaufnahme, Unterstützung bei der Planung von Existenzgründungen, Beratung für Personen, die sich für eine Arbeitsaufnahme im Ausland interessierten, sowie Einsetzung von Peer-Groups, durch die das Empowerment besonderer Gruppen gestärkt werden sollte. Dank des EGF konnte in Deutschland ein weitaus günstigerer Beratungsschlüssel (ein Berater je 40 Geförderte) verglichen mit dem normalerweise üblichen Schlüssel von 1:200 verwirklicht werden. Die Berater wurden auf der Grundlage des Hintergrunds der Teilnehmer/-innen ausgewählt. Wegen der verzögerten Bereitstellung der EGF-Mittel hatte Deutschland begonnen, die ersten Maßnahmen aus nationalen Mitteln und ESF-Mitteln zu finanzieren.

Das gesamte Maßnahmenpaket bewirkte eine ausgesprochen passgenaue und wirkungsvolle EGF-kofinanzierte Unterstützung.

Sechs Monate nach dem Durchführungszeitraum hatten 42 weitere, zunächst arbeitslose Personen einen Arbeitsplatz gefunden, so dass sich die Zahl der wieder in den Arbeitsmarkt eingegliederten Arbeitskräfte auf 427 erhöhte. Einige Monate später stieg die Integrationsquote weiter an, was verdeutlicht, dass sich die durch den EGF kofinanzierte Unterstützung auch längerfristig positiv auf die Vermittlungschancen auswirkt.

4.5. Finanzbericht

4.5.1. Aus dem EGF gewährte Mittel

2010 bewilligte die Haushaltsbehörde 31 EGF-Finanzbeiträge in Höhe von insgesamt 83 554 141 EUR, was 16,7 % des verfügbaren jährlichen Höchstbetrags entspricht (Tabelle 2). Die 31 entsprechenden Zahlungen erfolgten im Rahmen des Haushaltsplans 2010, auch wenn neun erst Anfang 2011 geleistet wurden.

Nach Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 [10], die den Finanzrahmen für den EGF festlegt, darf die jährliche Mittelausstattung des Fonds 500 Mio. EUR nicht überschreiten; die Finanzierung des Fonds erfolgt über die bis zur Gesamtausgabenobergrenze des Vorjahres verfügbaren Spielräume und/oder über Mittel für Verpflichtungen (ausschließlich der Mittel für Rubrik 1B des Finanzrahmens), die in den beiden vorausgegangenen Jahren in Abgang gestellt wurden. Ferner muss nach Artikel 12 der EGF-Verordnung am 1. September jedes Jahres mindestens ein Viertel des jährlichen Höchstbetrags des EGF verfügbar bleiben, damit ein bis Ende des Jahres auftretender Bedarf gedeckt werden kann.

Die Mittel für Verpflichtungen für die 2010 gewährten Beihilfen wurden aus der Reserve auf die EGF-Haushaltslinie übertragen.

2010 wurden die Mittel für Zahlungen (19 881 554 EUR) zu Beginn des Jahres wegen der Nähe der Politikbereiche der beiden Fonds dem ESF-Haushalt entnommen. Um Verwirrung bezüglich der Verwendung der Haushaltsmittel zu vermeiden, hat die Kommission im Laufe des Jahres die Möglichkeit geprüft, alternative Quellen für die erforderlichen Mittel für Zahlungen zu finden, und dabei nicht ausgeschöpfte Mittel identifiziert. In Anspruch genommen wurden 21 381 228 EUR aus der Haushaltslinie „Abschluss des Programms für Unternehmen: Verbesserung des finanziellen Umfelds für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)“. Ein weiterer Betrag in Höhe von 42 291 359 EUR wurde aus der Haushaltslinie „Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation – Programm für unternehmerische Initiative und Innovation“ in Anspruch genommen. Die Investitionsprognosen für diese beiden Haushaltslinien sind infolge der Finanzkrise beträchtlich zurückgeschraubt worden.

Mit 83 554 141 EUR waren die für 2010 geleisteten Zahlungen 60 % höher als die für 2009 (52 349 047 EUR). Es ist festzustellen, dass die Mitgliedstaaten mit zunehmender Erfahrung bei der Erstellung und Einreichung von EGF-Anträgen effizienter als in den ersten Jahren vorgehen.

4.5.2. Ausgaben für technische Unterstützung

Nach Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 können bis zu 0,35 % der jährlich verfügbaren Finanzmittel (höchstens 1 750 000 EUR) in Form technischer Unterstützung (auf Initiative der Kommission) für Maßnahmen bereitgestellt werden, die für die Durchführung der EGF-Verordnung erforderlich sind, wie Informationsmaßnahmen, Maßnahmen der administrativen und technischen Hilfe sowie Begleitung, Prüfung, Kontrolle und Bewertung. 2010 wurde ein Betrag in Höhe von 1 110 000 EUR für technische Unterstützung [11] bereitgestellt (ausführliche Angaben siehe Tabelle 5). Der Restbetrag von 640 000 EUR, der für technische Unterstützung während des Jahres potenziell verfügbar war, wurde nicht herangezogen.

Tabelle 5 – Ausgaben für technische Unterstützung 2010

Im Laufe des Jahres wurde entschieden, zwei Konferenzen mit den EGF-Stakeholdern abzuhalten, um die Mitgliedstaaten, die mit der Durchführung betrauten Stellen und die Sozialpartner zu der derzeitigen EGF-Verordnung sowie zu den erforderlichen Veränderungen anzuhören. Diese Veränderungen betreffen die Zeit nach 2011 (Aufrechterhaltung der Ausnahmeregelung, die es ermöglicht, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die unmittelbar infolge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise entlassen wurden, zu unterstützen, sowie Erhöhung des EGF-Beitrags auf 65 % der Gesamtkosten) sowie die Zeit nach 2013 (wenn die EGF-Verordnung insgesamt überprüft werden muss). Diese Sondierungskonferenzen ersetzten die zehn ursprünglich vorgesehenen Monitoring-Studien. Geplant war außerdem ein Seminar der EGF-Rechnungsprüfer für April 2011.

4.5.3. Gemeldete Unregelmäßigkeiten oder eingestellte Verfahren wegen Unregelmäßigkeiten

2010 wurden der Kommission keine Unregelmäßigkeiten im Sinne der EGF-Verordnung gemeldet. 2010 wurden keine Verfahren wegen Unregelmäßigkeiten im Sinne der EGF-Verordnung eingestellt.

4.5.4. Abwicklung der durch den EGF bereitgestellten Finanzbeiträge

In Artikel 15 Absatz 2 der EGF-Verordnung ist das Verfahren zur Abwicklung der EGF-Finanzbeiträge niedergelegt. 2010 wurde die zweite Serie von EGF-Finanzbeiträgen seit Bestehen des Fonds abgewickelt. Im Einzelnen handelte es sich um folgende sechs Beiträge:

Tabelle 6 – 2010 abgewickelte Finanzbeiträge

(...PICT...)

Für diese sechs Fälle beläuft sich der Betrag nicht in Anspruch genommener, der Kommission zu erstattender Mittel auf insgesamt 9 857 484,55 EUR.

Die betreffenden Mitgliedstaaten haben die gewährten EGF-Mittel aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Gänze in Anspruch genommen. Die Mitgliedstaaten werden zwar angehalten, realistische Finanzpläne für das koordinierte Paket personalisierter Leistungen zu unterbreiten, jedoch werden möglicherweise während der Durchführung nicht alle beantragten Mittel gebraucht. Es kann z. B. sein, dass die Zahl der zu unterstützenden Arbeitskräfte überschätzt wurde, dass einige der Entlassenen sich für kostengünstige anstatt kostspielige Maßnahmen entscheiden, dass Arbeitskräfte nicht so lange an einer Maßnahme teilnehmen wie ursprünglich angenommen, weil sie in der Zwischenzeit einen neuen Arbeitsplatz gefunden haben, oder auch dass Arbeitskräfte sich an gar keiner Maßnahmen beteiligen, weil sie in den Vorruhestand getreten sind. Verzögerungen beim Anlaufen der Maßnahmen können eine weitere Ursache für eine geringere Mittelverwendung sein. Mit zunehmender Erfahrung dürften die Mitgliedstaaten bedarfsgerechtere Kostenvoranschläge für die Maßnahmen und realistischere Angaben zur Teilnahme der Arbeitskräfte liefern, und in der Tat haben sie bereits die bisherigen Erfahrungen bei nachfolgenden Anträgen genutzt. Außerdem werden größere Anstrengungen unternommen, um die Verfahren für die Beschlussfassung und die Zahlung der EGF-Mittel zu vereinfachen, damit die zur Verfügung stehende Zeit und die bereitgestellten Mittel künftig optimal genutzt werden können.

4.6. Von der Kommission durchgeführte Maßnahmen zur technischen Unterstützung

4.6.1. Informations- und Werbemaßnahmen

Website

Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 richtet die Kommission „ein in allen Amtssprachen der Gemeinschaft verfügbares Internet-Portal ein, das Informationen über den EGF, Leitlinien für die Einreichung von Anträgen sowie aktualisierte Informationen über genehmigte und abgelehnte Anträge bietet und die Rolle der Haushaltsbehörde hervorhebt.“

Im Einklang mit Artikel 9 steht die von der Kommission eingerichtete EGF-Website (http://ec.europa.eu/egf) in allen 23 Amtssprachen der Europäischen Union zur Verfügung (auch in Irisch). 2010 waren für die EGF-Website 177 654 aufgerufene Seiten und 80 208 Besucher zu verzeichnen.

Maßnahmen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2010

Im ersten Quartal 2010 wurde ein Merkblatt veröffentlicht, in dem die wichtigsten Änderungen erläutert werden, die durch die Verordnung (EG) Nr. 546/2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung eingeführt wurden. Das in 23 Sprachen erhältliche Merkblatt kann online auf der EGF-Website abgerufen werden. Gedruckte Exemplare in deutscher, englischer und französischer Sprache wurden an die öffentlichen Arbeitsverwaltungen und die breite Öffentlichkeit verteilt.

4.6.2. Zusammenkünfte mit den nationalen Behörden und den Sozialpartnern

Die fünfte und sechste Zusammenkunft der Ansprechpartner des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Vertreter der Mitgliedstaaten) fanden am 11. März 2010 in Brüssel bzw. am 29.-30. September 2010 in Porto statt. Auf der Sitzung in Porto befasste man sich u. a. mit der Vorbereitung der beiden Überprüfungen der EGF-Verordnung, die die Kommission Ende 2011 bzw. 2013 vornehmen wird.

4.6.3. Halbzeitevaluierung des EGF

Die Kommission führte die Vorbereitungsarbeiten für die gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe a der EGF-Verordnung vorgesehene Halbzeitevaluierung des Fonds durch. Die administrativen Verfahren für die Vergabe eines Auftrags zur Durchführung der Evaluierung waren Ende 2010 fast abgeschlossen.

5. Trends

Mit der wachsenden Zahl von EGF-Anträgen stehen mehr Daten zur Verfügung, die es ermöglichen, Trends auszumachen und einen Überblick über die Ausrichtung der Fondsmaßnahmen zu gewinnen. Die Daten in den nachstehenden Abbildungen und in Anhang 1 beziehen sich auf 73 Anträge in 25 Wirtschaftsbranchen, die im Zeitraum Januar 2007 bis Dezember 2010 eingegangen sind.

Abbildung 1: Zahl der von 2007 bis 2010 eingegangenen Anträge

(...PICT...)

| 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | Insgesamt |

Kriterium „Krise“ | ------- | ------ | 23 | 24 | 47 |

Kriterium „Handelsgefüge“ | 8 | 5 | 6 | 7 | 26 |

Insgesamt | 8 | 5 | 29 | 31 | 73 |

Anteil an der Gesamtzahl in % | 11,0 % | 6,8 % | 39,7 % | 42,5 % | 100,0 % |

Abbildung 2: Anzahl der zu unterstützenden Arbeitskräfte nach Mitgliedstaaten

(...PICT...)

Mit mehr als 12 600 zu unterstützenden Arbeitskräften führt Irland die Liste der Mitgliedstaaten an, gefolgt von Spanien mit mehr als 9600 Arbeitskräften, während die Tschechische Republik und Bulgarien etwa 450 bzw. 650 zu unterstützende Arbeitskräfte verzeichnen.

Abbildung 3: Anzahl der zu unterstützenden Arbeitskräfte nach Branchen

(...PICT...)

*) Diese zwei Anträge sind in den Wirtschaftszweig „Hochbau“ (NACE Abt. 41) einbezogen worden (Stand: 31.12.2010).

Am stärksten betroffen ist die Automobilindustrie mit mehr als 18 000 zu unterstützenden Arbeitskräften, gefolgt von der Textilindustrie mit mehr als 11 000 Arbeitskräften und dem Hochbau mit etwas mehr als 10 000 zu unterstützenden Arbeitskräften [12].

Abbildung 4: Durchschnittlicher EGF-Beitrag für die zu unterstützenden Arbeitskräfte nach Branchen

(...PICT...)

*) Diese zwei Anträge sind in den Wirtschaftszweig „Hochbau“ (NACE Abt. 41) einbezogen worden (Stand: 31.12.2010).

Abbildung 4 gibt einen Überblick über den durchschnittlichen EGF-Beitrag je Arbeitskraft in den einzelnen Branchen. Arbeitskräfte in der Branche „Schiffsbau“ erhielten im Durchschnitt die höchsten EGF-Beiträge (etwas über 15 000 EUR je Arbeitskraft), gefolgt von den Arbeitskräften in den Branchen „Metallerzeugung und -bearbeitung“ (knapp 9700 EUR je Arbeitskraft), „Instandhaltung von Luftfahrzeugen“ (über 8700 EUR je Arbeitskraft) und „Maschinen und Ausrüstungen“ (über 7000 EUR je Arbeitskraft). Für die Branchen „Möbel“, „Einzelhandel“ und „Bekleidung“ wurden im Durchschnitt die niedrigsten Beiträge zur Verfügung gestellt (etwa 1000 EUR je Arbeitskraft).

6. Schlussfolgerung

Die bisherige Entwicklung zeigt, dass für immer mehr Branchen und von immer mehr Mitgliedstaaten EGF-Anträge eingereicht werden. Die Mitgliedstaaten sammeln nach und nach Erfahrung mit der Auswahl der am besten geeigneten Maßnahmen, der Planung ihrer Unterstützung für die entlassenen Arbeitskräfte und der Nutzung des EGF zur Erprobung neuer Konzepte. Mit der Entfaltung seines vollen Potenzials dürfte der EGF – in Komplementarität mit anderen verfügbaren Instrumenten und unter Berücksichtigung der Konsultationen mit den wichtigsten Beteiligten – dank passgenauer und personalisierter Maßnahmen in zunehmendem Maße zur Unterstützung entlassener Arbeitskräfte beitragen, so dass sich ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern werden.

Anhang 1Nach der Systematik der Wirtschaftszweige aufgeschlüsselte EGF-Anträge (Stand: 31.12.2010) Gesamtzahl von Anträgen: 73 *) |

| | |

Automobilindustrie (NACE, Abt. 29: Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2007/001 | FR | Peugeot |

EGF/2007/010 | PT | Lisboa-Alentejo |

EGF/2008/002 | ES | Delphi |

EGF/2008/004 | ES | Castilla León |

EGF/2009/007 | SE | Volvo |

EGF/2009/009 | AT | Steiermark |

EGF/2009/013 | DE | Karmann |

EGF/2009/019 | FR | Renault |

EGF/2010/002 | ES | Cataluña |

EGF/2010/004 | PL | Wielkopolskie |

EGF/2010/015 | FR | Peugeot |

EGF/2010/023 | ES | Lear |

EGF/2010/031 | BE | General Motors Belgium |

Textilien (NACE, Abt. 13: Herstellung von Textilien) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2007/005 | IT | Sardegna |

EGF/2007/006 | IT | Piemonte |

EGF/2007/007 | IT | Lombardia |

EGF/2008/001 | IT | Toscana |

EGF/2008/003 | LT | Alytaus tekstilė |

EGF/2008/005 | ES | Cataluña |

EGF/2009/001 | PT | Norte-Centro |

EGF/2009/004 | BE | Oost-West Vlaanderen |

EGF/2009/005 | BE | Limburg |

EGF/2010/009 | ES | Valencia |

Bekleidung (NACE, Abt. 14: Herstellung von Bekleidung) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2007/008 | MT | Textilien |

EGF/2009/018 | LT | Bekleidung |

EGF/2010/003 | ES | Galicia |

EGF/2010/014 | SI | Mura |

Druckindustrie (NACE, Abt. 18: Herstellung von Druckerzeugnissen; Vervielfältigung von bespielten Ton-, Bild- und Datenträgern) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/026 | NL | Noord Holland & Utrecht |

EGF/2009/027 | NL | Noord Brabant & Zuid Holland |

EGF/2009/028 | NL | Limburg |

EGF/2009/029 | NL | Gelderland & Overijssel |

EGF/2009/030 | NL | Drenthe |

EGF/2010/027 | NL | N Brabant Abt. 18 |

EGF/2010/028 | NL | Overijssel Abt. 18 |

EGF/2010/029 | NL | Z Holland/Utrecht Abt. 18 |

EGF/2010/030 | NL | N Holland/Flevoland Abt. 18 |

Maschinen und Ausrüstungen (NACE, Abt. 28: Maschinenbau) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/015 | DK | Danfoss Konzern |

EGF/2009/031 | DK | Linak |

EGF/2010/001 | DK | Nordjylland |

EGF/2010/006 | PL | H.Cegielski-Poznań |

EGF/2010/013 | PL | Podkarpackie |

EGF/2010/017 | DK | Midtjylland machinery |

EGF/2010/018 | DE | Heidelberger Druckmaschinen |

EGF/2010/022 | DK | LM Glasfiber |

Elektronische Ausrüstung (NACE, Abt. 26: Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/023 | PT | Qimonda |

EGF/2010/008 | AT | AT&S |

EGF/2010/011 | NL | NXP Semiconductors |

Mobiltelefone (NACE, Abt. 26: Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2007/003 | DE | BenQ |

EGF/2007/004 | FI | Perlos |

EGF/2009/002 | DE | Nokia |

Hochbau (NACE, Abt. 41: Hochbau) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/011 | NL | Heijmans |

EGF/2009/017 | LT | Hochbau |

EGF/2010/019 | IE | Construction 41 |

Spezialisierte Bautätigkeiten (NACE, Abt. 43: Vorbereitende Baustellenarbeiten, Bauinstallation und sonstiges Ausbaugewerbe) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2010/020 | IE | Construction 43 |

Architektur- und Ingenieurtätigkeiten (NACE, Abt. 71: Architektur- und Ingenieurbüros; technische, physikalische und chemische Untersuchung) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2010/021 | IE | Construction 71 |

Metallerzeugung (NACE, Abt. 24: Metallerzeugung und -bearbeitung) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/022 | BG | Kremikovtsi AD (nicht förderfähig) |

EGF/2010/007 | AT | Steiermark-Niederösterreich |

Haushaltsgeräte (NACE, Abt. 27: Herstellung von elektrischen Ausrüstungen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/006 | IT | Gruppo Merloni |

EGF/2009/010 | LT | AB Snaige |

Einzelhandel (NACE, Abt. 47: Einzelhandel (ohne Handel mit Kraftfahrzeugen und Krafträdern)) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2010/010 | CZ | Unilever |

EGF/2010/016 | ES | Aragón |

Computer (NACE, Abt. 26: Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/008 | IE | Dell |

Großhandel (NACE, Abt. 46: Großhandel) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2010/012 | NL | Noord Holland ICT |

Instandhaltung von Luftfahrzeugen (NACE, Abt. 33: Reparatur und Installation von Maschinen und Ausrüstungen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/021 | IE | SR Technics |

Verlagsgewerbe (NACE, Abt. 58: Verlagswesen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/024 | NL | Noord Holland & Zuid Holland |

Möbel (NACE, Abt. 31: Herstellung von Möbeln) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/016 | LT | Möbel |

Kristallglas (NACE, Abt. 23: Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/012 | IE | Waterford Crystal |

Steine/Marmor (NACE, Abt. 23: Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2010/005 | ES | Valencia |

Keramik (NACE, Abt. 23: Herstellung von Glas und Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/014 | ES | Valencia |

Konstruktionsteile und Ausbauelemente aus Holz (NACE, Abt. 16: Herstellung von Holz-, Flecht-, Korb- und Korkwaren (ohne Möbel)) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2009/020 | ES | Castilla La Mancha |

Finanzdienstleistungen (NACE, Abt. 64: Erbringung von Finanzdienstleistungen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2010/024 | NL | ABN Amrobank |

Schiffsbau (NACE, Abt. 30: Sonstiger Fahrzeugbau ) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2010/025 | DK | Odense Steel Shipyard |

Herstellung von Schuhen (NACE, Abt. 15: Herstellung von Leder, Lederwaren und Schuhen) |

Nr. | MS | Dossier |

EGF/2010/026 | PT | Rohde |

*) Nachstehende vier Anträge sind von den betreffenden Mitgliedstaaten zurückgezogen worden (Stand: 31.12.2010); sie sind in der Liste nicht aufgeführt und nicht in die Statistik eingegangen: |

| | |

EGF/2007/002 | FR | Renault |

EGF/2007/009 | ES | Delphi |

EGF/2009/003 | AT | Magna Steyr |

EGF/2009/025 | NL | Noord Brabant |

[1] Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 vom 20. Dezember 2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, ABl. L 406 vom 30.12.2006, S. 1, in der für alle Sprachen im ABl. L 48 vom 22.2.2008, S. 82, berichtigten Fassung sowie in der für die englische Sprache im ABl. L 202 vom 31.7.2008, S. 74, berichtigten Fassung.

[2] Verordnung (EG) Nr. 546/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (ABl. L 167 vom 29.6.2009).

[3] Maschinen und Ausrüstungen (6), Automobilindustrie (5), Druckgewerbe (4), elektronische Ausrüstung (2), Einzelhandel (2), Bekleidung (2), Textilindustrie (1), Hochbau (1), spezialisierte Bautätigkeiten (1), Architektur- und Ingenieurtätigkeiten (1), Finanzdienstleistungen (1), Schiffsbau (1), Herstellung von Schuhen (1), Steine/Marmor (1), Großhandel (1), Metallerzeugung und -bearbeitung (1).

[4] Die drei irischen Anträge zum Baugewerbe (EGF/2010/019, 020, 021) wurden hier nicht berücksichtigt, da die Aufschlüsselung erst 2011 eingereicht wurde.

[5] 2009ESFN451 Stichting Opleidings- en ontwikkelingsfonds voor semiconductor productiebedrijven.

[6] 2008ESFN226 (Projektlaufzeit vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2010) und 2008ESFB295 (Projektlaufzeit vom 1. November 2009 bis zum 31. Oktober 2010).

[7] Unter anderem Schulung zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und Vorbereitung auf Verfahren zur Bewertung und Anerkennung nationaler Berufsqualifikationen.

[8] SEK(2010) 993 endg. vom 30.8.2010.

[9] Diese Tabelle wurde von der Kommission auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten – wie in ihren Schlussberichten gemeldet – durchgeführten Maßnahmen erstellt. Die Kategorien der Maßnahmen basieren auf der in der „Datenbank zur Arbeitsmarktpolitik – Methodik – Überarbeitete Fassung vom Juni 2006“ beschriebenen Eurostat-Methodik, entsprechen ihr allerdings nicht vollständig. Manche der kofinanzierten Maßnahmen, wie Beihilfen bei der Stellensuche und zu Schulungen oder finanzielle Unterstützung während der Beteiligung an aktiven Arbeitsmarktmaßnahmen, lassen sich keiner Eurostat-Kategorie zuordnen.

[10] ABl. C 139 vom 14.6.2006, S. 1.

[11] ABl. L 154 vom 19.6.2010, S. 27.

[12] Eine detailliertere Aufschlüsselung ist Anhang 1 zu entnehmen.

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