30.12.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 412/44

(1)

Gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft hat die Gemeinschaft die Aufgabe, eine immer engere Union der europäischen Völker zu verwirklichen sowie einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes zu leisten.

(2)

Eine Kombination verschiedener Faktoren — mehrere Erweiterungen der Europäischen Union, aufgrund des Binnenmarktes gestiegene Mobilität, alte und neue Migrationsbewegungen, der intensivere weltweite Austausch in den Bereichen Handel, Bildung und Freizeit sowie die Globalisierung im Allgemeinen — führt dazu, dass die Zahl der Interaktionen zwischen den europäischen Bürgern und aller jener Menschen, die in der Europäischen Union leben, und zwischen unterschiedlichen Kulturen, Sprachen, ethnischen Gruppen und Religionen innerhalb und außerhalb Europas ständig zunimmt.

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Die europäischen Bürger und alle Personen, die vorübergehend oder ständig in der Europäischen Union leben, sollten daher die Möglichkeit haben, am interkulturellen Dialog teilzunehmen und sich in einer von Diversität, Pluralismus, Solidarität und Dynamik geprägten Gesellschaft innerhalb Europas und in der Welt zu entfalten.

(4)

Als Kern der europäischen Integration ist es wichtig, die Mittel für den interkulturellen Dialog und den Dialog zwischen den Bürgern zu schaffen, um die Achtung der kulturellen Vielfalt zu stärken und mit der komplexen Realität in unseren Gesellschaften sowie der Koexistenz verschiedener kultureller Identitäten und Überzeugungen umzugehen. Zu unterstreichen ist auch der Beitrag, der von den verschiedenen Kulturen für das Erbe der Mitgliedstaaten und die Lebensweise ihrer Bürger ausgeht, und es ist anzuerkennen, dass die Kultur und der interkulturelle Dialog wesentlich sind, um ein Zusammenleben in Harmonie zu lernen.

(5)

Der interkulturelle Dialog trägt auf folgende Weise zur Umsetzung einer Reihe von strategischen Prioritäten der Europäischen Union bei:

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Der interkulturelle Dialog ist eine wichtige Dimension zahlreicher Politiken und Instrumente der Gemeinschaft in den Bereichen der Strukturfonds, der Bildung, des lebenslangen Lernens, der Jugend, der Kultur, des Bürgersinns und des Sports, der Gleichstellung der Geschlechter, im Bereich Beschäftigung und Soziales, der Bekämpfung von Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung, der Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, des Asyls und der Integration von Einwanderern, der Menschenrechte und nachhaltigen Entwicklung, der audiovisuellen Politik und Forschung.

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Außerdem ist er ein zunehmend wichtiger Faktor in den auswärtigen Beziehungen der Europäischen Union, vor allem mit den Beitritts- und Bewerberländern, den Ländern des westlichen Balkan, den Bewerberländern für Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union und den Partnerländern der Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie anderen Drittländern, insbesondere Entwicklungsländern.

(8)

Ausgehend von den Erfahrungen und Initiativen der Gemeinschaft ist es von grundsätzlicher Bedeutung, jeden Bürger — Männer und Frauen in gleichberechtigter Weise — eines jeden Mitgliedstaats sowie der europäischen Gesellschaft insgesamt in einen interkulturellen Dialog einzubinden, insbesondere durch eine strukturierte Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Der interkulturelle Dialog trägt zur Schaffung eines Gefühls für eine europäische Identität bei, indem er Unterschiede einbezieht und die verschiedenen Aspekte der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft deutlich macht.

(9)

Im Sinne der vorliegenden Entscheidung sollte der Begriff des „aktiven europäischen Bürgersinns“ nicht nur die Bürger der Europäischen Union nach Artikel 17 des EG-Vertrags erfassen, sondern alle Menschen, die vorübergehend oder ständig in der Europäischen Union leben.

(10)

Die gemeinsamen Werte der Europäischen Union sind Artikel 6 des Vertrags über die Europäische Union zu entnehmen.

(11)

Es ist wesentlich, die Komplementarität und einen horizontalen Ansatz aller Aktionen auf gemeinschaftlicher, nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu gewährleisten, bei denen der interkulturelle Dialog eine wichtige Dimension ist, denn das Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs wird dazu beitragen, die Öffentlichkeitswirksamkeit und die Kohärenz dieser Aktionen zu verbessern. Die Planungen dieser Maßnahmen, auf Gemeinschaftsebene wie auf nationaler Ebene, müssen gegebenenfalls den Erfahrungen Rechnung tragen, die aus den Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Jahres der Chancengleichheit für alle (2007) gewonnen wurden.

(12)

Das Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs sollte auch dazu beitragen, den interkulturellen Dialog als horizontale und sektorübergreifende Priorität in die Konzepte, Aktionen und Programme der Gemeinschaft einzubeziehen sowie bewährte Methoden zu seiner Förderung zu identifizieren und zu verbreiten. Eine sichtbare Anerkennung von bewährten Methoden und Projekten im Bereich des interkulturellen Dialogs wird dessen Akteure bestärken und das Konzept in der Zivilgesellschaft fördern.

(13)

Die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Einrichtungen wie dem Europarat und der UNESCO kann in angemessener Weise weiterentwickelt werden, insbesondere zur Nutzung ihrer Erfahrungen und Sachkenntnisse bei der Förderung des interkulturellen Dialogs.

(14)

Es wird auch wichtig sein, die Komplementarität zwischen dem Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs und allen äußeren Aspekten zur Förderung von Initiativen zum interkulturellen Dialog sicherzustellen, die im Rahmen geeigneter Strukturen, etwa mit den EFTA-Ländern, die Mitglied des EWR sind, mit den Ländern des westlichen Balkan und den Partnerländern der Europäischen Nachbarschaftspolitik entwickelt worden sind. Wichtig ist auch, dabei die Komplementarität mit jeder anderen Kooperationsinitiative mit Drittländern, insbesondere mit Entwicklungsländern, die für die Ziele des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs von Bedeutung ist, zu gewährleisten.

(15)

Die Aktionen des interkulturellen Dialogs, die im Rahmen der relevanten Instrumente der auswärtigen Beziehungen entwickelt werden, sollten unter anderem das gegenseitige Interesse am Austausch von Erfahrungen und Werten mit Drittländern widerspiegeln und der gegenseitigen Kenntnis und Achtung sowie dem gegenseitigen Verständnis der jeweiligen Kulturen förderlich sein.

(16)

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Die Bewerberländer sollten jedoch eng in die Aktionen zum Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs eingebunden werden, und zwar über Initiativen zur Förderung der Entwicklung des interkulturellen Dialogs in den entsprechenden Kooperations- und Dialograhmen, insbesondere im Rahmen des zivilgesellschaftlichen Dialogs zwischen der Europäischen Union und diesen Ländern (4).

(17)

In dieser Entscheidung wird für die gesamte Laufzeit des Programms die Finanzausstattung festgesetzt, die für die Haushaltsbehörde im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens den vorrangigen Bezugsrahmen im Sinne der Nummer 37 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (5) bildet.

(18)

Die für die Umsetzung dieser Entscheidung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (6) angenommen werden. In Anbetracht der Art und des Umfangs der geplanten Aktion empfiehlt es sich, einen beratenden Ausschuss einzurichten.

(19)

Da die Ziele dieser Entscheidung auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und daher wegen der Notwendigkeit insbesondere multilateraler Partnerschaften und eines transnationalen Austauschs auf Gemeinschaftsebene besser auf Gemeinschaftsebene zu verwirklichen sind, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Entscheidung nicht über das zur Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus —

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Förderung des interkulturellen Dialogs als Prozess, in dem alle in der Europäischen Union lebenden Menschen ihre Fähigkeit verbessern können, in einem offeneren, aber auch komplexeren kulturellen Umfeld zurechtzukommen, in dem in den verschiedenen Mitgliedstaaten wie auch innerhalb jedes Mitgliedstaats unterschiedliche kulturelle Identitäten sowie Überzeugungen koexistieren;

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Betonung des interkulturellen Dialogs als Chance, zu einer pluralistischen und dynamischen Gesellschaft innerhalb Europas und in der Welt beizutragen und aus ihr Nutzen zu ziehen;

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Sensibilisierung aller in der Europäischen Union lebenden Menschen, insbesondere junger Menschen, für die Bedeutung der Herausbildung eines aktiven und weltoffenen europäischen Bürgersinns, die kulturelle Unterschiede achtet und auf gemeinsamen Werten in der Europäischen Union — wie sie in Artikel 6 des EU-Vertrags und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert sind — aufbaut;

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Hervorhebung des Beitrags der verschiedenen Kulturen und Ausdrucksformen der kulturellen Vielfalt zum Erbe und zu den Lebensweisen der Mitgliedstaaten.

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Sensibilisierung aller in der Europäischen Union lebenden Menschen, insbesondere junger Menschen, für die Bedeutung des aktiven interkulturellen Dialogs in ihrem Alltag;

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Ermittlung und Verbreitung von bewährten Methoden zur Förderung des interkulturellen Dialogs insbesondere unter jungen Menschen und Kindern in der gesamten Europäischen Union sowie deren sichtbare Anerkennung auf europäischer Ebene;

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Förderung der Rolle der Bildung als wichtigem Medium zur Vermittlung des Wissen über die Vielfalt für ein besseres Verständnis anderer Kulturen und für die Entwicklung von Fähigkeiten und bewährter sozialer Verhaltensweisen sowie Hervorhebung der zentralen Rolle der Medien für die Förderung des Grundsatzes der Gleichheit und des gegenseitigen Verständnisses;

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erhöhte Öffentlichkeitswirksamkeit, stärkere Kohärenz und Förderung aller Gemeinschaftsprogramme und -maßnahmen, die einen Beitrag zum interkulturellen Dialog leisten, sowie Gewährleistung ihrer Kontinuität;

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Beitrag zur Erforschung neuer Ansätze für den interkulturellen Dialog unter Zusammenarbeit einer großen Bandbreite von Akteuren unterschiedlicher Bereiche.

a)

Veranstaltungen und Initiativen auf europäischer Ebene zur Förderung des interkulturellen Dialogs, wobei möglichst viele Menschen direkt zu beteiligen oder anderweitig zu erreichen sind; Hervorhebung der Erfolge und Erfahrungen mit der Thematik des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs;

b)

Veranstaltungen und Initiativen auf nationaler und regionaler Ebene mit einer starken europäischen Dimension und dem Zweck, die Zielsetzungen des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs zu fördern, wobei möglichst viele Menschen direkt zu beteiligen oder anderweitig zu erreichen sind, unter besonderem Gewicht auf Aktionen zur Bürgererziehung und zur Vermittlung von Wertschätzung anderer Menschen in ihrer Andersartigkeit;

c)

Informations- und Werbemaßnahmen, insbesondere in Zusammenarbeit mit den Medien und Einrichtungen der Zivilgesellschaft auf Gemeinschaftsebene und nationaler Ebene, um die zentralen Botschaften zu den Zielen des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs und zur Anerkennung bewährter Methoden bekannt zu machen, insbesondere unter jungen Menschen und Kindern;

d)

Umfragen und Studien auf gemeinschaftlicher oder nationaler Ebene und Konsultation mit transnationalen Netzen und interessierten Kreisen der Zivilgesellschaft zur Evaluierung und Berichterstattung über die Vorbereitung auf das Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs und die Effizienz und Wirkung des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs mit dem Ziel, das Fundament für langfristige Folgemaßnahmen zu legen.