Name

Aliasname

Geburtsdatum/ Geburtsort

Angaben zur Identifizierung

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

Frank Kakolele BWAMBALE

Frank Kakorere

Frank Kakorere Bwambale

Hat den CNDP im Januar 2008 verlassen. Lebt seit Dezember 2008 in Kinshasa.

Ehemaliger Führer der RCD-ML, besitzt politischen Einfluss; beherrscht und kontrolliert die Aktivitäten der Truppen der RCD-ML, einer der unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen, die für illegalen Waffenhandel unter Verletzung des Waffenembargos verantwortlich sind.

1.11.2005

Gaston IYAMUREMYE

Rumuli

Byiringiro Victor Rumuli

Victor Rumuri

Michel Byiringiro

1948

Distrikt Musanze (Nordprovinz), Ruanda

Ruhengeri, Ruanda

Zweiter Vizepräsident der FDLR

Brigadegeneral

Lebt seit November 2010 entweder in Kibua, Nord-Kivu, DRK, oder in Aru, Ostprovinz, DRK.

Nach mehreren Quellen, einschließlich der Expertengruppe des DRK-Sanktionsausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, ist Gaston Iyamuremye der zweite Vizepräsident der FDLR und gilt als Kernmitglied der militärischen und politischen Führung der FDLR. Gaston Iyamuremye leitete auch bis Dezember 2009 das Büro von Ignace Murwanashyaka (Führer der FDLR) in Kibua, DRK.

1.12.2010

Jérôme KAKWAVU BUKANDE

Jérôme Kakwavu

Kongolese

Bekannt als: „Kommandant Jérôme“.

Wurde im Juni 2010 festgenommen und ist jetzt im Zentralgefängnis in Kinshasa in Gewahrsam. Es wurden Gerichtsverfahren gegen ihn und zwei andere der fünf führenden Offiziere der FARDC eingeleitet.

Ehemaliger Führer der UCD/FAPC. Die FAPC kontrolliert illegale Grenzposten zwischen Uganda und der DRK – eine wichtige Transitroute für den Waffenhandel. Besitzt als Führer der FAPC politischen Einfluss und beherrscht und kontrolliert die Aktivitäten der FAPC-Truppen, die am illegalen Waffenhandel beteiligt gewesen sind und somit gegen das Waffenembargo verstoßen. Wurde im Dezember 2004 in den Rang eines Generals der FARDC erhoben.

Laut dem Büro des SRSG über Kinder und bewaffnete Konflikte war er für die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern in Ituri im Jahr 2002 verantwortlich.

Er ist einer der fünf führenden Offiziere der FARDC, denen schwere Verbrechen in Verbindung mit sexueller Gewalt vorgeworfen wurden, und auf deren Fälle der Sicherheitsrat die Regierung bei seinem Besuch 2009 aufmerksam gemacht hatte.

1.11.2005

Germain KATANGA

Kongolese

Seit März 2005 in Kinshasa wegen Beteiligung der FRPI an Menschenrechtsverletzungen unter Hausarrest gestellt.

Wurde am 18. Oktober 2007 von der Regierung der DRK an den Internationalen Strafgerichtshof übergeben.

Führer der FRPI. Wurde im Dezember 2004 zum General in der FARDC ernannt. Beteiligt an Waffentransfers unter Verletzung des Waffenembargos.

Laut dem Büro des SRSG über Kinder und bewaffnete Konflikte war er für die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern in Ituri von 2002 bis 2003 verantwortlich.

1.11.2005

Thomas LUBANGA

Ituri

Kongolese

Im März 2005 in Kinshasa festgenommen wegen Beteiligung der UPC/L an Menschenrechtsverletzungen.

Wurde am 17. März 2006 von den kongolesischen Behörden an den IStGH überstellt.

Seit Dezember 2008 ist gegen ihn ein Verfahren wegen Kriegsverbrechen anhängig.

Führer der UPC/L, einer der unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen, die am illegalen Waffenhandel beteiligt sind und somit gegen das Waffenembargo verstoßen.

Laut dem Büro des SRSG über Kinder und bewaffnete Konflikte war er für die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern in Ituri von 2002 bis 2003 verantwortlich.

1.11.2005

Khawa Panga MANDRO

Kawa Panga

Kawa Panga Mandro

Kawa Mandro

Yves Andoul Karim

Mandro Panga Kahwa

Yves Khawa Panga Mandro

20. August 1973, Bunia

Kongolese

Bekannt als:

„Chief Kahwa“,

„Kawa“.

Von den kongolesischen Behörden im Oktober 2005 verhaftet, vom Berufungsgericht in Kisangani freigesprochen und sodann an die Justizbehörden in Kinshasa überstellt, weil neue Anschuldigungen gegen ihn erhoben wurden wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Mord, schwerer Körperverletzung und Tätlichkeiten.

Ehemaliger Führer der PUSIC, einer der unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen, die am illegalen Waffenhandel beteiligt sind und somit gegen das Waffenembargo verstoßen. Seit April 2005 in Bunia wegen Sabotage des Friedensprozesses in der Provinz Ituri inhaftiert.

Laut dem Büro des SRSG über Kinder und bewaffnete Konflikte war er für die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern von 2001 bis 2002 verantwortlich.

1.11.2005

Callixte MBARUSHIMANA

24. Juli 1963, Ndusu/Ruhengeri Nordprovinz, Ruanda

Ruander

Derzeitiger Aufenthaltsort: Paris oder Thaïs, Frankreich

Exekutivsekretär der FDLR und Vizepräsident des militärischen Oberkommandos der FDLR.

Politisch-militärischer Anführer einer in der Demokratischen Republik Kongo operierenden ausländischen bewaffneten Gruppe; behindert die Entwaffnung und freiwillige Repatriierung oder Neuansiedlung der Kombattanten nach Resolution 1857(2008) Nr. 4 Buchst. b).

3.3.2009

Iruta Douglas MPAMO

Mpano

Douglas Iruta Mpamo

28. Dezember 1965, Bashali, Masisi

29. Dezember 1965, Goma, DRK (ehemals Zaire)

Kongolese

Ansässig in Goma und Gisenyi, Ruanda.

Überquert häufig die internationale Grenze zwischen Ruanda und Kongo.

Adresse: Bld. Kanyamuhanga 52, Goma

Eigentümer/Manager der Compagnie Aérienne des Grands Lacs und der Great Lakes Business Company, deren Fluggeräte zur Unterstützung der unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen eingesetzt wurden. Auch verantwortlich für die Verschleierung von Flug- und Frachtinformationen offensichtlich in der Absicht, Verstöße gegen das Waffenembargo zu ermöglichen.

1.11.2005

Sylvestre MUDACUMURA

Ruander

Bekannt als: „Radja“, „Mupenzi Bernard“, „Generalmajor Mupenzi“, „General Mudacumura“

Dient seit November 2009 als Militärkommandant der FDLR-FOCA.

Ansässig in Kibua, Masisi-Gebiet, DRK.

Beherrscht und kontrolliert als Kommandant der FDLR die Aktivitäten der FDLR-Truppen, die zu den unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen zählen, die am Waffenhandel beteiligt sind und somit gegen das Waffenembargo verstoßen.

Mudacumura (oder ein Untergebener) hatte telefonischen Kontakt mit dem FDLR-Führer Murwanashyaka in Deutschland, u.a. zum Zeitpunkt des Busurungi-Massakers im Mai 2009, und mit dem Militärkommandeur Major Guillaume während der Operationen Umoja Wetu und Kimia II im Jahr 2009.

Laut dem Büro des SRSG für Kinder und bewaffnete Konflikte war er für 27 Fälle von Rekrutierung und Einsatz von Kindern durch unter seiner Führung stehende Truppen in Nord-Kivu von 2002 bis 2007 verantwortlich.

1.11.2005

Leodomir MUGARAGU

Manzi Leon

Leo Manzi

1954

1953

Kigali, Ruanda

Rushashi (Nordprovinz), Ruanda

Adresse: Katoyi, Nord-Kivu, DRK

FDLR/FOCA Stabschef

Brigadegeneral

Laut offenen Informationsquellen und amtlichen Berichten ist Leodomir Mugaragu Stabschef der Forces Combattantes Abucunguzi/Combatant Force for the Liberation of Rwanda (FOCA), dem bewaffneten Flügel der FDLR.

Laut amtlichen Berichten ist Mugaragu einer der Hauptverantwortlichen für die Planung der Militäroperationen der FDLR im Osten der DRK.

1.12.2010

Leopold MUJYAMBERE

Musenyeri

Achille

Frere Petrus

Ibrahim

17. März 1962, Kigali, Ruanda

evt. 1966

Ruander

Dienstgrad: Oberst

Derzeitiger Aufenthaltsort: Mwenga, Süd-Kivu, DRK

Kommandant der Zweiten Division der FOCA/der Reserve-Brigaden (eine bewaffnete Faktion der FDLR). Als militärischer Anführer einer in der Demokratischen Republik Kongo operierenden ausländischen bewaffneten Gruppe behindert er unter Verstoß gegen die Resolution 1857(2008) Nr. 4 Buchst. b) die Entwaffnung und freiwillige Repatriierung oder Neuansiedlung der Kombattanten. Die Expertengruppe des DRK-Sanktionsausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen hat Beweise dafür zusammengetragen (siehe Einzelheiten im Bericht der Gruppe vom 13. Februar 2008), dass aus der Gewalt der FDLR-FOCA befreite Mädchen zuvor entführt und sexuell missbraucht worden waren. Seit Mitte 2007 hat die FDLR-FOCA, die zuvor Jungen im Alter von 15 bis 20 Jahren rekrutiert hatte, Kinder ab dem Alter von 10 Jahren zwangsrekrutiert. Die Jüngsten werden dann als Eskorten benutzt und ältere Kinder werden unter Verstoß gegen die Resolution 1857(2008) Nr. 4 Buchst. d) und e) als Soldaten an der Front eingesetzt.

3.3.2009

Dr. Ignace MURWANASHYAKA

Ignace

14. Mai 1963, Butera (Ruanda)

Ngoma, Butare (Ruanda)

Ruander

In Deutschland wohnhaft.

Seit Dezember 2009 weiter als Präsident der politischen Faktion der FDLR-FOCA und oberster Befehlshaber der Streitkräfte der FDLR anerkannt.

Am 17. November 2009 von der deutschen Bundespolizei wegen Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der DRK sowie aufgrund anderer Anschuldigungen bezüglich der Bildung und Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation festgenommen.

Beherrscht und kontrolliert als Führer der FDLR und oberster Befehlshaber der Streitkräfte der FDLR die Aktivitäten der FDLR-Truppen, die zu den unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen zählen, die am Waffenhandel beteiligt sind und somit gegen das Waffenembargo verstoßen.

Hatte telefonischen Kontakt mit den Militärkommandanten der FDLR vor Ort (u.a. während des Busurungi-Massakers im Mai 2009); erteilte militärische Befehle an das Oberkommando; war beteiligt an der Koordinierung des Transfers von Waffen und Munition an Einheiten der FDLR und der Übermittlung spezifischer Anweisungen zu deren Verwendung; verwaltete große Geldsummen aus dem illegalen Verkauf natürlicher Ressourcen in den von der FDLR kontrollierten Regionen (S. 24-25, 83)

Reiste 2006 nach Uganda und verstieß damit gegen das Reiseverbot

Laut dem Büro des SRSG für Kinder und bewaffnete Konflikte war er als Führer und Militärkommandant der FDLR für die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern durch die FDLR in Ost-Kongo verantwortlich.

1.11.2005

Straton MUSONI

IO Musoni

6. April 1961 (möglicherweise 4. Juni 1961) Mugambazi, Kigali, Ruanda

Ruandischer Pass am 10. September 2004 abgelaufen

Wohnhaft in Neuffen, Deutschland.

Seit November 2009 weiter als 1. Vizepräsident der politischen Faktion der FDLR-FOCA und Führer des militärischen Oberkommandos der FDLR anerkannt.

Am 17. November 2009 von der deutschen Bundespolizei wegen Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der DRK sowie aufgrund anderer Anschuldigungen bezüglich der Bildung und Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation festgenommen.

Durch seine führende Stellung in der FDLR, einer in der DRK operierenden ausländischen bewaffneten Gruppe, behindert Musoni unter Verstoß gegen die Resolution 1649(2005) die Entwaffnung und die freiwillige Repatriierung oder Neuansiedlung der diesen Gruppen angehörenden Kombattanten.

29.3.2007

Jules MUTEBUTSI

Jules Mutebusi

Jules Mutebuzi

Oberst

Mutebutsi

Süd-Kivu

Kongolese (Süd-Kivu)

Von den ruandischen Behörden im Dezember 2007 beim versuchten Grenzübertritt in die DRK festgenommen. Berichten zufolge ist „seine Freiheit“ derzeit „beschränkt“.

Ehemaliger Stellvertretender militärischer Regionalkommandant der FARDC im 10. Militärbezirk; im April 2004 wegen Disziplinlosigkeit ausgeschieden; vereinte seine Kräfte mit anderen abtrünnigen Elementen der ehemaligen RCDG, um im Mai 2004 die Stadt Bukavu gewaltsam einzunehmen.

Beteiligt an der Beschaffung von Waffen außerhalb der FARDC-Strukturen und deren Lieferung an unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannte bewaffnete Gruppen und Milizen unter Verletzung des Waffenembargos.

1.11.2005

Mathieu, Chui NGUDJOLO

Cui Ngudjolo

„Oberst“ oder „General“ Wurde am 7. Februar 2008 von der Regierung der DRK an den Internationalen Strafgerichtshof übergeben.

Stabschef der FNI und ehemaliger Stabschef der FRPI, besitzt politischen Einfluss; beherrscht und kontrolliert die Aktivitäten der FRPI-Truppen, die zu den unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen zählen, die für illegalen Waffenhandel unter Verletzung des Waffenembargos verantwortlich sind. Wurde im Oktober 2003 in Bunia von der MONUC verhaftet.

Laut dem Büro des SRSG für Kinder und bewaffnete Konflikte war er für die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern unter 15 Jahren in Ituri im Jahr 2006 verantwortlich.

1.11.2005

Floribert Ngabu NJABU

Floribert Njabu

Floribert Ndjabu

Floribert Ngabu Ndjabu

Wegen Beteiligung der FNI an Menschenrechtsverletzungen verhaftet und seit März 2005 in Kinshasa unter Hausarrest gestellt.

Führer der FNI, einer der unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen, die am illegalen Waffenhandel beteiligt sind und somit gegen das Waffenembargo verstoßen.

1.11.2005

Laurent NKUNDA

Nkunda Mihigo Laurent

Laurent Nkunda Bwatare

Laurent Nkundabatware

Laurent Nkunda Mahoro Batware

Laurent Nkunda

Batware

6. Februar 1967

Nord-Kivu/ Rutshuru

2. Februar 1967

Kongolese

Bekannt als:

„Vorsitzender“

„General Nkunda“

„Papa Six“

Im Januar 2009 in ruandischem Hoheitsgebiet festgenommen

und anschließend als Kommandant des CNDP in Nord-Kivu abgelöst.

Ehemaliger General der RCD-G.

Vereinte seine Kräfte mit anderen abtrünnigen Elementen der ehemaligen RCD-G, um im Mai 2004 die Stadt Bukavu gewaltsam einzunehmen. Beschaffung von Waffen außerhalb der FARDC, womit er gegen das Waffenembargo verstößt.

Gründete 2006 den National Congress for the People’s Defense. Hoher Offizier der Rally for Congolese Democracy-Goma (RCD-G) 1998-2006; Offizier der Rwandan Patriotic Front (RPF) 1992-1998.

Laut dem Büro des SRSG für Kinder und bewaffnete Konflikte war er für 264 Fälle von Rekrutierung und Einsatz von Kindern durch unter seiner Führung stehende Truppen in Nord-Kivu von 2002 bis 2009 verantwortlich.

Übt seit November 2009 trotz seiner Festnahme in Ruanda im Januar 2009 und seiner Ablösung als Führer des CNDP weiterhin eine gewisse Kontrolle über den CNDP und dessen internationales Netz aus.

1.11.2005

Felicien NSANZUBUKI-RE

Fred Irakeza

1967

Murama, Kinyinya, Rubungo, Kigali, Ruanda

Laut mehreren Quellen ist Felicien Nsanzubukire der Anführer des 1. Bataillons der FDLR und in der Region Uvira-Sange von Süd-Kivu ansässig.

Felicien Nsanzubukire ist mindestens seit 1994 Mitglied der FDLR und seit Oktober 1998 im Osten der DRK aktiv.

Die Expertengruppe des DRK-Sanktionsausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen berichtet, dass Felicien Nsanzubukire mindestens von November 2008 bis April 2009 den illegalen Handel mit Munition und Waffen von der Vereinigten Republik Tansania über den Tanganyika-See an die FDLR-Einheiten in den Regionen Uvira und Fizi von Süd-Kivu beaufsichtigte und koordinierte.

1.12.2010

Pacifique NTAWUNGUKA

Colonel Omega

Nzeri

Israel

Pacifique Ntawungula

1. Januar 1964, Gaseke, Provinz Gisenyi, Ruanda evt. 1964

Ruander

Dienstgrad: Oberst

Derzeitiger Aufenthaltsort: Peti, Grenze Walikale-Masisis, DRK.

Sonstiges: Hat eine militärische Ausbildung in Ägypten erhalten.

Kommandant der ersten FOCA-Division (eine bewaffnete Faktion der FDLR). Als militärischer Anführer einer in der Demokratischen Republik Kongo operierenden ausländischen bewaffneten Gruppe behindert er unter Verstoß gegen die Resolution 1857(2008) Nr. 4 Buchst. b) die Entwaffnung und freiwillige Repatriierung oder Neuansiedlung der Kombattanten. Die Expertengruppe des DRK-Sanktionsausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen hat Beweise dafür zusammengetragen (siehe Einzelheiten im Bericht der Gruppe vom 13. Februar 2008), dass aus der Gewalt der FDLR-FOCA befreite Mädchen zuvor entführt und sexuell missbraucht worden waren. Seit Mitte 2007 hat die FDLR-FOCA, die zuvor Jungen im Alter von 15 bis 20 Jahren rekrutiert hatte, Kinder ab dem Alter von 10 Jahren zwangsrekrutiert. Die Jüngsten werden dann als Eskorten benutzt und ältere Kinder werden unter Verstoß gegen die Resolution 1857(2008) Nr. 4 Buchst. d) und e) als Soldaten an der Front eingesetzt.

3.3.2009

James NYAKUNI

Ugander

Handelspartnerschaft mit Kommandant Jérôme, insbesondere Schmuggel über die Grenze DRK/Uganda, vermutlich einschließlich des Schmuggels von Waffen und Militärgütern in nicht kontrollierten LKW. Verletzung des Waffenembargos und Unterstützung von unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen, einschließlich finanzieller Hilfe, um ihnen militärische Operationen zu ermöglichen.

1.11.2005

Stanislas NZEYIMANA

Deogratias Bigaruka Izabayo

Bigaruka

Bigurura

Izabayo Deo

Jules Mateso Mlamba

1. Januar 1966, Mugusa (Butare), Ruanda

evt. 1967

oder 28. August 1966

Ruander

Seit November 2009 als Generalmajor Stanislas Nzeyimana anerkannt, Stellvertretender Kommandant der FDLR

Derzeitiger Aufenthaltsort: Kalonge, Masisi, Nord-Kivu, DRK, oder Kibua, DRK.

Häufige Reisen nach Kigoma

Stellvertretender Kommandant der FOCA (bewaffnete Faktion der FDLR). Als militärischer Anführer einer in der Demokratischen Republik Kongo operierenden ausländischen bewaffneten Gruppe behindert er unter Verstoß gegen die Resolution 1857(2008) Nr. 4 Buchst. b) die Entwaffnung und freiwillige Repatriierung oder Neuansiedlung der Kombattanten. Die Expertengruppe des DRK-Sanktionsausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen hat Beweise dafür zusammengetragen (siehe Einzelheiten im Bericht der Gruppe vom 13. Februar 2008), dass aus der Gewalt der FDLR-FOCA befreite Mädchen zuvor entführt und sexuell missbraucht worden waren. Seit Mitte 2007 hat die FDLR-FOCA, die zuvor Jungen im Alter von 15 bis 20 Jahren rekrutiert hatte, Kinder ab dem Alter von 10 Jahren zwangsrekrutiert. Die Jüngsten werden dann als Eskorten benutzt und ältere Kinder werden unter Verstoß gegen die Resolution 1857(2008) Nr. 4 Buchst. d) und e) als Soldaten an der Front eingesetzt.

3.3.2009

Dieudonné OZIA MAZIO

Ozia Mazio

6. Juni 1949, Ariwara

Kongolese

Bekannt als:

„Omari“

„Mister Omari“

Am 23. September 2008 in Ariwara verstorben.

Präsident des FEC im Gebiet Aru. Finanzvereinbarungen mit Kommandant Jérôme und der FAPC; Schmuggel über die Grenze DRK/Uganda, um Kommandant Jérôme und seine Truppen zu beliefern und mit Bargeld zu versorgen. Verletzung des Waffenembargos, u.a. durch die Unterstützung von unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen.

1.11.2005

Bosco TAGANDA

Bosco Ntagenda

Bosco Ntagenda

General Taganda

Kongolese

Bekannt als:

„Terminator“

„Major“

Seit November 2009 De- facto-Militäranführer des CNDP nach der Festnahme von General Laurent Nkunda im Januar 2009. Ehemaliger Stabschef des CNDP. Aufenthaltsorte: Bunagana und Rutshuru.

Ist seit seiner Ernennung zum De-Facto-Militäranführer des CNDP im Januar 2009 angewiesen, die Eingliederung in die FARDC zu organisisren, und ihm wurde die Aufgabe des stellvertretenden Operation Commander für Kimia II übertragen, auch wenn das von den FARDC offiziell bestritten wird.

Militärkommandant der UPC-L, besitzt politischen Einfluss und kontrolliert die Aktivitäten der UPC-L, einer der unter Nummer 20 der Resolution 1493(2003) genannten bewaffneten Gruppen und Milizen, die am illegalen Waffenhandel beteiligt sind und somit gegen das Waffenembargo verstoßen. Er war im Dezember 2004 zum General der FARDC ernannt worden, lehnte aber diese Beförderung ab und verbleibt daher außerhalb der FARDC.

Laut dem Büro des SRSG für Kinder und bewaffnete Konflikte war er verantwortlich für die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern in Ituri 2002 und 2003 sowie unmittelbar und/oder befehlshaberisch verantwortlich für 155 Fälle von Rekrutierung und Einsatz von Kindern in Nord-Kivu von 2002 bis 2009.

War als Stabschef des CNDP unmittelbar und befehlshaberisch für das Kiwanja-Massaker verantwortlich (November 2008).

1.11.2005

Innocent ZIMURINDA

1. September 1972

1975

Ngungu, Masisi-Gebiet, Provinz Nord-Kivu, DRK

Lt. Col.

Offenen Informationsquellen und amtlichen Berichten zufolge war Lt Col Innocent Zimurinda Offizier im Congrès National pour la Défense du Peuple (CNDP), der Anfang 2009 in die Streitkräfte der Demokratischen Republik Kongo (FARDC) integriert wurde.

Zahlreichen Quellen zufolge erteilte Lt Col Innocent Zimurinda in seiner Eigenschaft als einer der Kommandanten der 231. FARDC-Brigade Befehle, die während einer Militäroperation in der Region Shalio im April 2009 zur Ermordung von über 100 ruandischen Flüchtlingen (überwiegend Frauen und Kinder) führten.

Nach Berichten der Expertengruppe des DRK-Sanktionsausschusses des VN-Sicherheitsrates gibt es Augenzeugen dafür, dass sich Lt Col Innocent Zimurinda am 29. August 2009 geweigert hat, drei Kinder aus seiner Befehlsgewalt in Kalehe zu entlassen.

Zahlreichen Quellen zufolge nahm Lt Col Innocent Zimurinda im November 2008 vor der Eingliederung des CNDP in die FARDC an einer CNDP-Operation teil, bei der in der Region Kiwanja 89 Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, getötet wurden.

Im März 2010 erhoben 51 im Osten der DRK tätige Menschenrechtsgruppierungen im Internet gegen Lt Col Innocent Zimurinda den Vorwurf, zwischen Februar und August 2007 zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben, bei denen viele Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, getötet wurden. Lt Col Innocent Zimurinda wurde bei dieser Gelegenheit auch beschuldigt, für Vergewaltigungen zahlreicher Frauen und Mädchen verantwortlich zu sein.

Laut einer Erklärung des Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte vom 21. Mai 2010 war Innocent Zimurinda unter anderem bei der Operation Kimia II an der willkürlichen Ermordung von Kindersoldaten beteiligt.

In dieser Erklärung heißt es auch, dass er es der VN-Mission in der DRK (MONUC) verweigert hat, Truppen nach Minderjährigen zu inspizieren. Nach Aussagen der Expertengruppe des DRK-Sanktionsausschusses des VN-Sicherheitsrates ist Lt Col Zimurinda unmittelbar und befehlshaberisch dafür verantwortlich, dass Kinder rekrutiert und in Truppen unter seinem Kommando festgehalten werden.

1.12.2010

Bezeichnung

Aliasname

Anschrift

Angaben zur Identifizierung

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

BUTEMBO AIRLINES (BAL)

Butembo, DRK

In Privatbesitz befindliche Fluggesellschaft, außerhalb Butembo im Einsatz.

Seit Dezember 2008 verfügt BAL nicht mehr über eine Betriebsgenehmigung in der DRK.

Kisoni Kambale (am 5. Juli 2007 verstorben und daraufhin am 24. April 2008 von der Liste gestrichen) nutzte seine Fluggesellschaft für den Transport von Gold, Verpflegung und Waffen der FNI zwischen Mongbwalu und Butembo. Dies erfüllt den Tatbestand der Unterstützung illegaler bewaffneter Gruppen und verstößt damit gegen das Waffenembargo gemäß den Resolutionen 1493(2003) und 1596(2005).

29.3.2007

CONGOCOM TRADING HOUSE

Goldhandelshaus in Butembo

CONGOCOM war Eigentum von Kisoni Kambale (der am 5. Juli 2007 verstorben ist und daraufhin am 24. April 2008 von der Liste gestrichen wurde).

Kambale kaufte nahezu die gesamte Goldproduktion in dem von der FNI kontrollierten Distrikt Mongbwalu auf. Die Einnahmen der FNI stammen zu einem großen Teil aus Steuern, die auf die Goldproduktion erhoben werden. Dies erfüllt den Tatbestand der Unterstützung illegaler bewaffneter Gruppen und verstößt damit gegen das Waffenembargo gemäß den Resolutionen 1493(2003) und 1596(2005).

29.3.2007

COMPAGNIE AERIENNE DES GRANDS LACS (CAGL),

GREAT LAKES BUSINESS COMPANY (GLBC)

CAGL Avenue Président Mobutu Goma, DRK (CAGL verfügt auch über ein Büro in Gisenyi, Ruanda)

GLBC, PO Box 315, Goma, DRK (GLBC verfügt auch über ein Büro in Gisenyi, Ruanda)

Seit Dezember 2008 verfügte GLBC nicht mehr über betriebstüchtige Flugzeuge; dennoch waren mehrere Flugzeuge trotz der VN-Sanktionen in Betrieb.

Die Unternehmen CAGL and GLBC sind Eigentum von Douglas MPAMO, gegen den bereits Sanktionen im Rahmen der Resolution 1596(2005) verhängt wurden. CAGL und GLBC wurden für den Transport von Waffen und Munition eingesetzt und verstoßen somit gegen das Waffenembargo gemäß den Resolutionen 1493(2003) und 1596(2005).

29.3.2007

MACHANGA LTD

Kampala, Uganda

Goldexportunternehmen in Kampala (Direktoren: Herr Rajendra Kumar Vaya und Herr Hirendra M. Vaya).

MACHANGA kaufte Gold im Rahmen regulärer Geschäftsbeziehungen zu Händlern in der DRK, die enge Verbindungen zu verschiedenen Milizen hatten. Dies erfüllt den Tatbestand der Unterstützung illegaler bewaffneter Gruppen und verstößt damit gegen das Waffenembargo gemäß den Resolutionen 1493(2003) und 1596(2005).

29.3.2007

TOUS POUR LA PAIX ET LE DEVELOPPMENT (NRO)

TPD

Goma, Nord-Kivu

Ab Dezember 2008 bestand TPD zwar weiterhin und verfügte über Büros in mehreren Städten in den Gebieten Masisi und Rutshuru, doch die Tätigkeiten waren nahezu zum Stillstand genommen.

Beteiligt am Verstoß gegen das Waffenembargo durch Unterstützung der RCD-G, insbesondere durch die Bereitstellung von LKW für Waffen- und Truppentransporte und durch die Beförderung von Waffen Anfang 2005, die an Teile der Bevölkerung in Masisi und Rutshuru in Nord-Kivu verteilt werden sollten.

1.11.2005

UGANDA COMMERCIAL IMPEX (UCI) LTD

Alternative Anschrift: PO Box 22709, Kampala, Uganda

Goldexportunternehmen in Kampala. (Direktoren: Herr J.V. LODHIA – bekannt als „Chuni“ – und sein Sohn, Herr Kunal LODHIA).

UCI kaufte Gold im Rahmen regulärer Geschäftsbeziehungen zu Händlern in der DRK, die enge Verbindungen zu verschiedenen Milizen hatten. Dies erfüllt den Tatbestand der Unterstützung illegaler bewaffneter Gruppen und verstößt damit gegen das Waffenembargo gemäß den Resolutionen 1493(2003) und 1596(2005).

29.3.2007