Kennzeichnung von Lebensmitteln

WICHTIGE ECKPUNKTE

Anwendungsbereich

• Die Verordnung gilt für Unternehmen auf allen Stufen der Lebensmittelkette und für alle Lebensmittel, die für den Endverbrauch bestimmt sind, einschließlich Lebensmitteln, die von Anbietern von Gemeinschaftsverpflegung abgegeben oder an diese geliefert werden.

Pflicht zur Bereitstellung von Informationen

• Die Zuständigkeit für die Bereitstellung der notwendigen Informationen und für die Gewährleistung, dass diese zutreffend sind, liegt beim Hersteller, unter dessen Name das Lebensmittel vermarktet wird. Falls dieser nicht in der Europäischen Union (EU) niedergelassen ist, liegt die Zuständigkeit beim Importeur.

Verpflichtende Informationen

• Bestimmte Informationen sind verpflichtend. Dazu zählen folgende Angaben:
  • Bezeichnung des Lebensmittels
  • Zutatenverzeichnis
  • Nettofüllmenge
  • Verbrauchsdatum
  • Gebrauchsanweisung, falls erforderlich
  • Name und Anschrift des Unternehmers
  • eine Nährwertdeklaration.
• Die allgemeine Regel lautet, dass das Ursprungsland oder der Herkunftsort immer dann verpflichtend anzugeben sind, wenn ohne diese Angabe die Verbraucher über das eigentliche Ursprungsland oder den eigentlichen Herkunftsort dieses Erzeugnisses irregeführt werden könnten. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die dem Lebensmittel beigefügten Informationen oder das Etikett insgesamt sonst den Eindruck erwecken würden, das Lebensmittel komme aus einem anderen Ursprungsland oder Herkunftsort.
• Ursprungsangaben sind für frisches, gekühltes oder gefrorenes Fleisch von Schweinen, Schafen, Ziegen und Geflügel vorgeschrieben. Eigene verpflichtende Vorschriften zu Ursprungs- und Herkunftsangaben bestehen auf EU-Ebene für Lebensmittel wie Honig (Richtlinie 2001/110/EG), Obst und Gemüse sowie Olivenöl (Verordnung (EU) Nr. 1308/2013), Fisch (Verordnung (EU) Nr. 1379/2013) sowie Rindfleisch und Rindfleischerzeugnisse (Verordnung (EG) Nr.1760/2000).
• Die verpflichtenden Informationen müssen ohne Mehrkosten für Verbraucher, die Lebensmittel mittels Fernkommunikation kaufen, vor dem Kauf verfügbar sein.
• Für Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent muss der vorhandene Alkoholgehalt angegeben werden.
• Für bestimmte Arten von Lebensmitteln sind zusätzliche verpflichtende Angaben zu machen, beispielsweise für Lebensmittel, die Süßungsmittel oder Ammoniumsalz enthalten, oder für Lebensmittel mit erhöhtem Koffeingehalt.
• Die Nettofüllmenge von Lebensmitteln und Flüssigkeiten wird in Litern, Zentilitern, Millilitern, Kilogramm oder Gramm ausgedrückt.
• Bestimmte Lebensmittel sind von der verpflichtenden Nährwertdeklaration ausgenommen, zum Beispiel Kräuter und Gewürze, Aromen und Kräutertees.
• Bei anderen Lebensmitteln – insbesondere frischem Obst und Gemüse, Tafelwasser, Essig und Milchprodukten wie Käse, Butter und fermentierter Milch – ist kein Zutatenverzeichnis erforderlich.
• Informationen über Lebensmittel dürfen für die Öffentlichkeit nicht irreführend sein, insbesondere indem zu verstehen gegeben wird, dass sich das Lebensmittel durch besondere Merkmale oder Wirkungen auszeichnet, über die es nicht verfügt. Informationen über Lebensmittel müssen zutreffend, klar und für die Verbraucher leicht verständlich sein.

Die Europäische Kommission nahm die Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 an, die auf Artikel 26 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 aufbaut, indem sie ausführliche Regeln für die Angabe des Ursprungslands oder des Herkunftsorts der primären Zutat eines Lebensmittels festlegt. Diese Verordnung, die seit dem 1. April 2020 in Kraft ist, schreibt vor, dass das Ursprungsland oder der Herkunftsort der primären Zutat auf dem Etikett anzugeben ist, wenn es bzw. er nicht mit dem angegebenen Ursprungsland oder Herkunftsort des Lebensmittels übereinstimmt. Sie legt auch Vorschriften für die Mindestschriftgröße und die Positionierung dieses Etiketts fest.

Im Jahr 2018 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung mit Fragen und Antworten zur Verwendung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011, um Lebensmittelunternehmern und nationalen Behörden bei der Anwendung der Verordnung zu helfen.

Im Jahr 2020 veröffentlichte die Kommission eine Bekanntmachung mit Anleitung für Lebensmittelunternehmer und nationale Behörden zur Anwendung der Vorschriften für die Kennzeichnung, wenn das Ursprungsland oder der Herkunftsort eines Lebensmittels angegeben wird und nicht mit dem Ursprungsland oder Herkunftsort seiner primären Zutat identisch ist.