ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 236

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang
7. Juli 2004

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

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Verordnung (EG) Nr. 1242/2004 des Rates vom 28. Juni 2004 mit Ausnahmeregelungen für die neuen Mitgliedstaaten zu bestimmten Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 über Referenzgrößen für Fischereiflotten

1

Verordnung (EG) Nr. 1243/2004 der Kommission vom 6. Juli 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

3

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Verordnung (EG) Nr. 1244/2004 der Kommission vom 6. Juli 2004 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates betreffend die Gewährung einer gemeinschaftlichen Beihilfe für die private Lagerhaltung bestimmter Käsesorten im Lagerhaltungsjahr 2004/05

5

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Richtlinie 2004/85/EG des Rates vom 28. Juni 2004 zur Änderung der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anwendung bestimmter Vorschriften auf Estland

10

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Richtlinie 2004/86/EG der Kommission vom 5. Juli 2004 zur Anpassung der Richtlinie 93/93/EWG des Rates über Massen und Abmessungen von zweirädrigen und dreirädrigen Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt ( 1 )

12

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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2004/536/EG:
Beschluss des Rates in der Zusammensetzung der Staats- und Regierungschefs vom 29. Juni 2004 zur Benennung der Persönlichkeit, die er zum Präsidenten der Kommission zu ernennen beabsichtigt

15

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2004/537/EG, Euratom:
Beschluss des Rates vom 29. Juni 2004 zur Ernennung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union/Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

16

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2004/538/EG, Euratom:
Beschluss des Rates vom 29. Juni 2004 zur Ernennung des Stellvertretenden Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union

17

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1165/2004 der Kommission vom 24. Juni 2004 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Anchois de Collioure, Melon du Quercy und Salame d’oca di Mortara) ( ABl. L 224 vom 25.6.2004 )

18

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Berichtigung der Berichtigung der Richtlinie 2004/73/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur neunundzwanzigsten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt ( ABl. L 216 vom 16.6.2004 )

18

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Berichtigung der Richtlinie 2003/110/EG des Rates vom 25. November 2003 über die Unterstützung bei der Durchbeförderung im Rahmen von Rückführungsmaßnahmen auf dem Luftweg ( ABl. L 321 vom 6.12.2003 )

18

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE