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Sammlung der Rechtsprechung
In diesem Abschnitt finden Sie die Rechtsprechung der Gerichte, die den Gerichtshof der Europäischen Union bilden (Gerichtshof, Gericht und ehemaliges Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union). Sie besteht aus einer Reihe gerichtlicher Entscheidungen, der gegebenenfalls die Schlussanträge des Generalanwalts beigefügt sind.
Bis zum 1. September 2016 gab es zwei Arten von Sammlungen der Rechtsprechung:
- Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts
- Sammlung der Rechtsprechung des Gerichts und des Gerichts für den öffentlichen Dienst in Rechtssachen im öffentlichen Dienst.
Seit dem 1. September 2016 wird die gesamte Rechtsprechung in einer einheitlichen Sammlung veröffentlicht.
Die Sammlungen der Rechtsprechung werden in allen Amtssprachen der EU veröffentlicht. Ein Sternchen gibt die Verfahrenssprache an.
Seit dem 1. Januar 2010 wird die Sammlung von Rechtssachen im öffentlichen Dienst nur in digitaler Form veröffentlicht.
Seit dem 1. Januar 2012 gilt dies auch für die Rechtsprechung des Gerichtshofs. Die offiziellen Fassungen der in diesen
Sammlungen veröffentlichten
Rechtssachen stehen im PDF-Format zur Verfügung und sind durch ein spezifisches Symbol
gekennzeichnet. Die HTML-Fassungen dienen zur Einsichtnahme.
Vor den oben genannten Zeitpunkten hatten nur die Papierfassungen offiziellen Charakter. Die elektronischen Fassungen der in diesen Sammlungen veröffentlichten Rechtssachen sind auf EUR-Lex abrufbar, wobei im Titel auf die Veröffentlichung hingewiesen wird.
Wie wird eine Suche in diesem Abschnitt durchgeführt?
Mithilfe des nachstehenden Suchfelds kann nach drei vordefinierten Kriterien in der digital veröffentlichten Sammlung des Gerichtshofs und der Sammlung von Rechtssachen im öffentlichen Dienst gesucht werden.
Die Sammlungen der Rechtsprechung werden seit 1954 veröffentlicht. Ihr Inhalt hat sich im Laufe der Zeit weiterentwickelt und umfasst seit 2004/2005 für jedes Gericht Folgendes:
- Gerichtshof seit 2004:
- Urteile des Plenums und der Großen Kammer
- Urteile von Kammern mit fünf oder drei Richtern in Vorabentscheidungsverfahren
- Urteile von Kammern mit fünf oder drei Richtern in sonstigen Verfahren mit Schlussanträgen des Generalanwalts und
- Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV
- Gericht seit September 2005, sofern vom betroffenen Spruchkörper nicht anderes beschlossen:
- Urteile der Großen Kammer
- Urteile der Kammern mit fünf Richtern
- Gericht für den öffentlichen Dienst vor dem 1. September 2016:
- alle Beschlüsse als Zusammenfassung oder im Volltext (siehe unten)
Auf EUR-Lex können der Wortlaut und die zugehörigen Metadaten der Entscheidungen abgerufen werden, die in der Sammlung der Rechtsprechung (Gerichtshof und Gericht) in allen Amtssprachen der EU veröffentlicht werden.
Die verschiedenen Sprachfassungen und Formate werden allerdings nicht gleichzeitig verfügbar.
- Zunächst werden in EUR-Lex die HTML-Fassungen sowohl in der Verfahrens- als auch in der Beratungssprache im Allgemeinen am Tag des Urteils veröffentlicht.
- Die PDF-Fassungen in diesen beiden Sprachen werden einen Tag später oder kurz danach veröffentlicht.
- Alle anderen Sprachen folgen, sobald sie vorliegen.
Für die Sammlung von Rechtssachen im öffentlichen Dienst bietet EUR-Lex Zugang zu einer Zusammenfassung der Entscheidung in allen Amtssprachen der Union und zum vollständigen Wortlaut der Entscheidung sowohl in der Verfahrenssprache als auch in der Beratungssprache. Bei Entscheidungen von allgemeinem Interesse ist der vollständige Text in allen Amtssprachen der EU verfügbar.
Wenn Entscheidungen nicht in der Sammlung veröffentlicht sind, ist auf EUR-Lex Folgendes einsehbar:
- bei Entscheidungen des Gerichtshofs der Wortlaut der Entscheidung sowohl in der Verfahrens- als auch in der Beratungssprache sowie die dazugehörigen Metadaten in allen Amtssprachen der EU,
- bei Entscheidungen des Gerichts die entsprechenden Metadaten in allen Amtssprachen der EU, wobei der Wortlaut der Entscheidungen auf der Curia-Website zugänglich ist (siehe Abschnitt „Rechtsprechung“).