Energieeffizienzplan (ab 2025)

WICHTIGE ECKPUNKTE

EU-Energieeffizienz

• Mit dieser Richtlinie ist eine Neufassung des EU-Rechts zu Energieeffizienz:
  • das vorsah, die Energieeffizienz bis 2020 um 20 % und bis 2030 um 32,5 % (gegenüber dem Stand von 1990) zu verbessern, und allen EU-Mitgliedstaaten vorschrieb, nationale Energieeffizienzziele festzulegen, um dies zu erreichen;
  • das die Energieeffizienz in der EU über gemeinsame Maßnahmen zu jedem Abschnitt der Energiekette fördert.
• EU-Maßnahmen zu Energieeffizienz, auch solche über die Vorgaben der Energieeffizienz-Richtlinie hinaus, sind im Allgemeinen auf Politikbereiche mit dem größten Potenzial für Energieeinsparungen ausgerichtet, in denen ein gemeinsamer Ansatz der Mitgliedstaaten notwendig ist. Dazu gehört Rechtsprechung zu:
  • Industrieemissionen, dem öffentlichen Sektor, dem Bau und der Sanierung von Gebäuden, dem Verkehrs- und Energieversorgungssektor sowie Ökodesign und der Einführung eines einheitlichen Energiekennzeichnungssystems.

Anheben der Ziele

• Im Rahmen des europäischen Grünen Deals und gemäß der Ziele des Übereinkommens von Paris hat die Europäische Kommission einen Klimazielplan vorgelegt, um die EU-Zielvorgabe für die Senkung der Treibhausgasemissionen bis 2030 gegenüber dem Stand von 1990 auf mindestens 55 % zu erhöhen.
• Im Rahmen dieses größer gefassten Ziels werden die Energieeffizienzziele mit der Richtlinie angehoben.
• Die Ziele der Richtlinie wurden im Rahmen des REPowerEU-Plans angehoben, mit dem die Abhängigkeit der EU von Einfuhren fossiler Brennstoffe aus Russland reduziert werden soll.

Ziele, Pflichten und Mechanismen für 2030

• Die Richtlinie hebt das EU-Energieeffizienzziel an, sodass die Mitgliedstaaten gemeinsam eine Verringerung des Energieverbrauchs im Jahr 2030 von mindestens 11,7 % gegenüber den Projektionen für 2020 sicherstellen. Das entspricht Energieeffizienzzielen von –40,5 % und –38 % des Primär- und Endenergieverbrauchs im Vergleich zu dem Referenzszenario 2007.
  • Insgesamt soll der EU-Energieverbrauch bis 2030 nicht über 992,5 Mio. Tonnen Rohöläquivalent für Primärenergie und nicht über 763 Mio. Tonnen Rohöläquivalent für Endenergie liegen.
• Um das Ziel zu erreichen, legen die Mitgliedstaaten mit einer Kombination aus objektiven Kriterien, die den nationalen Umständen entsprechen, indikative nationale Beiträge fest.
• Wenn ein Mitgliedstaat bei den nationalen Beiträgen in Rückstand gerät, wird ein erweiterter „Mechanismus zur Schließung von Lücken“ ausgelöst.
• Die Mitgliedstaaten müssen im gesamten Zeitraum von 2021 bis 2030 kumulierte Endenergieeinsparungen erreichen, die den neuen jährlichen Einsparungen von mindestens den folgenden Werten entsprechen:
  • 0,8 % des Endenergieverbrauchs 2021-2023;
  • 1,3 % 2024-2025;
  • 1,5 % 2026-2027 und
  • 1,9 % 2028-2030.
• Das jährliche Ziel zur Verringerung des Energieverbrauchs liegt im öffentlichen Sektor bei 1,9 % insgesamt, und die Pflicht von jährlich 3 % Gebäuderenovierungen wird auf alle Ebenen der öffentlichen Verwaltung ausgeweitet.

Energiearmut

In der Richtlinie werden auch die Folgen von Energiearmut thematisiert: Die Anforderungen an Mitgliedstaaten, zu Energieeffizienz zu sensibilisieren und Informationen bereitzustellen, werden angezogen.