20.6.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 156/34

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 enthält besondere Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs. Insbesondere sieht sie vor, dass Erzeugnisse tierischen Ursprungs nur aus Drittländern oder Drittlandsgebieten eingeführt werden dürfen, die in einer gemäß dieser Verordnung erstellten Liste geführt werden.

(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 sieht weiterhin vor, dass bei der Erstellung bzw. Aktualisierung solcher Listen die von der Union in Drittländern durchgeführten Kontrollen ebenso zu berücksichtigen sind wie die von den zuständigen Behörden der Drittländer gegebenen Garantien in Bezug auf die Einhaltung der bzw. die Gleichwertigkeit mit den Bestimmungen des Futtermittel- und Lebensmittelrechts sowie der Tiergesundheitsvorschriften der Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2).

(3)

In der Entscheidung 2006/766/EG der Kommission (3) sind diejenigen Drittländer aufgeführt, die die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erfüllen und folglich garantieren können, dass die betreffenden Erzeugnisse die Hygienebedingungen der EU-Rechtsvorschriften zum Schutz der Verbrauchergesundheit erfüllen und daher in die Union ausgeführt werden können. Anhang II der genannten Entscheidung enthält die Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Fischereierzeugnissen in die Union zum menschlichen Verzehr zulässig ist. Die Liste umfasst ferner Beschränkungen in Bezug auf die Einfuhr aus bestimmten Drittländern.

(4)

Die zuständigen Behörden der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und Georgiens beantragten bei der Kommission die Genehmigung der Einfuhr von Fischereierzeugnissen in die Union. In der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und in Georgien von der Union durchgeführte Kontrollen haben ergeben, dass die von den zuständigen Behörden gegebenen Garantien im Sinne des Artikels 48 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 ausreichend sind. Auf der Grundlage der vorliegenden Angaben und Garantien können die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Georgien in Bezug auf Fischereierzeugnisse in die Liste in Anhang II der Entscheidung 2006/766/EG aufgenommen werden.

(5)

Die zuständigen Behörden der Republik Kiribati beantragten bei der Kommission die Genehmigung der Einfuhr von Fischereierzeugnissen in die Union. Die zuständigen Behörden der Republik Kiribati gaben schriftliche Garantien, die im Sinne des Artikels 48 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 als ausreichend erachtet werden. Auf der Grundlage der vorliegenden Angaben und dieser Garantien kann die Republik Kiribati in Bezug auf Fischereierzeugnisse in die Liste in Anhang II der Entscheidung 2006/766/EG aufgenommen werden.

(6)

Die Entscheidung 2006/766/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(7)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

(1)

Zwischen dem Eintrag für Grenada und dem Eintrag für Ghana:

(2)

zwischen dem Eintrag für Kenia und dem Eintrag für Südkorea:

(3)

zwischen dem Eintrag für Madagaskar und dem Eintrag für Myanmar: