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Document 32011D0488

    Durchführungsbeschluss 2011/488/GASP des Rates vom 1. August 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

    ABl. L 199 vom 2.8.2011, p. 74–75 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 30/11/2011; Aufgehoben durch 32011D0782

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2011/488/oj

    2.8.2011   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 199/74


    DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2011/488/GASP DES RATES

    vom 1. August 2011

    zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

    DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

    gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

    gestützt auf den Beschluss 2011/273/GASP des Rates vom 9. Mai 2011 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Der Rat hat am 9. Mai 2011 den Beschluss 2011/273/GASP angenommen.

    (2)

    Angesichts der sehr ernsten Lage in Syrien ist es angebracht, der im Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP enthaltenen Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, weitere Personen hinzuzufügen —

    HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

    Artikel 1

    Die Personen, die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden der Liste der Personen und Organisationen im Anhang des Beschlusses 2011/273/GASP hinzugefügt.

    Artikel 2

    Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

    Geschehen zu Brüssel am 1. August 2011.

    Im Namen des Rates

    Der Präsident

    M. DOWGIELEWICZ


    (1)  ABl. L 121 vom 10.5.2011, S. 11.


    ANHANG

    Personen nach Artikel 1

    A.   Personen

     

    Name

    Angaben zur Identität (Geburtsdatum, Geburtsort…)

    Gründe

    Zeit-punkt der Aufnah-me in die Liste

    1.

    Mohammad Mufleh

     

    Leiter des militärischen Abschirmdienstes der Stadt Hama, Beteiligung an der Repression gegen Demonstranten.

    1.8.2011

    2.

    Generalmajor Tawfiq Younes

     

    Leiter der Abteilung für innere Sicherheit des Nachrichtendienstes, Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung.

    1.8.2011

    3.

    Mohammed Makhlouf (alias Abu Rami)

    geboren am 19.10.1932 in Latakia, Syrien

    Enger Verbündeter und Onkel mütterlicherseits von Bashar und Mahir al-Assad, Geschäftspartner und Vater von Rami, Ihab und Iyad Makhlouf.

    1.8.2011

    4.

    Ayman Jabir

    geboren in Latakia

    Verbündeter des Mahir al-Assad bei der Shabiha-Miliz, direkte Beteiligung an der Repression und am gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung und Koordinierung von Gruppen der Shabiha-Miliz

    1.8.2011

    5.

    General Ali Habib Mahmoud

    geboren 1939 in Tartous; am 3. Juni 2009 zum Verteidigungsminister ernannt

    Verteidigungsminister, verantwortlich für das Verhalten und die Einsätze der an der Repression und am gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung beteiligten syrischen Streitkräfte.

    1.8.2011


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