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EU-Erweiterungspolitik 2018

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EU-Erweiterungspolitik 2018

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Mitteilung (COM(2018) 450 final) – Erweiterungsstrategie der EU 2018

Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

Diese Mitteilung bewertet den erreichten Fortschritt hinsichtlich der Durchführung der Erweiterungsstrategie 2015, zieht Schlussfolgerungen und enthält Empfehlungen für bestimmte Länder sowie zu bestimmten Themen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Jedes Jahr verabschiedet die Europäische Kommission ihr „Erweiterungspaket“ – eine Reihe von Dokumenten, in denen ihre Politik betreffend die Erweiterung der EU erläutert wird.
Das Paket 2018 umfasst eine Mitteilung, in der die Durchführung der mehrjährigen Strategie 2015 bewertet wird, und nimmt eine Bestandsaufnahme der Lage in den Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern vor.
Die Bestandsaufnahme umfasst:
- Rechtsstaatlichkeit,
- Grundrechte,
- Migration,
- demokratische Institutionen,
- Wirtschaft,
- regionale Zusammenarbeit.
Das Strategiepapier wird durch ausführliche Berichte zu den jeweiligen Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern sowie Bewertungen ihrer Wirtschaftsreformprogramme ergänzt:

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (Europäische Kommission).

HAUPTDOKUMENTE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2018 über die EU-Erweiterungspolitik – (COM(2018) 450 final vom 17.4.2018)

Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union – Titel VI – Schlussbestimmungen – Artikel 49 (ex-Artikel 49 EUV) (ABl. C 202 vom 7.6.2016, S. 43)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Montenegro 2018 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2018 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2018) 150 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Albanien 2018 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2018 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2018) 151 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Serbien 2018 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2018 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2018) 152 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Türkei 2018 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2018 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2018) 153 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien 2018 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2018 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2018) 154 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Bosnien und Herzegowina 2018 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2018 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2018) 155 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Kosovo* 2018 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2018 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2018) 156 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Wirtschaftsreformprogramm Albaniens (2018-2020) – Einschätzung der Kommission (SWD(2018) 135 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Wirtschaftsreformprogramm Bosnien und Herzegowinas (2018-2020) – Einschätzung der Kommission (SWD(2018) 136 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Wirtschaftsreformprogramm der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (2018-2020) – Einschätzung der Kommission (SWD(2018) 134 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Wirtschaftsreformprogramm des Kosovos* (2018-2020) – Einschätzung der Kommission (SWD(2018) 133 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Wirtschaftsreformprogramm Montenegros (2018-2020) – Einschätzung der Kommission (SWD(2018) 131 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Wirtschaftsreformprogramm Serbiens (2018-2020) – Einschätzung der Kommission (SWD(2018) 132 final vom 17.4.2018)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Wirtschaftsreformprogramm der Türkei (2018-2020) – Einschätzung der Kommission (SWD(2018) 130 final vom 17.4.2018)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Eine glaubwürdige Erweiterungsperspektive für und ein verstärktes Engagement der EU gegenüber dem westlichen Balkan (COM(2018) 65 final vom 6.2.2018)

Letzte Aktualisierung 30.7.2018

*Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

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