Wählen Sie die experimentellen Funktionen, die Sie testen möchten.

Dieses Dokument ist ein Auszug aus dem EUR-Lex-Portal.

Rechtlicher Hinweis

Die Informationen auf dieser Website unterliegen


Haftungsausschluss

Dieses Portal des Amts für Veröffentlichungen soll den Zugang der Öffentlichkeit zu den Rechtstexten der Europäischen Union verbessern. Wir sind bestrebt, die einschlägigen Informationen inhaltlich richtig und rechtzeitig bereitzustellen. Wenn wir Kenntnis von Irrtümern erhalten, werden wir versuchen, diese zu berichtigen. Das Amt für Veröffentlichungen übernimmt jedoch keine Verantwortung oder Haftung für die Informationen auf diesem Portal.

Diese Informationen

  • sind ausschließlich allgemeiner Art und beziehen sich nicht auf die spezifische Situation bestimmter natürlicher oder juristischer Personen,
  • sind nicht unbedingt vollständig, ausführlich, genau oder aktuell,
  • verweisen zuweilen auf externe Internetseiten, deren Inhalt sich der Kontrolle sowie der Verantwortung des Amts für Veröffentlichungen entzieht,
  • sind nicht als fachliche oder rechtliche Beratung gedacht (für individuelle Beratung sollten Sie stets einen Sachverständigen hinzuziehen).

Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung von Dokumenten der Europäischen Union ist verbindlich. Die Verbindlichkeit des Amtsblatts der Europäischen Union ist in der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 geregelt. In Bezug auf die Rechtsprechung sind nur die in der Sammlung der Rechtsprechung veröffentlichten Dokumente als amtliche Quellen anzusehen.

Wir bemühen uns, technisch bedingte Störungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Gewähr übernehmen. Das Amt für Veröffentlichungen übernimmt für derartige Störungen beim Besuch dieser Website und für Links zu externen Internetseiten keine Verantwortung.

Mit diesem Haftungsausschluss wird weder bezweckt, die Haftung des Amts für Veröffentlichungen entgegen den geltenden nationalen Rechtsvorschriften einzuschränken noch sie in Fällen auszuschließen, in denen ein Ausschluss nach diesen Rechtsvorschriften nicht möglich ist.


Urheberrechtshinweis

© Europäische Union, 1998-2026

Die Politik der Kommission zur Weiterverwendung von Dokumenten beruht auf dem Beschluss 2011/833/EU. Sofern nicht anders angegeben, können Sie die in EUR-Lex veröffentlichten Rechtsdokumente zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken weiterverwenden.

Einige Dokumente, wie die „International Accounting Standards“ (internationale Rechnungsführungsgrundsätze), können besonderen Nutzungsbedingungen unterliegen; diese werden im jeweiligen Amtsblatt/Dokument erwähnt. Sie können auch die Vorschriften zur Wiedergabe von Bildern von Euro-Münzen/Euro-Banknoten einsehen.

Das Urheberrecht für den redaktionellen Inhalt dieser Website, die Zusammenfassungen der EU-Rechtsvorschriften und die konsolidierten Fassungen liegt bei der EU und ist zu den Bedingungen der Lizenz Creative Commons Attribution 4.0 International (CC BY 4.0) lizenziert. Das bedeutet, dass Sie die Inhalte weiterverwenden können, sofern Sie die Quelle angeben und auf vorgenommene Änderungen hinweisen.

Zuordnungslogo

Gegebenenfalls müssen Sie zusätzliche Rechte einholen, falls ein bestimmter Inhalt identifizierbare Privatpersonen zeigt oder Werke Dritter umfasst. Um nicht im Besitz der EU befindliche Inhalte verwenden oder wiedergeben zu können, müssen Sie eventuell die Zustimmung direkt von den Rechteinhabern einholen. Software oder Dokumente, die von gewerblichen Schutzrechten erfasst werden, wie Patente, Marken, eingetragene Muster, Logos und Namen, sind von der Weiterverwendungspolitik der Kommission ausgenommen und werden Ihnen nicht im Rahmen der Lizenz zur Verfügung gestellt.

Das EUR-Lex-Logo darf nur mit vorheriger Genehmigung des Amts für Veröffentlichungen verwendet werden.

EUR-Lex-Metadaten werden gemäß der Überlassungserklärung Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication deed Gemeingut.

Logo „Keine Rechte vorbehalten“

Zur Klärung etwaiger weiterer Urheberrechtsfragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an op-copyright@publications.europa.eu.


Schutz Ihrer personenbezogenen Daten

Diese Datenschutzerklärung enthält Informationen über die Verarbeitung und den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten.

Einführung

Die Europäische Kommission (im Folgenden „die Kommission“) ist dem Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und der Achtung Ihrer Privatsphäre verpflichtet. Die Kommission erfasst und verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001.

In dieser Datenschutzerklärung wird erläutert, zu welchem Zweck wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, wie wir personenbezogene Angaben erfassen, handhaben und schützen, wie diese Informationen genutzt werden und welche Rechte Sie in diesem Zusammenhang haben. Zudem enthält sie die Kontaktangaben des zuständigen Verantwortlichen, an den Sie sich zur Wahrnehmung Ihrer Rechte wenden können, sowie des Datenschutzbeauftragten und des Europäischen Datenschutzbeauftragten.

Nachstehend finden Sie Informationen zum Bearbeitungsvorgang „Anmeldung als Nutzer in EUR-Lex“ des Referats C.2 „EUR-Lex und juristische Informationen“ des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union.

Warum verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten und wie?

Zweck der Verarbeitung

Referat C.2 „EUR-Lex und juristische Informationen“ erfasst und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten, damit Sie den EUR-Lex-Newsletter abonnieren oder sich mit einem Profil auf der EUR-Lex-Website anmelden können und Ihre Nutzererfahrung besser auf Ihre Bedürfnisse abstimmen können. Dabei haben Sie auch die Möglichkeit, sich für den Zugang zum „Webdienst“ anzumelden, über den registrierte Nutzer Anfragen direkt an EUR-Lex richten können, ohne ein Suchformular auf der Website ausfüllen zu müssen. Als Webdienst-Nutzer können Sie auch, falls gewünscht, Informationen über Veranstaltungen im Zusammenhang mit EUR-Lex erhalten.

Darüber hinaus können wir Sie – über die Website oder den Newsletter – zur Teilnahme an einer Umfrage einladen, die dann in bestimmten Fällen von unserem Auftragnehmer durchgeführt wird.

Bei Fragen zur Verarbeitung von Daten im Rahmen der Dienstleistungen des EUR-Lex-Helpdesks lesen Sie bitte die entsprechende Datenschutzerklärung.

Die Verarbeitung besteht darin, personenbezogene Daten, mit denen Sie sich bei uns registrieren, zu speichern und diese zur Erbringung der gewünschten Dienstleistung zu verwenden.

Ihre personenbezogenen Daten werden nicht für eine automatisierte Entscheidungsfindung und auch nicht für die Erstellung von Profilen (Profiling) verwendet.

Auf welcher Rechtsgrundlage verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten?

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten auf folgenden Rechtsgrundlagen:

  • Die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Organ oder der Einrichtung der Union übertragen wurde.
  • Sie haben der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für einen oder mehrere Zwecke zugestimmt.

Zusätzliche Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Beschluss 2009/496/EG, Euratom des Europäischen Parlaments, des Rates, der Kommission, des Gerichtshofs, des Rechnungshofs, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen vom 26. Juni 2009 über den Aufbau und die Arbeitsweise des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union

Welche personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten wir?

Im Rahmen der Verarbeitung erhebt das Referat C.2 „EUR-Lex und juristische Informationen“ des Amts für Veröffentlichungen verschiedene Kategorien personenbezogener Daten.

  • Für den Zugang zum System und die Personalisierung:
    • obligatorisch: Login, Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Hauptsprache;
    • fakultativ: letztes Login, Webseiten- und Sucheinstellungen, gespeicherte Suchen, gespeicherte Dokumente, RSS-Feeds und E-Mail-Benachrichtigungen. Wenn angegeben, außerdem: bevorzugte, erste und zweite alternative Sprache.
  • Für die Nutzung des „Webdienstes“:
    • obligatorisch: Login, Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse;
    • fakultativ: letztes Login, Art der angeforderten Daten, Häufigkeit der Anfragen, Zweck der Endverwendung der Daten, Nutzeranwendung, Informationen über die Organisation, der der Nutzer angehört; bevorzugte Sprache, erste und zweite alternative Sprache, Angaben dazu, ob der Nutzer über Ereignisse im Zusammenhang mit EUR-Lex informiert werden möchte.
  • Für den EUR-Lex-Newsletter:
    • obligatorisch: Vorname, Nachname und E-Mail-Adresse.
  • Für die Teilnahme an Umfragen:
    • Die erforderlichen personenbezogenen Daten variieren je nach Zweck der Umfrage. Wir können Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Unternehmen und Berufsart erfragen.

Wenn Sie von den aufgeführten Diensten profitieren möchten, sind Angaben zu Ihrer Person obligatorisch.

Wie lange bewahren wir Ihre personenbezogenen Daten auf?

Das Referat C.2 „EUR-Lex und juristische Informationen“ des Amts für Veröffentlichungen bewahrt Ihre personenbezogenen Daten nur so lange auf, wie dies für den Zweck der Erfassung oder Weiterverarbeitung, das heißt für die Erbringung der gewünschten Dienstleistung, erforderlich ist.

„Webdienst“ – Registrierung und Nutzung

Nach 6 Monaten Inaktivität erhalten Sie eine E-Mail mit der Mitteilung, dass wir Ihr Konto nach weiteren 30 Tagen löschen werden, wenn Sie sich nicht erneut anmelden. Ihre für die Zwecke des Authentifizierungsdienstes der Europäischen Kommission (EU Login) gespeicherten Daten, die für die Einrichtung eines Kontos als registrierter EUR-Lex-Nutzer erforderlich sind, werden nicht von uns gespeichert und demzufolge auch nicht gelöscht.

Zusendung des EUR-Lex-Newsletters

Wenn Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Zusendung des EUR-Lex-Newsletters erteilt haben, verbleiben Sie bis zum Abbestellen auf der Verteilerliste.

Teilnahme an Umfragen

Ihre Daten werden so lange aufbewahrt, wie es für den Zweck der Umfrage notwendig ist.

Wie schützen und sichern wir Ihre personenbezogenen Daten?

Sämtliche personenbezogenen Daten in elektronischem Format (E-Mails, Dokumente, Datenbanken, hochgeladene Datenchargen usw.) werden auf den Servern der Europäischen Kommission gespeichert. Alle Verarbeitungsvorgänge werden gemäß dem Beschluss (EU, Euratom) 2017/46 der Kommission vom 10. Januar 2017 über die Sicherheit von Kommunikations- und Informationssystemen in der Kommission durchgeführt.

Die Auftragnehmer der Kommission sind bei der Verarbeitung Ihrer Daten im Namen der Kommission an eine spezifische Vertragsklausel und die aus der Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679) erwachsenden Geheimhaltungspflichten gebunden.

Zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat die Kommission eine Reihe technischer und organisatorischer Vorkehrungen getroffen. Bei den technischen Vorkehrungen handelt es sich unter anderem um geeignete Maßnahmen zur Wahrung der Sicherheit im Internet, zum Schutz vor Datenverlust und -änderung sowie zur Abwehr unberechtigten Zugangs, die dem mit der Verarbeitung verbundenen Risiko und der Art der verarbeiteten personenbezogenen Daten Rechnung tragen. Zu den organisatorischen Vorkehrungen gehört die Beschränkung des Zugangs zu personenbezogenen Daten auf befugte Personen, die ein berechtigtes Interesse daran haben, für die Zwecke dieses Bearbeitungsvorgangs Kenntnis davon zu erlangen.

Wer kann auf Ihre personenbezogenen Daten zugreifen — und an wen werden sie weitergegeben?

Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten haben die für die Ausführung dieses Verarbeitungsvorgangs zuständigen Mitarbeiter der Kommission und nach dem Prinzip der erforderlichen Kenntnisnahme ermächtigte Mitarbeiter. Diese Mitarbeiter sind an die im Statut vorgesehene Geheimhaltungspflicht sowie bei Bedarf an weitere Vertraulichkeitsvereinbarungen gebunden.

Wenn Sie an einer Umfrage teilnehmen, können wir Ihre personenbezogenen Daten an unseren Auftragnehmer weiterleiten, um den Zweck der Umfrage zu erfüllen.

Welche Rechte haben Sie — und wie können Sie diese Rechte wahrnehmen?

Als „betroffene Person“ haben Sie gemäß Kapitel III (Artikel 14–25) der Verordnung (EU) 2018/1725 insbesondere das Recht auf Einsicht, Berichtigung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten und das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten. Gegebenenfalls steht Ihnen auch das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten oder das Recht auf Datenportabilität zu.

Sie haben der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Referat C.2 „EUR-Lex und juristische Informationen“ des Amts für Veröffentlichungen für die Zwecke dieses Bearbeitungsvorgangs zugestimmt. Sie können diese Zustimmung jederzeit widerrufen, indem Sie dies dem Datenverantwortlichen mitteilen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer Daten vor dem Widerruf bleibt davon unberührt.

Sie können diese Rechte ausüben, indem Sie Kontakt mit dem Datenverantwortlichen oder, im Konfliktfall, mit dem Datenschutzbeauftragten aufnehmen. Wenn nötig, können Sie sich auch an den Europäischen Datenschutzbeauftragten wenden. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie im Abschnitt „Kontaktdaten“.

Wenn Sie Ihre Rechte in Bezug auf bestimmte Verarbeitungsvorgänge geltend machen möchten, geben Sie dies in Ihrer Mitteilung bitte mit dem entsprechenden Aktenzeichen des Vorgangs (siehe „Wo finden Sie weiterführende Informationen?“) an.

Kontaktdaten

  • Datenverantwortlicher
    Wenden Sie sich im Zusammenhang mit der Ausübung Ihrer Rechte gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725, mit Bemerkungen, Fragen oder Problemen sowie mit Beschwerden über die Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten an den Datenverantwortlichen des Referats C.2 „EUR-Lex und juristische Informationen“: info@publications.europa.eu.
  • Datenschutzbeauftragter der Kommission
    Bei Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 können Sie sich an den Datenschutzbeauftragten wenden.
  • Europäischer Datenschutzbeauftragter (EDSB)
    Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Rechte gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch den Datenverantwortlichen nicht gewahrt wurden, können Sie beim Europäischen Datenschutzbeauftragten Beschwerde erheben.

Wo finden Sie weiterführende Informationen?

Der Datenschutzbeauftragte der Europäischen Kommission führt ein Register sämtlicher mit der Verarbeitung personenbezogener Daten verbundenen Vorgänge, die dokumentiert und ihm/ihr gemeldet wurden. Sie können das Register hier einsehen: http://ec.europa.eu/dpo-register.

Dieser Verarbeitungsvorgang wird im Register des Datenschutzbeauftragten unter folgendem Aktenzeichen geführt: DPR-EC-00450.


Erklärung zur Barrierefreiheit für EUR-Lex

Stand: 22. März 2024

Einführung

Das Amt für Veröffentlichungen setzt sich gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen für einen barrierefreien Zugang zu EUR-Lex ein. Die an universellen Design-Prinzipien orientierte Gestaltung der Website dient in erster Linie der Barrierefreiheit. Dadurch wird sichergestellt, dass alle unsere Nutzerinnen und Nutzer diese Website leicht einsehen und darauf navigieren können. Welches Gerät sie verwenden, spielt dabei keine Rolle.

Wir arbeiten darauf hin, dass unsere Seiten und Dokumente für alle Nutzer – auch für Personen mit Seh- oder Hörbehinderungen oder kognitiven oder körperlichen Beeinträchtigungen – barrierefrei zugänglich sind. Der Zugriff auf unsere Website ist mit verschiedenen Geräten wie Desktop-Computern, Laptops und mobilen Geräten möglich.

Die Barrierefreiheit im Internet beruht auf den folgenden vier Grundsätzen:

  • Wahrnehmbarkeit: Informationen und Nutzerschnittstelle werden für die Nutzer in einer Weise dargestellt, dass sie für sie wahrnehmbar sind.
  • Bedienbarkeit: Die Eingabeformulare, Bedienelemente (Schaltflächen, Kontrollkästchen) und die Navigationsinstrumente sind auf leichte Bedienbarkeit ausgerichtet.
  • Verständlichkeit: Das Informationsangebot und die Handhabung der Benutzeroberfläche müssen verständlich sein.
  • Robustheit: Webinhalte müssen mit verschiedenen Browsern und Geräten einschließlich assistiver Technologien funktionieren.

Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die EUR-Lex-Website.

So gewährleisten wir Barrierefreiheit

  • Wir sind bestrebt, zu gewährleisten, dass EUR-Lex die in der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen genannten Normen zur Barrierefreiheit erfüllt. Mehr über den Konformitätsstatus lesen Sie weiter unten.
  • Wir haben eine Erklärung zur Barrierefreiheit ausgearbeitet.
  • Wir sorgen dafür, dass Nutzer, die Probleme im Zusammenhang mit der Barrierefreiheit melden wollen, leicht mit uns in Kontakt treten können.
  • Unsere Verträge mit Diensteanbietern über die Webentwicklung enthalten Anforderungen zur Gewährleistung der Barrierefreiheit.
  • Wir führen interne und externe Prüfungen der Barrierefreiheit durch.

Konformitätsstatus

Da EUR-Lex in den nachstehend aufgeführten Fällen den Anforderungen nicht entspricht, werden die in der Richtlinie (EU) 2016/2102 genannten Barrierefreiheitsnormen nur zum Teil erfüllt.

Nicht barrierefreie Inhalte

  • Einige Beschriftungen und Elemente sind möglicherweise für die Nutzer assistiver Technologien aufgrund der fehlenden korrekten Programmstruktur und -verknüpfung nicht informativ.
  • Der Farbkontrast kann auf einigen Seiten unzureichend sein.
  • Einige Elemente können auf nicht korrekte Weise mit anderen ineinander geschachtelt sein.
  • Zu einigen Bildern fehlt eine Textalternative, und einige sind nicht als rein dekorative Bilder gekennzeichnet.
  • Der gleiche Linktext kann zu verschiedenen Seiten oder Dokumenten führen, was einige Nutzer verwirren könnte.
  • Einige Inhalte sind mit assistiven Technologien oder nur mit der Tastatur möglicherweise nicht zugänglich.
  • Auf einigen Seiten ist die Reihenfolge der Registrierkarten nicht logisch dargestellt.
  • Für einige Seitenlayouts werden Datentabellenelemente verwendet.
  • Einige Seitenüberschriften sind nicht immer beschreibend oder als Überschriften gekennzeichnet.
  • Auf einigen Seiten ist die Sprache der Seite nicht im Code angegeben, was Nutzern von Screenreadern Probleme verursachen kann.
  • Einige sogenannte Navigations-Brotkrümel stehen nicht zur Verfügung, wenn auf 400 % der ursprünglichen Seitengröße gezoomt wird.

Ressourcen

Feedback und Kontaktangaben

Sie können uns gern kontaktieren, wenn Sie Probleme im Zusammenhang mit der Barrierefreiheit melden oder diesbezügliche Verbesserungsvorschläge vorbringen möchten. Bitte schildern Sie dabei das Problem so klar und ausführlich wie möglich, damit wir es richtig verstehen. Geben Sie bitte auch Ihre Kontaktdaten an, damit wir rasch auf Sie zukommen können.


Cookie-Politik

Damit die vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union betriebenen Websites ordnungsgemäß funktionieren, legen wir manchmal kleine Dateien – sogenannte Cookies – auf Ihrem Gerät ab.

Was sind Cookies?

Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die beim Besuch einer Internetpräsenz auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät gespeichert wird. Mit Cookies kann sich die Website bestimmte Eingaben und Einstellungen (wie Login, Sprache, Schriftgröße und andere Anzeigepräferenzen) über einen bestimmten Zeitraum „merken“, und Sie brauchen diese nicht bei jedem weiteren Besuch und beim Navigieren erneut vorzunehmen.

  • Die von Ihnen besuchte Website setzt sogenannte Cookies von Erstanbietern. Nur sie kann diese Cookies lesen. Möglicherweise nutzt sie aber Dienste externer Anbieter, die wiederum eigene Cookies setzen, sogenannte Cookies von Drittanbietern.
  • Beständige Cookies werden auf Ihrem Computer gespeichert und nach dem Schließen des Browsers nicht automatisch gelöscht; der Sitzungscookie hingegen wird nach dem Schließen des Browsers gelöscht.

Jedes Mal, wenn Sie die Websites des Amts für Veröffentlichungen besuchen, werden Sie aufgefordert, Cookies zu akzeptieren oder abzulehnen.

Cookies können auch zur Erstellung anonymisierter Statistiken über die Browsing-Aktivitäten unserer Website-Besucher verwendet werden.

Wie verwenden wir Cookies?

Das Amt für Veröffentlichungen verwendet größtenteils Erstanbietercookies, die ausschließlich von ihm gesetzt und kontrolliert werden, nicht von externen Anbietern.

Allerdings müssen Sie bei einigen unserer Seiten auch Cookies von externen Anbietern akzeptieren, um die Anzeige der Seiten zu ermöglichen.

Sie können diese Cookies blockieren oder löschen – das kann jedoch einige Funktionen dieser Internetseiten beeinträchtigen. Diese Cookies werden eingesetzt, um Folgendes zu speichern:

  • Ihre Vorlieben bei der Bildschirmanzeige, z. B. die bevorzugte Sprache für die Suche, Kontrastfarbe, Schriftgröße, verwendetes Gerät, Vorlieben bei den Suchergebnissen und Meldungen,
  • Ihr letzter Besuch auf der Webpräsenz (zu statistischen Zwecken) und die drei zuletzt besuchten Websites (zur Unterstützung des Helpdesks im Falle einer Anfrage),
  • Ihre Entscheidung für (oder gegen) die Nutzung von Cookies auf diesem Portal.

Cookies zum Speichern der Besuchereinstellungen

Wir setzen diese Cookies, und nur wir können sie lesen. Sie merken sich, ob Sie die Cookie-Politik dieser Website akzeptiert (oder abgelehnt) haben.

Bezeichnung Dienst Zweck Art des Cookies und Vorhaltedauer EUR-Lex CheckLex
cck1 Einwilligung in die Nutzung von Cookies Speichert Ihre Cookie-Einstellungen (damit Sie nicht erneut befragt werden) Beständiges Erstanbietercookie, 6 Monate

Cookies zur Gewährleistung der Betriebsbereitschaft der Website

Einige Cookies müssen wir setzen, damit bestimmte Webseiten funktionieren. Zu diesen Cookies holen wir daher nicht Ihre vorherige Zustimmung ein. Dazu zählen:

  • Authentifizierungscookies
  • technische Cookies, erforderlich für bestimmte IT-Systeme
Authentifizierungscookies

Diese werden von unserem Authentifizierungsdienst (EU Login) gespeichert, wenn Sie sich auf den Websites des Amts für Veröffentlichungen anmelden. Damit akzeptieren Sie auch die entsprechende Datenschutzpolitik.

Bezeichnung Dienst Zweck Art des Cookies und Vorhaltedauer EUR-Lex CheckLex
_Secure_ECAS_SESSIONID Identitätsverwaltung Ermittelt die laufende Sitzung des zentralen Authentifizierungsdienstes Erstanbieter-Sitzungscookie – wird nach Verlassen des Browsers gelöscht
_ECAS_PREFS Identitätsverwaltung Merkt sich Ihre Einstellungen und Präferenzen: Benutzerkennung, Benutzername, Cookie-Politik akzeptiert/abgelehnt, Modus für hohen Kontrast ein-/ausgeschaltet, Datenschutzmodus aktiviert/deaktiviert, Kontodaten nach Login anzeigen, zuletzt ausgewählte Stärke Erstanbieter-Sitzungscookie – wird nach Verlassen des Browsers gelöscht
Technische Cookies
Bezeichnung Dienst Zweck Art des Cookies und Vorhaltedauer EUR-Lex CheckLex
AWSALB AWS Erfasst den verwendeten Servercluster. Netzwerklastenausgleich zur Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit. Beständiges Erstanbietercookie, 6 Tage
ELX_SESSIONID EUR-Lex Ähnlich wie ein JSESSIONID-Cookie, das in der Web-Anwendung J2EE zur Sitzungsverfolgung verwendet wird. Da HTTP ein zustandsloses Protokoll ist, kann der Webserver zwei gesonderte Anfragen desselben Clients nicht miteinander verknüpfen. Bei der Sitzungsverwaltung wird die Aktivität der Nutzer anhand von Cookies zurückverfolgt. In diesem Fall erstellt der Webserver ein JSESSIONID-Cookie und sendet es an den Client, der dieses Cookie in nachfolgenden HTTP-Anfragen wieder an den Server zurücksendet. Erstanbieter-Sitzungscookie – wird nach Verlassen des Browsers gelöscht
clientlanguage EUR-Lex Cookie zur Erfassung der Sprachauswahl des Nutzers Beständiges Erstanbietercookie, 30 Tage
desktopModeOn EUR-Lex Cookie zur Erfassung der Präferenz hinsichtlich Mobilansicht/Desktopansicht Beständiges Erstanbietercookie, 30 Tage
(stab, #FacetState#, PP#, Procedure#, tab-#, dAoj# etc) EUR-Lex Cookies im Zusammenhang mit dem Anzeigen/Verbergen von Inhalten Beständiges Erstanbietercookie, 30 Tage
experimentalFeaturesActivated EUR-Lex Cookie zur Erfassung der Präferenz hinsichtlich Aktivierung/Deaktivierung experimenteller Funktionen Beständiges Erstanbietercookie, 30 Tage
experimentalFeatures EUR-Lex Speichert, welche experimentellen Funktionen der Nutzer aktiviert hat Beständiges Erstanbietercookie, 30 Tage

Analysecookies

Diese Cookies dienen ausschließlich internen Recherchen, damit wir unser Internetangebot verbessern können.

Die Cookies verfolgen nach, wie Sie mit unserer Website interagieren. Sie werden dabei als anonymer Nutzer behandelt – die erhobenen Daten dienen nicht dazu, Sie persönlich zu identifizieren.

Diese Daten werden auch nicht an Dritte weitergegeben oder für andere Zwecke verwendet. Die anonymisierten Statistiken werden gegebenenfalls an Auftragnehmer weitergegeben, die im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung mit dem Amt für Veröffentlichungen an Kommunikationsprojekten arbeiten.

Es steht Ihnen jedoch frei, diese Art von Cookies abzulehnen. Dies ist über das Cookie-Banner auf der ersten Seite, die Sie besuchen, möglich.

Bezeichnung Dienst Zweck Art des Cookies und Vorhaltedauer EUR-Lex CheckLex
_pk_id# Webanalysedienst auf Grundlage der Open-Source-Software Piwik-PRO Erkennt Website-Besucher (anonym – es werden keine personenbezogenen Nutzerdaten gespeichert) Beständiges Erstanbietercookie, 13 Monate
_pk_ses _pk_cvar _pk_hsr Webanalysedienst auf Grundlage der Open-Source-Software Piwik-PRO Kurzlebige Cookies zum vorübergehenden Speichern von Sitzungsdaten Beständiges Erstanbietercookie, 30 Minuten
_pk_ref# Webanalysedienst auf Grundlage der Open-Source-Software Piwik-PRO Speichern ursprünglicher Zuordnungsinformationen Beständiges Erstanbietercookie, 6 Monate
ppms_privacy_ Webanalysedienst auf Grundlage der Open-Source-Software Piwik-PRO Speichert Zustimmung des Besuchers zu Datenerhebung und -nutzung Beständiges Erstanbietercookie, 365 Tage (konfigurierbar) oder 30 Minuten (für anonymes Tracking)

Cookies von Drittanbietern

Auf einigen unserer Seiten zeigen wir Inhalte externer Anbieter an, z. B. von YouTube, Facebook und Twitter. Außerdem verlinken wir dort Websites, die von den EU-Ländern verwaltet werden.

Um Zugriff auf diese externen Inhalte zu erhalten, müssen Sie erst die Nutzungsbedingungen der Anbieter akzeptieren. Dazu zählt auch ihre Cookie-Politik, die sich vollständig unserer Kontrolle entzieht.

Wenn Sie diese Inhalte nicht aufrufen, werden auch keine Drittanbietercookies auf Ihrem Gerät gespeichert.

Drittanbieter auf Websites des Amts für Veröffentlichungen

Diese Dienste von Drittanbietern entziehen sich jeglicher Kontrolle des Amts für Veröffentlichungen. Die Anbieter können ihre Nutzungsbedingungen sowie den Zweck und die Verwendung von Cookies jederzeit ändern.

Personenbezogene Daten

Die mithilfe von Cookies erhobenen Informationen werden nicht dazu genutzt, Sie zu identifizieren, und die Daten unterliegen vollständig unserer Kontrolle. Die Cookies dienen keinen anderen Zwecken als den hier genannten.

So verwalten Sie Cookies

Sie können Cookies jederzeit verwalten/löschen. Weitere Informationen dazu erhalten Sie hier: aboutcookies.org.

Löschen von Cookies

Sie können alle Cookies auf Ihrem Gerät löschen, indem Sie den Browserverlauf löschen. Dadurch entfernen Sie alle Cookies aller Websites, die Sie besucht haben.

Allerdings löschen Sie damit auch gespeicherte Informationen wie Benutzernamen oder Nutzereinstellungen.

Verwaltung Site-spezifischer Cookies

Wenn Sie wissen möchten, welche Site-spezifischen Cookies gespeichert wurden, prüfen Sie die Datenschutz- und Cookie-Einstellungen Ihres bevorzugten Browsers.

Cookies blockieren

In den meisten modernen Browsern können Sie einstellen, dass keine Cookies auf Ihrem Gerät abgelegt werden sollen. Der Nachteil ist, dass Sie jedes Mal, wenn Sie eine Website erneut besuchen, manuell Einstellungen vornehmen müssen. Einige Dienste und Funktionen dürften dann nicht richtig funktionieren (z. B. Anmeldung mit Ihrem Profil).