EU-Aufbauinstrument NextGenerationEU

WICHTIGE ECKPUNKTE

NextGenerationEU ist ein befristetes Aufbauinstrument im Wert von bis zu 750 Mrd. EUR zu Preisen von 2018. Es bildet den Mittelpunkt der Reaktion der Europäischen Union (EU) auf die COVID-19-Krise und soll Unterstützung bei der Erholung bieten sowie beim Aufbau einer umweltfreundlicheren, digitalen und widerstandsfähigeren Zukunft. Insbesondere soll dem Potenzial für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung neue Impulse verliehen werden, um den EU-Mitgliedstaaten den Übergang zu einer umweltfreundlichen und digitalen Wirtschaft zu erleichtern.

Das Instrument soll auch bei der Behebung der durch die COVID-19-Krise unmittelbar verursachten wirtschaftlichen und sozialen Schäden helfen. Darüber hinaus soll ein Europa nach COVID-19 aufgebaut werden, dass besser für aktuelle und zukünftige Herausforderungen gerüstet ist.

Im Mittelpunkt von NextGenerationEU steht die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Aufbau- und Resilienzfazilität – durch das Angebot von Zuschüssen und Darlehen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen in den Mitgliedstaaten im Gesamtwert von 672,5 Mrd. EUR zu Preisen von 2018:

• bis zu 312,5 Mrd. EUR in Form von Zuschüssen;
• bis zu 360 Mrd. EUR in Form von EU-Darlehen an einzelne Mitgliedstaaten. Diese Darlehen werden von diesen Mitgliedstaaten zurückgezahlt.

Zusätzlich wird NextGenerationEU mehrere EU-Programme stärken, und zwar:

• Zusammenhalt, unter der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU) zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 in den ersten Jahren des Wiederaufbaus – mit 47,5 Mrd. EUR;
• Fonds für einen gerechten Übergang mit 10 Mrd. EUR;
• Entwicklung des ländlichen Raums mit 7,5 Mrd. EUR;
• InvestEU mit 5,6 Mrd. EUR;
• EU-Katastrophenschutzverfahren, unter rescEU, mit 1,9 Mrd. EUR;
• Horizont Europa mit 5 Mrd. EUR.

Zur Finanzierung von NextGenerationEU wird es der Europäische Kommission durch den Eigenmittelbeschluss (Beschluss (EU, Euratom) 2020/2053) (siehe Zusammenfassung) ermöglicht, im Namen der EU Mittel an den Kapitalmärkten aufzunehmen. Wie im Eigenmittelbeschluss festgelegt, kann die Rückzahlung über einen langen Zeitraum erfolgen, spätestens bis 2058. Dies verhindert unmittelbaren Druck auf die nationalen Finanzen der Mitgliedstaaten und ermöglicht es ihnen, ihre Bemühungen auf die Erholung zu fokussieren.

Weitere Informationen:

• Verpflichtungsermächtigungen¹ für alle Ausgaben, ausgeschlossen der 360 Mrd. EUR in Darlehen, sollten verfügbar sein, sobald der Eigenmittelbeschluss in Kraft tritt, mit Übergabe von wenigstens 60 % bis 31. Dezember 2022 und dem Restbetrag bis 31. Dezember 2023;
• Beschlüsse zur Genehmigung der Darlehen in Höhe von 360 Mrd. EUR sollten bis 31. Dezember 2023 verabschiedet werden;
• für die Haushalts- und Investitionsgarantie der EU gelten gesonderte Bedingungen.

Diese Verordnung gilt nicht für das Vereinigte Königreich.

Die Kommission hat dem Rat bis 31. Oktober 2022 einen Bericht darüber vorzulegen, wie die im Rahmen dieses Instruments gesammelten Mittel eingesetzt werden.