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Document 32017R0117
Commission Delegated Regulation (EU) 2017/117 of 5 September 2016 establishing fisheries conservation measures for the protection of the marine environment in the Baltic Sea and repealing Delegated Regulation (EU) 2015/1778
Delegierte Verordnung (EU) 2017/117 der Kommission vom 5. September 2016 zur Festlegung von Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2015/1778
Delegierte Verordnung (EU) 2017/117 der Kommission vom 5. September 2016 zur Festlegung von Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2015/1778
C/2016/5562
ABl. L 19 vom 25.1.2017, p. 1–9
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force: This act has been changed. Current consolidated version: 24/07/2017
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
---|---|---|---|---|---|
Repeal | 32015R1778 | 14/02/2017 |
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
---|---|---|---|---|---|
Modified by | 32017R1181 | Ersetzung | Artikel 5 | 24/07/2017 | |
Modified by | 32017R1181 | Aufhebung | Artikel 2 Nummer (c) | 24/07/2017 | |
Modified by | 32017R1181 | Ersetzung | Anhang | 24/07/2017 |
25.1.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 19/1 |
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2017/117 DER KOMMISSION
vom 5. September 2016
zur Festlegung von Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2015/1778
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des Beschlusses 2004/585/EG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 können Bestandserhaltungsmaßnahmen erlassen werden, die zur Einhaltung der Verpflichtungen nach den Umweltschutzvorschriften der Union, einschließlich Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates (2), erforderlich sind. |
(2) |
Gemäß Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates müssen die Mitgliedstaaten für die besonderen Schutzgebiete die erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen festlegen, die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen und Arten entsprechen, die in diesen Gebieten vorkommen. Darüber hinaus müssen die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie geeignete Maßnahmen treffen, um in den besonderen Schutzgebieten die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und der Habitate von Arten sowie erhebliche Störungen der Arten, für die die Gebiete ausgewiesen worden sind, zu vermeiden. |
(3) |
Dänemark war der Auffassung, dass zur Einhaltung des Artikels 6 der Richtlinie 92/43/EWG in bestimmten Gebieten unter seiner Hoheit in der Ostsee Erhaltungsmaßnahmen erlassen werden mussten. Wenn sich notwendige Bestandserhaltungsmaßnahmen auf die Fischerei anderer Mitgliedstaaten auswirken, können die Mitgliedstaaten diese Maßnahmen der Kommission in Form von gemeinsamen Empfehlungen vorlegen. |
(4) |
Deutschland und Schweden haben ein direktes Bewirtschaftungsinteresse an der Fischerei, die von diesen Maßnahmen betroffen ist. Gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 legte Dänemark Deutschland und Schweden die einschlägigen Informationen über die erforderlichen Maßnahmen vor, einschließlich Begründung, wissenschaftlicher Nachweise hierzu und Einzelheiten zu ihrer praktischen Durchführung und Durchsetzung. |
(5) |
Am 13. März 2015 übermittelten Dänemark, Deutschland und Schweden der Kommission eine gemeinsame Empfehlung für Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz von Riffstrukturen in dänischen Natura-2000-Gebieten in der Ostsee. Bevor diese Empfehlung vorgelegt wurde, wurde der Beirat für die Ostsee konsultiert. |
(6) |
Die empfohlenen Maßnahmen betrafen sieben Natura-2000-Gebiete in der Ostsee. Sie umfassten ein Verbot von Fangtätigkeiten mit beweglichem grundberührendem Fanggerät in Riffgebieten. |
(7) |
In seinem wissenschaftlichen Gutachten stellte der Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für die Fischerei (STECF) (3) am 17. April 2015 fest, dass die Erhaltungsziele in den in der gemeinsamen Empfehlung genannten besonderen Schutzgebieten nicht vollständig erreicht werden könnten, wenn keine geeigneten Maßnahmen zur Unterbindung der Fischerei in diesen Gebieten ergriffen würden. |
(8) |
Der STECF hatte einige Bedenken hinsichtlich der Kontrolle und Durchsetzung der Erhaltungsmaßnahmen und war der Ansicht, dass zusätzliche Kontrollmaßnahmen angebracht sein könnten. Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates (4) müssen die Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen erlassen, ausreichende Mittel zur Verfügung stellen und die erforderlichen Strukturen schaffen, um in Bezug auf die unter die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) fallenden Tätigkeiten die Kontrolle, die Inspektionen und die Durchsetzung der Vorschriften sicherzustellen. Dies kann Maßnahmen umfassen wie die Verpflichtung für alle betroffenen Schiffe, ihre Positionen des Schiffsüberwachungssystems (vessel monitoring system, VMS) häufiger zu übermitteln, oder die auf der Grundlage eines Risikomanagements vorgenommene Ausweisung im nationalen Kontrollsystem als besonders gefährdete Gebiete, um so die Bedenken des STECF auszuräumen. |
(9) |
Am 25. Juni 2015 erließ die Kommission auf der Grundlage von zwei gemeinsamen Empfehlungen der betroffenen Mitgliedstaaten die Delegierte Verordnung (EU) 2015/1778 (5) zur Festlegung von Erhaltungsmaßnahmen zum Schutz der betreffenden Riffgebiete in der Ostsee und im Kattegat, Nordsee. |
(10) |
Fischerei mit beweglichem grundberührendem Fanggerät schadet den Riff-Lebensräumen, da sowohl die Riffstrukturen als auch die biologische Vielfalt an den Riffen beeinträchtigt werden. Deshalb wurde das in den gemeinsamen Empfehlungen vorgesehene Verbot der Fischerei mit diesem Fanggerät in den betreffenden Riffgebieten in die genannte Verordnung aufgenommen. |
(11) |
Die in der genannten Verordnung festgelegten Maßnahmen sollten bewertet werden, insbesondere was die Kontrolle der Einhaltung der Fangverbote betraf. |
(12) |
Nach Konsultation des Beirats für die Nordsee übermittelten Dänemark, Deutschland und Schweden der Kommission am 10. Juni 2016 eine gemeinsame Empfehlung für Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz von Riffstrukturen, Pockmarks sowie Gemeinschaften von Seefedern und bohrender Megafauna im Brattengebiet im Skagerrak (Nordsee). |
(13) |
Gemäß dieser neuen gemeinsamen Empfehlung ist es angezeigt, die Delegierte Verordnung (EU) 2015/1778 aufzuheben und die Erhaltungsmaßnahmen für die einzelnen Meeresbecken in zwei getrennten Rechtsakten festzulegen. |
(14) |
Die vorliegende Verordnung sollte lediglich die derzeit in der Ostsee geltenden Bestandserhaltungsmaßnahmen enthalten. |
(15) |
Die derzeit im Kattegat geltenden Bestandserhaltungsmaßnahmen sowie die mit der gemeinsamen Empfehlung vom 10. Juni 2016 für das Brattengebiet (Skagerrak) vorgeschlagenen Bestandserhaltungsmaßnahmen sollten in eine neue, getrennte Verordnung für die Nordsee aufgenommen werden. |
(16) |
Die in dieser Verordnung festgelegten Bestandserhaltungsmaßnahmen lassen alle anderen bestehenden oder künftigen Bewirtschaftungsmaßnahmen zur Erhaltung der betreffenden Gebiete, einschließlich der Bestandserhaltungsmaßnahmen, unberührt — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Mit dieser Verordnung werden zur Einhaltung der Verpflichtungen nach Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG erforderliche Bestandserhaltungsmaßnahmen erlassen.
(2) Diese Verordnung gilt für Fischereifahrzeuge in der Ostsee.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Über die Begriffsbestimmungen des Artikels 4 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 und des Artikels 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission (6) hinaus bezeichnet im Sinne dieser Verordnung der Ausdruck
a) |
„grundberührendes Fanggerät“ jedes der nachstehenden Fanggeräte: Grundschleppnetz, Baumkurre, Grundscherbrettnetz, Scherbrett-Hosennetz, Zweischiffgrundschleppnetz, Kaisergranat-Schleppnetz, Garnelenschleppnetz, Wade, Snurrewade, Schottisches Wadennetz, Bootswade und Dredge; |
b) |
„Gebiete mit Fangbeschränkungen“ die geografischen Gebiete, die durch Loxodromen zwischen den im Anhang dieser Verordnung aufgelisteten Koordinaten nach dem WGS84-Standard begrenzt werden; |
c) |
„betroffene Mitgliedstaaten“ Dänemark, Deutschland und Schweden. |
Artikel 3
Fangverbote
(1) In den Gebieten mit Fangbeschränkungen ist jegliche Fangtätigkeit mit grundberührendem Fanggerät untersagt.
(2) Schiffe, die grundberührendes Fanggerät an Bord mitführen, dürfen in den Gebieten mit Fangbeschränkungen Fangtätigkeiten mit anderem Fanggerät durchführen, sofern das grundberührende Fanggerät entsprechend den Bestimmungen des Artikels 47 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 verzurrt und verstaut ist.
Artikel 4
Durchqueren von Gebieten
Schiffe, die grundberührendes Fanggerät an Bord mitführen, dürfen Gebiete mit Fangbeschränkungen durchqueren, sofern das grundberührende Fanggerät entsprechend den Bestimmungen des Artikels 47 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 verzurrt und verstaut ist.
Artikel 5
Überprüfung
(1) Die betroffenen Mitgliedstaaten bewerten bis zum 30. Juni 2017 die Umsetzung der in den Artikeln 3 und 4 festgelegten Maßnahmen, einschließlich der Kontrolle der Einhaltung der Fangverbote.
(2) Die betroffenen Mitgliedstaaten legen der Kommission bis zum 31. Juli 2017 einen zusammenfassenden Überprüfungsbericht vor.
Artikel 6
Aufhebung
Die Verordnung (EU) 2015/1778 wird aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung bzw. auf die Delegierte Verordnung (EU) 2017/118 der Kommission (7).
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. September 2016
Für die Kommission
Der Präsident
Jean-Claude JUNCKER
(1) ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 22.
(2) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7).
(3) http://stecf.jrc.ec.europa.eu/documents/43805/991908/STECF-PLEN-15-01_JRCxxx.pdf.
(4) Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 (ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1).
(5) Delegierte Verordnung (EU) 2015/1778 vom 25. Juni 2015 zur Festlegung von Erhaltungsmaßnahmen zum Schutz von Riffgebieten in den der dänischen Hoheit unterstehenden Gewässern in der Ostsee und im Kattegat (ABl. L 259 vom 6.10.2015, S. 5).
(6) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission vom 8. April 2011 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (ABl. L 112 vom 30.4.2011, S. 1).
(7) Delegierte Verordnung (EU) 2017/118 der Kommission vom 5. September 2016 zur Festlegung von Bestandserhaltungsmaßnahmen zum Schutz der Meeresumwelt der Nordsee (siehe Seite 10 dieses Amtsblatts).
ANHANG
Gebiete mit Fangbeschränkungen: Koordinaten der Felsenriff-Schutzgebiete
1. Munkegrund
Punkt |
Nördliche Breite |
Östliche Länge |
1S |
55°57.190′ |
10°51.690′ |
2S |
55°57.465′ |
10°51.403′ |
3S |
55°57.790′ |
10°51.477′ |
4S |
55°57.976′ |
10°52.408′ |
5S |
55°57.985′ |
10°54.231′ |
6S |
55°58.092′ |
10°54.315′ |
7S |
55°58.092′ |
10°57.432′ |
8S |
55°57.920′ |
10°57.864′ |
9S |
55°57.526′ |
10°57.861′ |
10S |
55°56.895′ |
10°57.241′ |
11S |
55°57.113′ |
10°53.418′ |
12S |
55°57.050′ |
10°53.297′ |
13S |
55°57.100′ |
10°52.721′ |
14S |
55°57.275′ |
10°52.662′ |
15S |
55°57.296′ |
10°52.435′ |
16S |
55°57.399′ |
10°52.244′ |
17S |
55°57.417′ |
10°52.116′ |
18S |
55°57.251′ |
10°52.121′ |
19S |
55°57.170′ |
10°51.919′ |
20S |
55°57.190′ |
10°51.690′ |
2. Hatterbarn
Punkt |
Nördliche Breite |
Östliche Länge |
1S |
55°51.942′ |
10°49.294′ |
2S |
55°52.186′ |
10°49.309′ |
3S |
55°52.655′ |
10°49.509′ |
4S |
55°52.676′ |
10°49.407′ |
5S |
55°52.892′ |
10°49.269′ |
6S |
55°52.974′ |
10°49.388′ |
7S |
55°53.273′ |
10°49.620′ |
8S |
55°53.492′ |
10°50.201′ |
9S |
55°53.451′ |
10°50.956′ |
10S |
55°53.576′ |
10°51.139′ |
11S |
55°53.611′ |
10°51.737′ |
12S |
55°53.481′ |
10°52.182′ |
13S |
55°53.311′ |
10°52.458′ |
14S |
55°53.013′ |
10°52.634′ |
15S |
55°52.898′ |
10°52.622′ |
16S |
55°52.778′ |
10°52.335′ |
17S |
55°52.685′ |
10°52.539′ |
18S |
55°52.605′ |
10°52.593′ |
19S |
55°52.470′ |
10°52.586′ |
20S |
55°52.373′ |
10°52.724′ |
21S |
55°52.286′ |
10°52.733′ |
22S |
55°52.129′ |
10°52.572′ |
23S |
55°52.101′ |
10°52.360′ |
24S |
55°52.191′ |
10°52.169′ |
25S |
55°51.916′ |
10°51.824′ |
26S |
55°51.881′ |
10°51.648′ |
27S |
55°51.970′ |
10°51.316′ |
28S |
55°51.976′ |
10°51.064′ |
29S |
55°52.325′ |
10°50.609′ |
30S |
55°52.647′ |
10°50.687′ |
31S |
55°52.665′ |
10°50.519′ |
32S |
55°52.091′ |
10°50.101′ |
33S |
55°51.879′ |
10°50.104′ |
34S |
55°51.810′ |
10°49.853′ |
35S |
55°51.790′ |
10°49.482′ |
36S |
55°51.942′ |
10°49.294′ |
3. Ryggen
Punkt |
Nördliche Breite |
Östliche Länge |
1S |
55°37.974′ |
10°44.258′ |
2S |
55°37.942′ |
10°45.181′ |
3S |
55°37.737′ |
10°45.462′ |
4S |
55°37.147′ |
10°44.956′ |
5S |
55°36.985′ |
10°45.019′ |
6S |
55°36.828′ |
10°44.681′ |
7S |
55°36.521′ |
10°44.658′ |
8S |
55°36.527′ |
10°43.575′ |
9S |
55°37.163′ |
10°43.663′ |
10S |
55°37.334′ |
10°43.889′ |
11S |
55°37.974′ |
10°44.258′ |
4. Broen
Punkt |
Nördliche Breite |
Östliche Länge |
1S |
55°11.953′ |
11°0.089′ |
2S |
55°12.194′ |
11°0.717′ |
3S |
55°12.316′ |
11°0.782′ |
4S |
55°12.570′ |
11°1.739′ |
5S |
55°12.743′ |
11°1.917′ |
6S |
55°12.911′ |
11°2.291′ |
7S |
55°12.748′ |
11°2.851′ |
8S |
55°12.487′ |
11°3.188′ |
9S |
55°12.291′ |
11°3.088′ |
10S |
55°12.274′ |
11°3.108′ |
11S |
55°12.336′ |
11°3.441′ |
12S |
55°12.023′ |
11°3.705′ |
13S |
55°11.751′ |
11°2.984′ |
14S |
55°11.513′ |
11°2.659′ |
15S |
55°11.390′ |
11°2.269′ |
16S |
55°11.375′ |
11°2.072′ |
17S |
55°11.172′ |
11°1.714′ |
18S |
55°11.069′ |
11°0.935′ |
19S |
55°11.099′ |
11°0.764′ |
20S |
55°11.256′ |
11°0.588′ |
21S |
55°11.337′ |
11°0.483′ |
22S |
55°11.582′ |
11°0.251′ |
23S |
55°11.603′ |
11°0.254′ |
24S |
55°11.841′ |
11°0.033′ |
25S |
55°11.953′ |
11°0.089′ |
5. Ertholmene
Punkt |
Nördliche Breite |
Östliche Länge |
1S |
55°19.496′ |
15°9.290′ |
2S |
55°20.441′ |
15°9.931′ |
3S |
55°20.490′ |
15°10.135′ |
4S |
55°20.284′ |
15°10.690′ |
5S |
55°20.216′ |
15°10.690′ |
6S |
55°20.004′ |
15°11.187′ |
7S |
55°19.866′ |
15°11.185′ |
8S |
55°19.596′ |
15°11.730′ |
9S |
55°19.820′ |
15°12.157′ |
10S |
55°19.638′ |
15°12.539′ |
11S |
55°19.131′ |
15°12.678′ |
12S |
55°18.804′ |
15°11.892′ |
13S |
55°18.847′ |
15°10.967′ |
14S |
55°19.445′ |
15°9.885′ |
15S |
55°19.387′ |
15°9.717′ |
16S |
55°19.496′ |
15°9.290′ |
6. Davids Banke
Punkt |
Nördliche Breite |
Östliche Länge |
1S |
55°20.167′ |
14°41.386′ |
2S |
55°20.354′ |
14°40.754′ |
3S |
55°21.180′ |
14°39.936′ |
4S |
55°22.000′ |
14°39.864′ |
5S |
55°22.331′ |
14°39.741′ |
6S |
55°22.449′ |
14°39.579′ |
7S |
55°23.150′ |
14°39.572′ |
8S |
55°23.299′ |
14°39.890′ |
9S |
55°23.287′ |
14°40.793′ |
10S |
55°23.011′ |
14°41.201′ |
11S |
55°22.744′ |
14°41.206′ |
12S |
55°22.738′ |
14°41.775′ |
13S |
55°22.628′ |
14°42.111′ |
14S |
55°22.203′ |
14°42.439′ |
15S |
55°22.050′ |
14°42.316′ |
16S |
55°21.981′ |
14°41.605′ |
17S |
55°21.050′ |
14°41.818′ |
18S |
55°20.301′ |
14°41.676′ |
19S |
55°20.167′ |
14°41.386′ |
7. Bakkebrædt & Bakkegrund
Punkt |
Nördliche Breite |
Östliche Länge |
1S |
54°57.955′ |
14°44.869′ |
2S |
54°58.651′ |
14°41.755′ |
3S |
54°59.234′ |
14°41.844′ |
4S |
54°59.458′ |
14°43.025′ |
5S |
54°59.124′ |
14°44.441′ |
6S |
54°59.034′ |
14°44.429′ |
7S |
54°58.781′ |
14°45.240′ |
8S |
54°58.298′ |
14°45.479′ |
9S |
54°58.134′ |
14°45.406′ |
10S |
54°57.955′ |
14°44.869′ |