32024R1170

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Durchführungsverordnung (EU) 2024/1170 der Kommission vom 23. April 2024 zur Änderung der Anhänge IV, VIII, XIII, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist, und zur Berichtigung des Anhangs XIV hinsichtlich der Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Federwild die Union zulässig ist

C/2024/2050

ABl. L, 2024/1170, 30.4.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1170/oj (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

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Amtsblatt
der Europäischen Union

Reihe L

2024/1170

30.4.2024

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/1170 DER KOMMISSION

vom 23. April 2024

zur Änderung der Anhänge IV, VIII, XIII, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist, und zur Berichtigung des Anhangs XIV hinsichtlich der Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Federwild die Union zulässig ist

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1, Artikel 232 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EU) 2016/429 enthält unter anderem die Tiergesundheitsanforderungen an den Eingang von Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union. Gemäß einer dieser Tiergesundheitsanforderungen müssen diese Sendungen aus einem gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelisteten Drittland oder Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen.

(2)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) ergänzt die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Tiergesundheitsanforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben in die Union. Gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 sind Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die in ihren Geltungsbereich fallen, nur dann für den Eingang in die Union zuzulassen, wenn sie aus einem Drittland, einem Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben kommen, das/die für die betreffenden Arten und Kategorien von Tieren, das jeweilige Zuchtmaterial und die jeweiligen Erzeugnisse tierischen Ursprungs gelistet ist.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. Die Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften für diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Durchführungsverordnung enthalten.

(4)

Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 enthält die Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Equiden in die Union zulässig ist. Südafrika ist in diesem Anhang aufgeführt, der Statusgruppe F zugeordnet und als Zone ZA-1 regionalisiert, die auf die Großstadtregion Kapstadt beschränkt ist. Der Eingang von Sendungen registrierter Pferde aus dieser Zone in die Union ist seit dem 3. Mai 2011 ausgesetzt.

(5)

Im Oktober 2022 fand in Südafrika ein Audit der Kommission (4) statt, um die Tiergesundheitskontrollen in Bezug auf den Eingang von Sendungen registrierter Equiden in die Union und insbesondere die Tiergesundheitsgarantien in Bezug auf die Afrikanische Pferdepest zu bewerten. Die Ergebnisse dieses Audits zeigten, dass Südafrika in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte bei der Verbesserung des Niveaus der Überwachung und Kontrolle der Afrikanischen Pferdepest im Kontrollgebiet erzielt hat. Es wurden jedoch auch einige Mängel festgestellt. Südafrika hat einen Aktionsplan vorgelegt, um den Empfehlungen des Auditberichts nachzukommen, und zusätzliche Garantien in Bezug auf die Überwachung und Kontrolle der Afrikanischen Pferdepest für den Eingang von Sendungen registrierter Pferde in die Union vorgelegt.

(6)

Angesichts dieser von Südafrika gebotenen Garantien sollte der Eingang in die Union von Sendungen registrierter Pferde aus der Zone ZA-1 unter bestimmten Bedingungen in Bezug auf zusätzliche Risikominderungsmaßnahmen für die Afrikanische Pferdepest erneut zugelassen werden. Daher sollten in Spalte 6 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 eine spezifische Bedingung „AHS-ZA“ und das Anfangsdatum in Spalte 9 der genannten Tabelle für die Zone ZA-1 in Südafrika eingefügt werden. Darüber hinaus sollte die spezifische Bedingung „AHS-ZA“ in Anhang IV Teil 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 beschrieben werden.

(7)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/351 der Kommission (5) wurde Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 der Kommission (6) geändert, indem das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Durchfuhr durch die Union von Sendungen von nicht zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-TRANSIT-X“) sowie das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Durchfuhr durch die Union von Sendungen von zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-TRANSIT-Y“) gestrichen wurden, da in der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 keine besonderen Anforderungen an die Durchfuhr von Equiden durch die Union festgelegt sind. Darüber hinaus wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/351 das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für den Wiedereingang in die Union von Sendungen von registrierten Rennpferden nach vorübergehender Ausfuhr für einen Zeitraum von höchstens 90 Tagen zur Teilnahme an bestimmten Rennveranstaltungen (Muster „EQUI-RE-ENTRY-90-RACE“) geändert, indem die Bahrain Turf Series und der Saudi Cup darin aufgenommen wurden. Daher sollten die Bezugnahmen auf „EQUI-TRANSIT-X“ und „EQUI-TRANSIT-Y“ aus Spalte 5 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 gestrichen werden, während Bezugnahmen auf „EQUI-RE-ENTRY-90-RACE“ aktualisiert und in Spalte 5 dieser Tabelle für Australien, Bahrain, Hongkong, Japan, Kanada, Katar, Saudi-Arabien, Singapur, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Vereinigten Staaten von Amerika beibehalten werden sollten, da das Muster „EQUI-RE-ENTRY-90-RACE“ bestimmte Rennveranstaltungen nur in diesen Drittländern umfasst.

(8)

Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 enthält die Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Hunden, Katzen und Frettchen in die Union zulässig ist, sowie die spezifischen Bedingungen, die solche Sendungen erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(9)

Die in den letzten Jahren von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten an Grenzkontrollstellen durchgeführten Kontrollen haben wiederholte Verstöße gegen bestimmte Anforderungen der Union in Bezug auf Sendungen von Hunden, Katzen und Frettchen ergeben, die aus Belarus und Russland in die Union verbracht werden, insbesondere in Bezug auf Tollwutpräventionsmaßnahmen und deren Bescheinigung. Infolge dieser Verstöße wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1130 der Kommission (7) die Liste der Gebiete und Drittländer in Anhang II Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 der Kommission (8) aktualisiert, bei denen ein Test zur Titrierung von Tollwutantikörpern für Hunde, Katzen und Frettchen, die in die Union verbracht werden, nicht vorgeschrieben ist, um die Einträge Belarus und Russland aus dieser Liste zu streichen.

(10)

Um Artikel 76 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 zu berücksichtigen, ist es im Interesse der Klarheit der Rechtsvorschriften der Union erforderlich, den jüngsten Aktualisierungen der Liste in Anhang II Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 in Bezug auf die Einträge Belarus und Russland Rechnung zu tragen, indem in Spalte 5 der Tabelle in Anhang VIII Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die spezifische Bedingung angegeben wird, dass bei Hunden, Katzen und Frettchen ein gültiger Test zur Titrierung von Tollwutantikörpern vorliegen muss, bevor sie aus Belarus und Russland in die Union verbracht werden. Diese Änderungen von Anhang VIII Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollten ab dem 16. September 2024 gelten, da dies der Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1130 ist.

(11)

In Anhang XIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sind die Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben gelistet, aus denen der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Huftieren in die Union zulässig ist. Bestimmte Bundesstaaten Brasiliens sind in dem genannten Anhang als für den Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Rindern in die Union zugelassen aufgeführt.

(12)

Brasilien hat der Kommission mitgeteilt, dass einige der Bundesstaaten Brasiliens, die derzeit für den Eingang in die Union von frischem Rindfleisch mit einer spezifischen Bedingung „Kontrolliertes Impfprogramm“ in Spalte 5 der Tabelle in Anhang XIII Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 gelistet sind, die Impfung der betreffenden Tiere gegen die Maul- und Klauenseuche aufgrund einer günstigen Seuchenlage eingestellt haben und dass diese Staaten gemäß dem Verfahren der WOAH für die amtliche Anerkennung des Seuchenstatus international als frei von Maul- und Klauenseuche ohne Impfung anerkannt wurden (9).

(13)

Nach einem Audit der Kommission, das vom 10. bis 27. Oktober 2023 durchgeführt wurde, um das Tiergesundheitskontrollsystem in Brasilien (10), insbesondere in Bezug auf die Maul- und Klauenseuche, zu bewerten, und nach einem weiteren Austausch mit diesem Drittland wurde festgestellt, dass die im Unionsrecht festgelegten Bedingungen für den Eingang von Sendungen von frischem Rindfleisch in die Union, die für ein Drittland oder Gebiet oder eine Zone derselben gelten, in dem bzw. der nicht gegen die Maul- und Klauenseuche geimpft wird, von bestimmten brasilianischen Bundesstaaten erfüllt werden, die die Impfung eingestellt haben und von der WOAH als frei von Maul- und Klauenseuche ohne Impfung anerkannt wurden. Daher sollte die spezifische Bedingung „Kontrolliertes Impfprogramm“ gemäß Spalte 5 der Tabelle in Anhang XIII Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 für die darin aufgeführten Bundesstaaten durch die spezifische Bedingung „Keine Impfung“ ersetzt werden.

(14)

Darüber hinaus sollte die Beschreibung der spezifischen Bedingung „Kontrolliertes Impfprogramm“ in Anhang XIII Teil 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 weiter präzisiert werden, indem auf die Situationen Bezug genommen wird, in denen die zuständige Behörde in einem Drittland, Gebiet oder einer Zone desselben die Impfung von Tieren gegen die Maul- und Klauenseuche aufgrund einer günstigen Seuchenlage in Bezug auf diese Krankheit eingestellt hat.

(15)

Schließlich sollte die Beschreibung der spezifischen Bedingung „Keine Impfung“ in Anhang XIII Teil 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 weiter präzisiert werden, indem der Verweis auf die regelmäßige serologische Überwachung gestrichen wird, da die zuständige Behörde in einem Drittland oder Gebiet auch andere Überwachungsmethoden durchführen kann, um das Nichtvorhandensein des Virus der Maul- und Klauenseuche nachzuweisen.

(16)	In Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sind die Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben gelistet, aus denen der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist.

(17)

Die Republik Moldau hat bei der Kommission die Zulassung von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel in die Union beantragt und Garantien hinsichtlich der Einhaltung der Anforderungen bezüglich der Meldung und Berichterstattung über die in Anhang I der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gelisteten Seuchen, die für frisches Fleisch von Geflügel relevant sind, sowie Garantien hinsichtlich der Einhaltung der einschlägigen Tiergesundheitsvorschriften der Union oder gleichwertiger Vorschriften vorgelegt. Im November 2023 fand ein Audit der Kommission (11) in der Republik Moldau statt, um die Anwendung von Seuchenbekämpfungsmaßnahmen im Hinblick auf die Ausfuhr von frischem Fleisch von Geflügel in die Union zu bewerten. Laut den Ergebnissen dieses Audits hat die Republik Moldau erhebliche Fortschritte bei der Umsetzung der früheren Empfehlungen erzielt. Die zuständige Behörde der Republik Moldau hat auch einen zufriedenstellenden Aktionsplan zu den im Auditbericht formulierten Empfehlungen vorgelegt.

(18)

Seit dem 29. Dezember 2023 hat die Republik Moldau der Kommission jedoch mehrere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel gemeldet. Nach diesen Ausbrüchen hat die Republik Moldau Sperrzonen im Umkreis von mindestens 10 km um die betroffenen Betriebe eingerichtet und ein Keulungsprogramm durchgeführt, um das Auftreten der HPAI zu bekämpfen und die Ausbreitung dieser Seuche einzudämmen.

(19)

Die Republik Moldau hat der Kommission zudem Informationen zur Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen hat. Auf der Grundlage der Bewertung der Kommission und zum Schutz des Tiergesundheitsstatus der Union sollte der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel aus dem gesamten Hoheitsgebiet der Republik Moldau in die Union zugelassen werden, mit Ausnahme der Bezirke, die von den jüngsten Ausbrüchen der HPAI betroffen waren. Da in diesem Drittland eine Regionalisierung vorgenommen wird, sollte die Zone MD-1 in Spalte 2 der Tabelle in Teil 1 Abschnitt B des Anhangs XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 gelistet und ein Eintrag für die Republik Moldau mit einer Beschreibung dieser Zone in die Tabelle in Teil 2 des genannten Anhangs aufgenommen werden.

(20)

In Anhang XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sind die Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben gelistet, aus denen der Eingang von Sendungen von Fleischerzeugnissen von Huftieren, Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist. Montenegro ist in diesem Anhang in Bezug auf Fleischerzeugnisse von Hausschweinen oder Wildschweinen aufgeführt, für die die spezifische risikomindernde Behandlung D gemäß Anhang XXVI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 vorgeschrieben ist.

(21)

Im Januar 2024 meldete Montenegro der Kommission ein erstes Auftreten der Afrikanischen Schweinepest — einer infektiösen Viruserkrankung von Haus- und Wildschweinen — bei Wildschweinen. Angesichts der neuen Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Montenegro und in Anbetracht der Tatsache, dass die im Rahmen der risikomindernden Behandlung D festgelegte Mindesttemperatur von 70 °C nicht ausreicht, um das Virus der Afrikanischen Schweinepest abzutöten, sollte für Montenegro als Bedingung für den Eingang von Sendungen von Fleischerzeugnissen von Hausschweinen aus diesem Drittland in die Union die strengere risikomindernde Behandlung C vorgeschrieben werden. Darüber hinaus sollte die vorgeschriebene Anwendung der risikomindernden Behandlung D für Montenegro auf die Behandlung von rohem Schinken beschränkt werden, bei der das Erzeugnis für mindestens neun Monate einer natürlichen Fermentation und Reifung ausgesetzt werden muss und die anschließend bestimmte Erzeugnismerkmale gewährleistet, wie in der Beschreibung der Behandlung D in Anhang XXVI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 vorgesehen.

(22)

Ferner sollte angesichts des erhöhten Risikos einer Seuchenübertragung durch Fleischerzeugnisse von Wildschweinen der Eingang von Sendungen solcher Fleischerzeugnisse von Wildschweinen, ausgenommen Hausschweinrassen, aus Montenegro in die Union ausgesetzt werden. Daher sollte der Eintrag für dieses Drittland in Anhang XV Teil 1 Abschnitt A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden.

(23)	Die Anhänge IV, VIII, XIII, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollten daher entsprechend geändert werden.

(24)

In Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sind die Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben gelistet, aus denen der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist. In den Titeln der Teile 3 und 4 dieses Anhangs sollten die fehlerhaften Verweise auf die Spalten mit spezifischen Bedingungen und Tiergesundheitsgarantien in Teil 1 Abschnitt B jenes Anhangs berichtigt werden.

(25)	Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollte daher entsprechend berichtigt werden.

(26)	Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge IV, VIII, XIII, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß Teil A des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 wird gemäß Teil B des Anhangs der vorliegenden Verordnung berichtigt.

Artikel 3

Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Nummer 2 Buchstaben a und b von Teil A des Anhangs gelten ab dem 16. September 2024.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. April 2024

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

(1) ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj.

(2) Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/692/oj).

(3) Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.3.2021, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/404/oj).

(4) DG(SANTE) 2022-7514, https://ec.europa.eu/food/audits-analysis/audit-report/details/4650

(5) Durchführungsverordnung (EU) 2024/351 der Kommission vom 17. Januar 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen, der Muster für Erklärungen sowie der Muster für amtliche Erklärungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials (ABl. L, 2024/351, 9.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/351/oj).

(6) Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 der Kommission vom 24. März 2021 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials und für deren Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2010/470/EU (ABl. L 113 vom 31.3.2021, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/403/oj).

(7) Durchführungsverordnung (EU) 2024/1130 der Kommission vom 19. April 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 zu den Muster-Identifizierungsdokumenten für die Verbringung von Hunden, Katzen und Frettchen zu anderen als Handelszwecken, zur Erstellung der Listen der Gebiete und Drittländer sowie zur Festlegung der Anforderungen an Format, Layout und Sprache der Erklärungen zur Bestätigung der Einhaltung bestimmter Bedingungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L, 2024/1130, 26.4.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1130/oj).

(8) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 der Kommission vom 28. Juni 2013 zu den Muster-Identifizierungsdokumenten für die Verbringung von Hunden, Katzen und Frettchen zu anderen als Handelszwecken, zur Erstellung der Listen der Gebiete und Drittländer sowie zur Festlegung der Anforderungen an Format, Layout und Sprache der Erklärungen zur Bestätigung der Einhaltung bestimmter Bedingungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 109, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2013/577/2021-01-01).

(9) https://www.woah.org/en/disease/foot-and-mouth-disease/#ui-id-2

(10) DG(SANTE) 2023-7917, https://ec.europa.eu/food/audits-analysis/audit-report/details/4720

(11) DG(SANTE) 2023-8070.

ANHANG

TEIL A

Die Anhänge IV, VIII, XIII, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

Anhang IV wird wie folgt geändert:

Teil 1 erhält folgende Fassung:

„TEIL 1

Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Equiden gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c in die Union zulässig ist

ISO-Code und Name des Drittlands oder Gebiets	Zone gemäß Teil 2	Statusgruppe	Kategorien Eingang in die Union zulässig	Veterinärbescheinigungen	Spezifische Bedingungen gemäß Teil 3	Tiergesundheitsgarantien gemäß Teil 4	Schlussdatum	Anfangsdatum
1	2	3	4	5	6	7	8	9
AE Vereinigte Arabische Emirate	AE-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
AR Argentinien	AR-0	D	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
AU Australien	AU-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
BA Bosnien und Herzegowina	BA-0	B	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
BB Barbados	BB-0	D	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
BH Bahrain	BH-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
BM Bermuda	BM-0	D	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
BO Bolivien	BO-0	D	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
BR Brasilien	BR-1	D	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
BY Belarus	BY-0	B	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
CA Kanada	CA-0	C	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
CH Schweiz	CH-0	A	Vorbehaltlich des in Anhang I Nummer 7 genannten Abkommens
CL Chile	CL-0	D	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
CN China	CN-1	G	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
	CN-2	G	Registrierte Pferde	EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
	CN-3	G	Registrierte Pferde	EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP			13.11.2023	15.9.2023
CR Costa Rica	CR-1	D	Registrierte Pferde	EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
CU Kuba	CU-0	D	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
DZ Algerien	DZ-0	E	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
EG Ägypten	EG-1	E	Registrierte Pferde	EQUI-X
EG Ägypten	EG-2	E	Registrierte Pferde	EQUI-X
FK Falklandinseln	FK-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
GB Vereinigtes Königreich	GB-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
GG Guernsey	GG-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
GL Grönland	GL-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
HK Hongkong	HK-0	G	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
IL Israel	IL-0	E	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
IM Insel Man	IM-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
IS Island	IS-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
JE Jersey	JE-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
JM Jamaika	JM-0	D	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
JO Jordanien	JO-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
JP Japan	JP-0	G	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
KG Kirgisistan	KG-1	B	Registrierte Pferde	EQUI-X
KR Südkorea	KR-0	G	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
KW Kuwait	KW-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP			28.11.2019	27.11.2020
LB Libanon	LB-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
MA Marokko	MA-0	E	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
ME Montenegro	ME-0	B	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
MK Nordmazedonien	MK-0	B	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
MO Macau	MO-0	G	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
MY Malaysia	MY-1	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP			7.9.2020
MU Mauritius	MU-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X
MX Mexiko	MX-1	C	Registrierte Pferde	EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
MX Mexiko	MX-2	C	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
NZ Neuseeland	NZ-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
OM Oman	OM-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
PE Peru	PE-1	D	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
PM St. Pierre und Miquelon	PM-0	A	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y
PY Paraguay	PY-0	D	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
QA Katar	QA-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
RS Serbien	RS-0	B	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
RU Russland	RU-1	B	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
	RU-2	B	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
	RU-3	B	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
SA Saudi-Arabien	SA-1	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
SG Singapur	SG-0	G	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
TH Thailand	TH-0	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP			6.4.2020
TN Tunesien	TN-0	E	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
TR Türkei	TR-1	E	Registrierte Pferde	EQUI-X, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP			April 2020	27.11.2020
UA Ukraine	UA-0	B	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
US Vereinigte Staaten	US-0	C	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP, EQUI-RE-ENTRY-90-RACE
UY Uruguay	UY-0	D	Registrierte Pferde; registrierte Equiden; andere nicht zur Schlachtung bestimmte Equiden; zur Schlachtung bestimmte Equiden	EQUI-X, EQUI-Y, EQUI-RE-ENTRY-30, EQUI-RE-ENTRY-90-COMP
ZA Südafrika	ZA-1	F	Registrierte Pferde	EQUI-X	AHS-ZA		3.5.2011	20.5.2024“

Teil 3 erhält folgende Fassung:

„TEIL 3

Spezifische Bedingungen gemäß Spalte 6 der Tabelle in Teil 1

AHS-ZA

Die Zone ZA-1 ist Teil eines von den zuständigen Behörden Südafrikas in der Provinz Western Cape eingerichteten Kontrollgebiets, das die Zone ZA-1 umfasst, die von einer Überwachungszone von mindestens 50 km und einer Schutzzone von mindestens weiteren 100 km umgeben ist, und das durch gesundheitspolizeiliche Maßnahmen vom Rest des Landes getrennt ist.

2.	In der Zone ZA-1 und der Überwachungszone erfolgt keine Impfung von Equiden gegen die Afrikanische Pferdepest (AHS). Die Impfung von Equiden gegen AHS in der Schutzzone erfolgt nur während der vektorarmen Zeit (um das Risiko von Reassortments zu minimieren).

Die Verbringung von Equiden in die Zone ZA-1, die Überwachungszone und die Schutzzone aus Gebieten außerhalb des Kontrollgebiets wird auf der Grundlage der Identifizierung der einzelnen Equiden und der Registrierung der Betriebe, in denen Equiden gehalten werden, sowie auf der Grundlage der Impf- und Veterinärbescheinigungen kontrolliert, aus denen hervorgeht, dass die Tiergesundheitsanforderungen in Bezug auf AHS bei den Equiden, die innerhalb des Kontrollgebiets oder in dieses verbracht werden sollen, erfüllt sind.

Es sind eine Überwachung hinsichtlich AHS und Maßnahmen einzurichten, um Folgendes sicherzustellen:

a)	unverzügliche Untersuchungen von AHS-Verdachtsfällen im Kontrollgebiet, die im Falle eines bestätigten AHS-Falls Verbringungsbeschränkungen für Equiden aus infizierten Betrieben für einen Zeitraum von mindestens 40 Tagen zur Folge haben;

b)	unverzügliche Meldung von bestätigten AHS-Fällen im Kontrollbereich an die Europäische Kommission;

c)	sofortige Aussetzung des Eingangs registrierter Pferde aus der Zone ZA-1 in die Union im Falle eines bestätigten AHS-Falls im Kontrollbereich bis zur erneuten Genehmigung durch die Europäische Kommission.“

Anhang VIII Teil 1 wird wie folgt geändert:

Der Eintrag für Belarus erhält folgende Fassung:

„BY

Belarus

BY-0

Hunde, Katzen und Frettchen zu kommerziellen Zwecken

CANIS-FELIS-FERRETS

Test zur Titrierung von Tollwutantikörpern“

Der Eintrag zu Russland erhält folgende Fassung:

„RU

Russland

RU-0

Hunde, Katzen und Frettchen zu kommerziellen Zwecken

CANIS-FELIS-FERRETS

Test zur Titrierung von Tollwutantikörpern“

Anhang XIII wird wie folgt geändert:

In Teil 1 erhält der Eintrag zu Brasilien folgende Fassung:

„BR

Brasilien

BR-1

Rinder

BOV

Reifung, pH-Wert und Entbeinen

Kontrolliertes Impfprogramm

Keine Nebenprodukte der Schlachtung

Zusätzliche Rückverfolgbarkeit

BR-2

Rinder

BOV

Reifung, pH-Wert und Entbeinen

Keine Impfung

Keine Nebenprodukte der Schlachtung

Zusätzliche Rückverfolgbarkeit“

In Teil 2 erhält der Eintrag zu Brasilien folgende Fassung:

„Brasilien	BR-1	Bundesstaat Minas Gerais, Bundesstaat Espírito Santo, Bundesstaat Goiás, Bundesstaat Mato Grosso do Sul, Bundesstaat São Paulo, Bundesstaat Mato Grosso (ausgenommen die unter BR-2 genannten Gebiete)
„Brasilien	BR-2	Bundesstaat Santa Catarina, Bundesstaat Rio Grande do Sul, Bundesstaat Paraná und Gemeinden Aripuanã, Colniza, Comodoro, Juína und Rondolândia im Bundesstaat Mato Grosso“

Teil 3 wird wie folgt geändert:

Die Beschreibung der spezifischen Bedingung „Kontrolliertes Impfprogramm“ erhält folgende Fassung:

„Kontrolliertes Impfprogramm

Das Impfprogramm gegen Maul- und Klauenseuche in der Zone wird von der zuständigen Behörde beaufsichtigt; diese Aufsicht umfasst die Kontrolle der Wirksamkeit des Impfprogramms durch eine regelmäßige serologische Überwachung, bei der der erforderliche Antikörperspiegel festgestellt wird und nachgewiesen wird, dass das Virus der Maul- und Klauenseuche nicht zirkuliert.

Wurde die Impfung von Tieren gegen Maul- und Klauenseuche in der Zone von der zuständigen Behörde des Drittlandes oder Gebiets aufgrund einer günstigen Seuchenlage in diesem Drittland, Gebiet oder dieser Zone eingestellt, so garantiert die zuständige Behörde des Drittlandes oder Gebiets, dass das Programm zur Überwachung der Maul- und Klauenseuche

a)	für die Zone gilt, in der das Nichtvorhandensein der Maul- und Klauenseuche nachgewiesen worden ist; und

b)	von der zuständigen Behörde durchgeführt und kontrolliert wird.“

ii)

Die Beschreibung der spezifischen Bedingung „Keine Impfung“ erhält folgende Fassung:

„Keine Impfung

In der Zone erfolgt keine Impfung gegen die Maul- und Klauenseuche, und die zuständige Behörde des Drittlandes oder Gebiets garantiert, dass das Programm zur Überwachung der Maul- und Klauenseuche

a)	für die freie Zone gilt, in der das Nichtvorhandensein der Maul- und Klauenseuche nachgewiesen worden ist; und

b)	von der zuständigen Behörde durchgeführt und kontrolliert wird.“

Anhang XIV wird wie folgt geändert:

In Teil 1 Abschnitt B wird zwischen dem Eintrag für Japan und dem Eintrag für Madagaskar folgender Eintrag für die Republik Moldau eingefügt:

„MD

Moldau

MD-1

POU“

In Teil 2 wird zwischen dem Eintrag für Israel und dem Eintrag für die Ukraine der folgende Eintrag mit einer Beschreibung der Zonen in der Republik Moldau eingefügt:

„MD

Moldau

MD-1

Gesamtes Hoheitsgebiet der Republik Moldau, mit Ausnahme der folgenden Bezirke: Briceni, Cahul, Călărași, Cantemir, Comrat, Drochia, Dubăsari, Edineț, Florești, Glodeni, Orhei, Rezina, Rîșcani, Sîngerei, Șoldănești, Soroca, Ștefan Vodă, Strășeni, Taraclia.“

In Anhang XV Teil 1 Abschnitt A erhält der Eintrag für Montenegro folgende Fassung:

„ME

Montenegro

ME-0

C oder D

(***)

C oder D

(***)

Nicht zulässig

MPNT (**)

MPST

TEIL B

Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 wird wie folgt berichtigt:

1.	Der Titel von Teil 3 erhält folgende Fassung: „TEIL 3 Spezifische Bedingungen gemäß Spalte 4 der Tabelle in Teil 1 Abschnitt B “;

2.	Der Titel von Teil 4 erhält folgende Fassung: „TEIL 4 Tiergesundheitsgarantien gemäß Spalte 5 der Tabelle in Teil 1 Abschnitt B “.

(***) Nur im Fall von rohem Schinken, der für mindestens 9 Monate einer Behandlung in Form einer natürlichen Fermentation und Reifung ausgesetzt werden muss, die anschließend folgende Erzeugnismerkmale gewährleistet:

—	Aw-Wert von höchstens 0,93,

—	pH-Wert von höchstens 6,0.“

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1170/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)

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