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Document 32015R0408

Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 der Kommission vom 11. März 2015 zur Durchführung des Artikels 80 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Erstellung einer Liste mit Substitutionskandidaten Text von Bedeutung für den EWR

OJ L 67, 12.3.2015, p. 18–22 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document In force: This act has been changed. Current consolidated version: 31/07/2023

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/408/oj

12.3.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 67/18


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/408 DER KOMMISSION

vom 11. März 2015

zur Durchführung des Artikels 80 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Erstellung einer Liste mit Substitutionskandidaten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Wirkstoffe werden als Substitutionskandidaten eingestuft, wenn sie eines oder mehrere der Kriterien in Anhang II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen.

(2)

Gemäß Artikel 80 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erstellt die Kommission eine Liste der in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (2) aufgeführten Wirkstoffe, die die Kriterien des Anhangs II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen (im Folgenden „Liste der Substitutionskandidaten“).

(3)

Um die Einheitlichkeit der Unionspolitik in Bezug auf Wirkstoffe mit Eigenschaften, die sie als Substitutionskandidaten ausweisen, zu gewährleisten und um solche Stoffe einheitlich zu behandeln, sollte die Kommission in diese Liste auch Wirkstoffe aufnehmen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Übereinstimmung mit den Übergangsmaßnahmen des Artikels 80 Absatz 1 genehmigt wurden.

(4)

Anhand der Informationen im Überprüfungsbericht oder den Schlussfolgerungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (3), im Entwurf des Bewertungsberichts und den einschlägigen Zusatzdokumenten und in den Peer-Review-Berichten oder aufgrund der Einstufung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) war es möglich, die Stoffe zu bestimmen, die die Kriterien in Anhang II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen. Diese Dokumente bieten, soweit erforderlich, Informationen zur geltenden annehmbaren Tagesdosis (ADI — Acceptable Daily Intake), akuten Referenzdosis (ARfD — Acute Reference Dose) und annehmbaren Anwenderexposition (AOEL — Acceptable Operator Exposure Level), Angaben zu persistenten, bioakkumulative und toxische Eigenschaften (persistent, bio-accumulative and toxic properties — PBT) der Stoffe, Informationen zu kritischen Effekten gemäß Anhang II Nummer 4 dritter Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, des Anteils nichtaktiver Isomere, der Einstufung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als karzinogen 1A oder 1B und reproduktionstoxisch 1A oder 1B, sowie ihrer endokrinschädlichen Eigenschaften. Aufgrund der genannten Informationen wurden die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Stoffe als Stoffe identifiziert, die eines oder mehrere der Kriterien in Anhang II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen. Die Informationen wurden konsolidiert und stehen in einem unterstützenden Dokument für die Erstellung der Liste von Substitutionskandidaten auf der Website der Kommission (5) zur Verfügung.

(5)

Die annehmbare Tagesdosis (ADI) für die Wirkstoffe 1-Methylcyclopropen, Amitrol, Diclofop, Dimethoat, Ethoprophos, Fenamiphos, Fipronil, Fluometuron, Haloxyfop-P, Metam, Oxamyl, Sulcotrion und Triazoxid liegt deutlich unter der für die Mehrzahl der genehmigten Wirkstoffe in den jeweiligen Stoff-/Verwendungskategorien. Die akute Referenzdosis (ARfD) für die Wirkstoffe Dimoxystrobin, Fenamiphos, Methomyl und Oxamyl liegt deutlich unter der für die Mehrzahl der genehmigten Wirkstoffe in den jeweiligen Stoff-/Verwendungskategorien. Die annehmbare Anwenderexposition (AOEL) für die Wirkstoffe Amitrol, Bromadiolon, Difenacoum, Dimethoat, Diquat, Ethoprophos, Fenamiphos, Fluquinconazol, Metam, Sulcotrion, Triazoxid und Warfarin liegt deutlich unter der für die Mehrzahl der genehmigten Wirkstoffe in den jeweiligen Stoff-/Verwendungskategorien. Es ist daher angebracht, diese Wirkstoffe in die Liste der Substitutionskandidaten aufzunehmen.

(6)

Die Wirkstoffe Lufenuron, Oxyfluorfen und Quinoxyfen erfüllen die Kriterien für die Einstufung als persistente und bioakkumulative Stoffe. Die Wirkstoffen Amitrol, Bifenthrin, Bromuconazol, Chlorotoluron (Stereochemie nicht angegeben), Kupferverbindungen (Varianten Kupferhydroxid, Kupferoxychlorid, Kupferoxid, Kupferkalkbrühe und dreibasisches Kupfersulfat), Cyproconazol, Cyprodinil, Difenoconazol, Diflufenican, Dimoxystrobin, Diquat, Epoxiconazol, Fenbutatinoxid, Fludioxonil, Flufenacet, Fluopicolid, Fluquinconazol, Haloxyfop-P, Imazamox, Imazosulfuron, Isoproturon, Isopyrazam, Lenacil, Lufenuron, Metconazol, Metribuzin, Metsulfuron-methyl, Myclobutanil, Nicosulfuron, Oxadiazon, Oxyfluorfen, Paclobutrazol, Pirimicarb, Prochloraz, Propiconazol, Propoxycarbazon, Prosulfuron, Quinoxyfen, Tebuconazol, Tebufenpyrad, Tepraloxydim, Triallat, Triasulfuron und Ziram erfüllen die Kriterien für die Einstufung als persistente und toxische Stoffe. Die Wirkstoffe Aclonifen, Difenacoum, Esfenvalerat, Etofenprox, Etoxazol, Famoxadon, Lambda-Cyhalothrin, Lufenuron, Oxyfluorfen, Pendimethalin und Quinoxyfen erfüllen die Kriterien für eine Einstufung als bioakkumulative und toxische Stoffe. Es ist daher angebracht, diese Wirkstoffe in die Liste der Substitutionskandidaten aufzunehmen.

(7)

Die Wirkstoffe Mecoprop und Metalaxyl enthalten einen erheblichen Anteil nicht aktiver Isomere. Es ist daher angebracht, diese Wirkstoffe in die Liste der Substitutionskandidaten aufzunehmen.

(8)

Die Wirkstoffe Carbendazim, Epoxiconazol, Flumioxazin, Glufosinat, Linuron, Oxadiargyl, Quizalofop-P (Variante Quizalofop-P-tefuryl) and Warfarin sind gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als reproduktionstoxisch nach Kategorie 1A oder 1B einzustufen. Es ist daher angebracht, diese Wirkstoffe in die Liste der Substitutionskandidaten aufzunehmen.

(9)

Da noch keine Maßnahmen bezüglich spezifischer wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädlicher Eigenschaften gemäß Anhang II Nummer 3.6.5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 verabschiedet wurden, musste in Übereinstimmung mit Absatz 3 der genannten Nummer festgelegt werden, ob ein Stoff als ein Stoff mit solchen Eigenschaften einzustufen ist. Gemäß der genannten Bestimmung sind die Wirkstoffe Chlorotoluron (Stereochemie nicht angegeben), Dimoxystrobin, Epoxiconazol, Molinat, Profoxydim, Tepraloxydim und Thiacloprid als Stoffe mit endokrinschädlichen Eigenschaften einzustufen, die sich für Menschen schädlich auswirken können. Es ist daher angebracht, diese Wirkstoffe in die Liste der Substitutionskandidaten aufzunehmen.

(10)

Den Mitgliedstaaten und Akteuren sollte eine ausreichende Frist eingeräumt werden, um sich an die Bestimmungen dieser Verordnung anzupassen.

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Substitutionskandidaten

In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgeführte Wirkstoffe, die die Kriterien in Anhang II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllen, werden in die Liste im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgenommen.

Absatz 1 gilt auch für Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Übereinstimmung mit den Übergangsmaßnahmen des Artikels 80 Absatz 1 genehmigt wurden.

Artikel 2

Übergangsmaßnahmen

Artikel 1 und der Anhang gelten nicht für vor dem 1. August 2015 gestellte Anträge auf Zulassung von Pflanzenschutzmitteln.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. März 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER


(1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

(2)  Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).

(3)  http://www.efsa.europa.eu/de/publications/efsajournal.htm.

(4)  Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1).

(5)  http://ec.europa.eu/food/plant/pesticides/index_en.htm


ANHANG

 

1-Methylcyclopropen

 

Aclonifen

 

Amitrol

 

Bifenthrin

 

Bromadiolon

 

Bromuconazol

 

Carbendazim

 

Chlortoluron (Stereochemie nicht angegeben)

 

Kupferverbindungen (Varianten Kupferhydroxid, Kupferoxychlorid, Kupferoxid, Kupferkalkbrühe (Bordeauxbrühe) und dreibasisches Kupfersulfat)

 

Cyproconazol

 

Cyprodinil

 

Diclofop

 

Difenacoum

 

Difenoconazol

 

Diflufenican

 

Dimethoat

 

Dimoxystrobin

 

Diquat

 

Epoxiconazol

 

Esfenvalerat

 

Ethoprophos

 

Etofenprox

 

Etoxazol

 

Famoxadon

 

Fenamiphos

 

Fenbutatinoxid

 

Fipronil

 

Fludioxonil

 

Flufenacet

 

Flumioxazin

 

Fluometuron

 

Fluopicolid

 

Fluquinconazol

 

Glufosinat

 

Haloxyfop-P

 

Imazamox

 

Imazosulfuron

 

Isoproturon

 

Isopyrazam

 

Lambda-Cyhalothrin

 

Lenacil

 

Linuron

 

Lufenuron

 

Mecoprop

 

Metalaxyl

 

Metam

 

Metconazol

 

Methomyl

 

Metribuzin

 

Metsulfuron-Methyl

 

Molinat

 

Myclobutanil

 

Nicosulfuron

 

Oxadiargyl

 

Oxadiazon

 

Oxamyl

 

Oxyfluorfen

 

Paclobutrazol

 

Pendimethalin

 

Pirimicarb

 

Prochloraz

 

Profoxydim

 

Propiconazol

 

Propoxycarbazon

 

Prosulfuron

 

Quinoxyfen

 

Quizalofop-P (Variante Quizalofop-P-tefuryl)

 

Sulcotrion

 

Tebuconazol

 

Tebufenpyrad

 

Tepraloxydim

 

Thiacloprid

 

Tri-allat

 

Triasulfuron

 

Triazoxid

 

Warfarin

 

Ziram


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