		ISSN 1725-2539 doi:10.3000/17252539.L_2010.125.deu
Amtsblatt der Europäischen Union		L 125

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	53. Jahrgang 21. Mai 2010

Inhalt		II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter	Seite
		INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE
	*	Änderung des Zollübereinkommens über den internationalen Warenverkehr mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen) vom 14. November 1975 — Gemäß der Notifizierung C.N.387.2009.TREATIES-3 durch den UN-Verwahrer ist die folgende Änderung am 1. Oktober 2009 für sämtliche Vertragsparteien in Kraft getreten	1
		VERORDNUNGEN
	*	Verordnung (EU) Nr. 428/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Durchführung des Artikels 14 der Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf erweiterte Überprüfungen von Schiffen (1)	2
	*	Verordnung (EU) Nr. 429/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pemento de Oímbra (g.g.A.))	8
	*	Verordnung (EU) Nr. 430/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften	10
		Verordnung (EU) Nr. 431/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise	19
		Verordnung (EU) Nr. 432/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse	21
		Verordnung (EU) Nr. 433/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008	25
		Verordnung (EU) Nr. 434/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008	26
		Verordnung (EU) Nr. 435/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren	27
		Verordnung (EU) Nr. 436/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95	30
		BESCHLÜSSE
		2010/282/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 zum Bestehen eines übermäßigen Defizits in Österreich	32
		2010/283/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Belgien	34
		2010/284/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in der Tschechischen Republik	36
		2010/285/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Deutschland	38
		2010/286/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Italien	40
		2010/287/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in den Niederlanden	42
		2010/288/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Portugal	44
		2010/289/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Slowenien	46
		2010/290/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in der Slowakei	48
		2010/291/EU
	*	Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 zur Feststellung, ob Griechenland aufgrund der Empfehlung des Rates vom 27. April 2009 wirksame Maßnahmen getroffen hat	50
		2010/292/GASP
	*	Beschluss EUPOL Afghanistan/1/2010 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 18. Mai 2010 betreffend die Ernennung des Missionsleiters von EUPOL Afghanistan ad interim	52
		2010/293/EU
	*	Beschluss der Kommission vom 20. Mai 2010 über den Abschluss einer Durchführungsvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Forschungszusammenarbeit im Bereich Heimatschutz/zivile Sicherheit	53
		Durchführungsvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Forschungszusammenarbeit im Bereich Heimatschutz/zivile Sicherheit	54


	(1) Text von Bedeutung für den EWR

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.