Accept Refuse

EUR-Lex Access to European Union law

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Document 32002R0660

Verordnung (EG) Nr. 660/2002 der Kommission vom 17. April 2002 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für bestimmte Fischereierzeugnisse aus Grönland und St. Pierre und Miquelon

OJ L 102, 18.4.2002, p. 14–15 (ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2002/660/oj

32002R0660

Verordnung (EG) Nr. 660/2002 der Kommission vom 17. April 2002 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für bestimmte Fischereierzeugnisse aus Grönland und St. Pierre und Miquelon

Amtsblatt Nr. L 102 vom 18/04/2002 S. 0014 - 0015


Verordnung (EG) Nr. 660/2002 der Kommission

vom 17. April 2002

zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für bestimmte Fischereierzeugnisse aus Grönland und St. Pierre und Miquelon

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Beschluss 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft ("Übersee-Assoziationsbeschluss")(1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 3 Buchstabe a),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Artikel 36 Absatz 3 Buchstabe a) des Beschlusses 2001/822/EG sieht vor, dass ab dem 1. Februar 2002 bestimmte in Grönland oder St. Pierre und Miquelon im freien Verkehr befindliche und dort auch umgeladene Fischereierzeugnisse vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen und im Rahmen bestimmter jährlicher Mengen zollfrei in die Europäische Gemeinschaft eingeführt werden können. Insbesondere müssen die Erzeugnisse von einer Ausfuhrbescheinigung begleitet werden, die gemäß den in Anhang IV des Beschlusses festgelegten Bestimmungen ausgestellt wird.

(2) Die jährlichen Hoechstmengen sind von den Behörden der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten gemäß dem Verwaltungssystem für Zollkontingente der Artikel 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 444/2002(3), zu verwalten.

(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse, die die Voraussetzungen des Artikels 36 des Beschlusses 2001/822/EG erfuellen, sind jährliche zollfreie Zollkontingente zu eröffnen.

Artikel 2

Die in Artikel 1 vorgesehenen Zollkontingente werden von der Kommission gemäß den Artikeln 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.

Artikel 3

Für das Jahr 2002 werden die Zollkontingente in der Höhe ihrer Jahresmengen eröffnet.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung gilt mit Wirkung vom 1. Februar 2002.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. April 2002

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 314 vom 30.11.2001, S. 1.

(2) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.

(3) ABl. L 68 vom 12.3.2002, S. 11.

ANHANG

Liste der in Artikel 1 genannten Waren

Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist die Warenbezeichnung nur als Hinweis zu verstehen; maßgeblich für die Zollkontingente nach diesem Anhang ist der Geltungsbereich des KN-Codes. Bei "ex"-KN-Codes sind der Code und die jeweilige Warenbezeichnung zusammen maßgeblich.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Top