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EUR-Lex Der Zugang zum EU-Recht

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Geoblocking – neue Verordnung tritt in Kraft

Mit der Verordnung (EU) 2018/302 soll ungerechtfertigte Diskriminiung bei Online-Käufen auf der Grundlage der Staatsangehörigkeit, des Wohnortes oder des Ortes der Niederlassung innerhalb des Binnenmarkts beendet werden. Das Verbot von Geoblocking ist ein wichtiger Bestandteil der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt .

Die Verordnung trat zwar bereits am 23. März 2018 in allen EU-Mitgliedstaaten in Kraft, wird aber erst ab dem 3. Dezember 2018 angewendet, um insbesondere kleinen Händlern die Möglichkeit zur Anpassung zu geben.

Sie ändert die Verordnungen (EG) 2006/2004 und (EU) 2017/2394 sowie die Richtlinie 2009/22/EG.

Innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten der neuen Vorschriften wird die Kommission erstmals bewerten, wie sich diese auf den Binnenmarkt auswirken, insbesondere auf bestimmte elektronisch erbrachte Dienstleistungen, die urheberrechtlich geschützte Inhalte wie herunterladbare Musik, E-Books, Software und Online-Spiele anbieten, sowie Dienstleistungen in den Bereichen Verkehr und Audiovisuelles.

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