Dokument für den erleichterten Transit (FTD) und Dokument für den erleichterten Transit im Eisenbahnverkehr (FRTD)

WICHTIGE ECKPUNKTE

Anwendungsbereich und Geltungsdauer

• FTD und FRTD sind Transitvisa gleichgestellt und gelten für das Gebiet des ausstellenden EU-Landes.
• Das FTD hat eine Gültigkeit von höchstens drei Jahren, und ein Transit auf der Grundlage des FTD darf 24 Stunden nicht überschreiten.
• Das FRTD hat eine Gültigkeit von höchstens drei Monaten, und ein Transit auf der Grundlage des FRTD darf sechs Stunden nicht überschreiten.
• In einem abgelaufenen Reisedokument oder in einem Reisedokument, das eine kürzere Geltungsdauer als das FTD/FRTD hat, darf kein FTD/FRTD angebracht werden.

Bedingungen und Erteilungsmodalitäten

• Um ein FTD/FRTD zu erhalten, muss der Antragsteller die nachstehenden Voraussetzungen erfüllen:
  • Er muss im Besitz eines gültigen und zum Überschreiten von Außengrenzen berechtigenden Dokuments sein.
  • Er darf nicht zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein.
  • Er darf keine Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die internationalen Beziehungen eines der EU-Länder darstellen.
  • Für den Erhalt des FTD muss er triftige Gründe für häufige Reisen zwischen den beiden Teilen des Gebietes seines Landes haben.
• Der Antrag für ein FTD/FRTD ist bei der Auslandsvertretung eines EU-Landes zu stellen. Der Antragsteller muss Unterlagen vorlegen, die die Notwendigkeit häufiger Reisen hinreichend belegen; hierbei handelt es sich beispielsweise um Unterlagen, aus denen familiäre Verbindungen oder soziale, wirtschaftliche oder sonstige Gründe hervorgehen.
• Die Gebühr für die Bearbeitung eines FTD, die den Verwaltungskosten für die Bearbeitung des Visumantrags entspricht, beträgt 5 Euro.
• Für ein FRTD werden keine Gebühren erhoben.

Erteilung und Ablehnung des Dokuments

• FTD und FRTD werden von den Auslandsvertretungen der EU-Länder erteilt und nicht an der Grenze.
• Wird der Antrag auf Erteilung eines FTD/FRTD von der Auslandsvertretung eines EU-Landes nicht bearbeitet oder abgelehnt, gilt für die Verfahren und die Rechtsmittel das nationale Recht des jeweiligen EU-Landes.
• Wird ein FTD/FRTD abgelehnt, so müssen dem Antragsteller die Gründe hierfür mitgeteilt werden, sofern das nationale Recht dies vorsieht.
• Im Falle eines Missbrauchs der Regelung werden dem Inhaber des FTD/FRTD Sanktionen auferlegt. Sanktionen müssen wirksam, angemessen und abschreckend sein und die Annullierung oder Aufhebung des FTD/FRTD ermöglichen.

Beschlüsse über die Erteilung von FTD/FRTD

• Die EU-Länder, die beschließen, FTD und FRTD zu erteilen, teilen dem Rat und der Europäischen Kommission ihren Beschluss mit. Der Beschluss wird von der Kommission im Amtsblatt (ABl.) veröffentlicht.
• Beschließen EU-Länder, FTD und FRTD nicht mehr zu erteilen, teilen sie dem Rat und der Kommission diesen Beschluss mit. Der Beschluss wird von der Kommission im Amtsblatt veröffentlicht.
• Spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten des ersten Beschlusses eines EU-Landes, FTD/FRTD auszustellen, erstattet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat Bericht über das Funktionieren der FTD/FRTD-Regelung.

Einheitliche Formate

FTD und FRTD werden in einem einheitlichen Format (Aufkleber) hergestellt und sind Transitvisa gleichgestellt. Sie entsprechen den Spezifikationen in den Anhängen I und II der Verordnung (EG) Nr. 694/2003, die gleichzeitig mit der Verordnung (EG) Nr. 693/2003 angenommen wurde.