(1)

In der Richtlinie (EU) 2019/997 werden Vorschriften für die Bedingungen und das Verfahren für die Ausstellung eines EU-Rückkehrausweises für nicht vertretene Bürger in Drittländern sowie ein einheitliches Format für diesen Ausweis festgelegt.

(2)

Nach Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2019/997 müssen die EU-Rückkehrausweise aus einem einheitlichen EU-Rückkehrausweisformular und einer einheitlichen EU-Rückkehrausweismarke bestehen. Das Formular und die Marke müssen den Spezifikationen entsprechen, die in den Anhängen I und II der genannten Richtlinie und den zusätzlichen technischen Spezifikationen gemäß Artikel 9 der genannten Richtlinie festgelegt sind. Auf der einheitlichen EU-Rückkehrausweismarke sind die in Anhang II der Richtlinie (EU) 2019/997 genannten Eintragungsfelder und der maschinenlesbare Bereich entsprechend den in Teil 3 des Dokuments 9303 der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) festgelegten Standards auszufüllen.

(3)

Nach Anhang II Nummer 10 der Richtlinie (EU) 2019/997 muss die einheitliche EU-Rückkehrausweismarke die maßgeblichen maschinenlesbaren Informationen gemäß dem ICAO-Dokument 9303 enthalten, die die Kontrollen an den Außengrenzen erleichtern. Die Großbuchstaben „AE“ sind als die ersten beiden Zeichen des maschinenlesbaren Bereichs zu verwenden, um das Dokument als EU-Rückkehrausweis auszuweisen.

(4)

Zum Zeitpunkt der Annahme der Richtlinie (EU) 2019/997 enthielten die ICAO-Richtlinien keine spezifischen Vorschriften für die ersten beiden Zeichen, die im maschinenlesbaren Bereich von Rückkehrausweisen zu verwenden sind.

(5)

In seiner Sitzung vom 26. Februar bis 1. März 2024 billigte das „Facilitation Panel“ der ICAO die Verwendung der Großbuchstaben „PU“ in aus einem Blatt bestehenden Rückkehrausweisen.

(6)

Um sicherzustellen, dass die EU-Rückkehrausweise fortlaufend mit dem technischen Fortschritt bei den internationalen Standards für solche Dokumente Schritt halten, ist es erforderlich, in Anhang II der Richtlinie (EU) 2019/997 den Verweis auf die Großbuchstaben „AE“ als die ersten beiden Zeichen des maschinenlesbaren Bereichs durch die Großbuchstaben „PU“ zu ersetzen.

(7)

Die Richtlinie (EU) 2019/997 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Um sicherzustellen, dass die Richtlinie (EU) 2019/997 ab dem Zeitpunkt des Beginns ihrer Anwendung, der durch Bezugnahme auf den Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2452 der Kommission (2) festgelegt wird, vollständig dem technischen Fortschritt entspricht, sollte der in der vorliegenden Richtlinie festgelegte technische Standard ab dem Tag gelten, an dem die Richtlinie (EU) 2019/997 Anwendung findet —

„10.

Die einheitliche EU-Rückkehrausweismarke enthält die maßgeblichen maschinenlesbaren Informationen gemäß dem ICAO-Dokument 9303, die die Kontrollen an den Außengrenzen erleichtern. Die Großbuchstaben ‚PU‘ sind als die ersten beiden Zeichen des maschinenlesbaren Bereichs zu verwenden, um das Dokument als EU-Rückkehrausweis auszuweisen. Der maschinenlesbare Bereich enthält einen sichtbaren Hintergrunddruck mit den Worten ‚Europäische Union‘ in allen Amtssprachen der Union. Dieser Text darf die technischen Merkmale des maschinenlesbaren Bereichs oder dessen Auslesbarkeit nicht beeinflussen.“