17.3.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 70/40

(1)

Mit der Richtlinie 96/23/EG werden Kontrollmaßnahmen für die in ihrem Anhang I genannten Stoffe und Rückstandsgruppen erlassen. Gemäß der Richtlinie 96/23/EG ist Voraussetzung für die Aufnahme in die oder den Verbleib in den Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, dass das betreffende Drittland einen Plan mit den von ihm gewährten Garantien hinsichtlich der Überwachung der im Anhang der genannten Richtlinie aufgeführten Rückstandsgruppen und Stoffe vorlegt. Diese Pläne sind auf Verlangen der Kommission zu aktualisieren, insbesondere wenn bestimmte Kontrollen dies erforderlich machen.

(2)

Mit der Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (2) werden die in Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG genannten Pläne (nachstehend „die Pläne“) bestimmter Drittländer, die im Anhang zur genannten Entscheidung aufgeführt sind, für die in der Liste genannten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt.

(3)

In Anbetracht der kürzlich von bestimmten Drittländern vorgelegten Pläne und der zusätzlichen Informationen, die der Kommission übermittelt wurden, sollte die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 96/23/EG bestimmte in der Liste im Anhang der Entscheidung 2004/432/EG (nachstehend „die Liste“) aufgeführte Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, aktualisiert werden.

(4)

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben der Kommission einen Plan für Kamelmilch vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Kamelmilch sollte daher für die Vereinigten Arabischen Emirate in die Liste aufgenommen werden.

(5)

Brunei hat der Kommission einen Plan für Aquakultur vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Daher sollte Aquakultur für Brunei in die Liste aufgenommen werden.

(6)

Die Kommission hat von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Informationen über die Durchführung ihres Plans für Schlachtequiden angefordert. Nachdem keine Antwort der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Schlachtequiden sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien wurde entsprechend unterrichtet.

(7)

Im Eintrag für Malaysia in der Liste ist Geflügel aufgeführt; der von Malaysia vorgelegte Plan und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten jedoch keine ausreichenden Garantien im Hinblick auf Geflügel. Allerdings bezieht der einzige derzeit gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (3) zugelassene Betrieb, der solche Rohstoffe verarbeitet, seine gesamten Rohstoffe aus einem Mitgliedstaat. Damit eine Fortführung dieser Aktivität möglich ist, sollte Geflügel im Eintrag für Malaysia aufgeführt werden, allerdings mit der Beschränkung auf Rohstoffe, die aus Drittländern eingeführt werden, die für solches Material einen Eintrag in der Liste haben. Malaysia wurde entsprechend unterrichtet. Diese Beschränkung sollte in Form einer Fußnote für dieses Drittland in die Liste aufgenommen werden.

(8)

Die Kommission hat von Russland Informationen über die Durchführung seines Plans für Schlachtequiden angefordert. Nachdem keine Antwort Russlands einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Schlachtequiden sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Russland wurde entsprechend unterrichtet.

(9)

Die Kommission hat von der Ukraine Informationen über die Durchführung ihres Plans für Equiden und Equidenerzeugnisse angefordert. Nachdem keine Antwort der Ukraine einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Equiden und Equidenerzeugnissen sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die Ukraine wurde entsprechend unterrichtet.

(10)

Die Vereinigten Staaten wurden aufgefordert, Informationen über die Durchführung ihres Plans für Equiden und Equidenerzeugnisse vorzulegen. Die Vereinigten Staaten konnten die entsprechenden Garantien nicht vorlegen, da in diesem Drittland keine Schlachtung von Equiden für die Ausfuhr in die EU mehr stattfindet. Der Eintrag zu Equiden und Equidenerzeugnissen sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die Vereinigten Staaten wurden entsprechend unterrichtet.

(11)

Bei einem Inspektionsbesuch der Kommission in Uruguay wurden schwerwiegende Mängel bei der Durchführung des Plans für Kaninchen und Zuchtwild festgestellt. Für Kaninchen gab es keinen Rückstandsüberwachungsplan; für Zuchtwild konnten aufgrund der Einstellung der Produktion keine Probenahmen und Untersuchungen durchgeführt werden. Die Einträge zu Kaninchen und Zuchtwild sollten daher für Uruguay aus der Liste gestrichen werden. Uruguay wurde entsprechend unterrichtet.

(12)

Bestimmte Drittländer führen Erzeugnisse tierischen Ursprungs aus, die aus Rohstoffen aus Mitgliedstaaten oder anderen Drittstaaten, die den Bestimmungen der Richtlinie 96/23/EG in Bezug auf solche Rohstoffe genügen und die daher in der Liste aufgeführt sind, gewonnen wurden. Damit sichergestellt ist, dass in die EU eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs von einem genehmigten Plan abgedeckt sind, sollten Drittländer, die solche Rohstoffe zum Zweck einer späteren Ausfuhr einführen, eine diesbezügliche Erklärung in ihren Plan einfügen.

(13)

Für entsprechende Sendungen aus der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien, aus Russland, der Ukraine und Uruguay, die vor Geltungsbeginn des vorliegenden Beschlusses in die EU versandt wurden, sollte eine Übergangsfrist festgelegt werden, damit es nicht zu Störungen im Handelsverkehr kommt.

(14)

Die Entscheidung 2004/432/EG ist mehrfach geändert worden. Im Interesse der Klarheit des Unionsrechts sollte die genannte Entscheidung aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.

(15)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —