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Document 31999R2795

Verordnung (EG) Nr. 2795/1999 der Kommission vom 29. Dezember 1999 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

OJ L 337, 30.12.1999, p. 36–37 (ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)
Special edition in Czech: Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Estonian: Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Latvian: Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Lithuanian: Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Hungarian Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Maltese: Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Polish: Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Slovak: Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Slovene: Chapter 02 Volume 009 P. 325 - 326
Special edition in Bulgarian: Chapter 02 Volume 011 P. 278 - 279
Special edition in Romanian: Chapter 02 Volume 011 P. 278 - 279
Special edition in Croatian: Chapter 02 Volume 015 P. 136 - 137

In force: This act has been changed. Current consolidated version: 20/01/2000

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1999/2795/oj

31999R2795

Verordnung (EG) Nr. 2795/1999 der Kommission vom 29. Dezember 1999 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Amtsblatt Nr. L 337 vom 30/12/1999 S. 0036 - 0037


VERORDNUNG (EG) Nr. 2795/1999 DER KOMMISSION

vom 29. Dezember 1999

über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2626/1999 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Ware zu erlassen.

(2) Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen - übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften ist die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannte Ware dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen.

(4) Es ist angezeigt festzulegen, daß die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/90 der Kommission(3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2674/92(4), weiter verwendet werden können, wenn der Berechtigte einen Vertrag im Sinne von Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe a) oder b) der Verordnung (EWG) Nr. 1715/90 des Rates(5) geschlossen hat.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebene Ware gehört in der Kombinierten Nomenklatur zu dem in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/90 weiter verwendet werden, wenn der Berechtigte einen Vertrag im Sinne von Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe a) oder b) der Verordnung (EWG) Nr. 1715/90 geschlossen hat.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Dezember 1999

Für die Kommission

Margot WALLSTRÖM

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2) ABl. L 321 vom 14.12.1999, S. 3.

(3) ABl. L 365 vom 28.12.1990, S. 17.

(4) ABl. L 271 vom 16.9.1992, S. 5.

(5) ABl. L 160 vom 26.6.1990, S. 1.

ANHANG

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