13.12.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 329/33

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung einer Zulassung bedürfen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

(2)

Die Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM MA 18/5M wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG mit der Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 der Kommission (3) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und mit der Verordnung (EG) Nr. 2036/2005 der Kommission (4) als Futtermittelzusatzstoff für Mastschweine auf unbegrenzte Zeit zugelassen. In der Folge wurde diese Zubereitung gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. Diese Zubereitung wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 413/2013 der Kommission (5) zur Verwendung in Tränkwasser für Absetzferkel, Mastschweine, Legehennen und Masthühner zugelassen.

(3)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung der Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM MA 18/5M als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner und Mastschweine sowie gemäß Artikel 7 der genannten Verordnung auf Zulassung der Verwendung für Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (abgesetzt), Mastschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung sowie Mast- und Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und für die Verwendung in Tränkwasser gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihrer Stellungnahme vom 20. April 2016 (6) den Schluss, dass die Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM MA 18/5M unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteilige Auswirkung auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat. Die Behörde gelangte ferner zu dem Schluss, dass die Verwendung der Zubereitung in Futtermitteln und Tränkwasser die tierzüchterische Leistung von Mastschweinen und Masthühnern verbessern kann. Sie war der Ansicht, dass der Wirkmechanismus des Zusatzstoffs übertragen werden könne und dass die Zubereitung daher auch die tierzüchterische Leistung von Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (abgesetzt), Mastschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung sowie Mast- und Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachungnach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

(5)

Die Bewertung der Zubereitung aus Pediococcus acidilactici CNCM MA 18/5M hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Die Verwendung dieser Zubereitung sollte daher gemäß den Spezifikationen in Anhang I der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

(6)

Aufgrund der Erteilung einer neuen Zulassung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sollten die Verordnungen (EG) Nr. 1200/2005, (EG) Nr. 2036/2005 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 413/2013 entsprechend geändert werden.

(7)

Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, die sich aus der Zulassung ergeben.

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —