Unterrichtung von Fluggästen: Identität von Luftfahrtunternehmen

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Fluggesellschaften werden auf die Liste der untersagten Fluggesellschaften gesetzt, wenn festgestellt wird, dass sie gravierende Sicherheitsmängel haben und diese nicht beheben.
• Auf der Grundlage gemeinsamer EU-Kriterien zu geltenden Sicherheitsnormen wird festgelegt, ob eine Betriebsuntersagung verhängt werden sollte. Die Europäische Kommission kann diese unter Berücksichtigung wissenschaftlicher und technischer Entwicklungen ändern.
• Treten unvorhergesehene Sicherheitsprobleme auf, können die EU-Länder eine sofortige Betriebsuntersagung gegen eine Fluggesellschaft verhängen.
• Nimmt die Kommission Beschlüsse an, um eine Fluggesellschaft auf die Liste der untersagten Fluggesellschaften zu setzen, erhält die betroffene Fluggesellschaft Gelegenheit, sich dazu zu äußern.
• Die Liste wird im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Kommission und die EU-Länder müssen den Zugang der Öffentlichkeit zu der Liste erleichtern, insbesondere über das Internet. Auch die nationalen Zivilluftfahrtbehörden und Flughäfen müssen die Öffentlichkeit auf die Liste aufmerksam machen.
• Verkäufer von Flugscheinen, Reiseveranstalter und Reisevermittler müssen die Fluggäste bei deren Buchung über die Identität der Fluggesellschaft, die für ihre Reise eingesetzt werden soll, unterrichten. Die Fluggäste müssen so schnell wie möglich über jegliche nachträglichen Änderungen informiert werden – spätestens bei der Abfertigung oder beim Einstieg.
• Fluggäste haben Anspruch auf Erstattung oder anderweitige Beförderung, wenn die Fluggesellschaft nach erfolgter Buchung auf die Liste der untersagten Fluggesellschaften gesetzt wird.

Im Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine umfassende Luftfahrtstrategie für Europa. Neben der angestrebten Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors betont die Strategie die Bedeutung der Aufrechterhaltung hoher Sicherheitsstandards und des Schutzes der Fluggastrechte.

Bis November 2016 benötigt jede Nicht-EU-Fluggesellschaft, die in die EU fliegt, eine einzige Flugsicherheitsgenehmigung, die von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit ausgestellt wird. Diese Genehmigungen bestätigen, dass Fluggesellschaften internationale Sicherheitsnormen einhalten, und sind in der gesamten EU gültig.