Glossare von Zusammenfassungen

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Harmonisierung der Steuern

Die spezifischen Steuervorschriften sind in den Artikeln 110 bis 113 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) festgelegt. Der Hauptschwerpunkt der EU-Steuerpolitik liegt auf dem reibungslosen Funktionieren des Binnenmarkts, also darauf, sicherzustellen, dass Einzelpersonen und Unternehmen nicht auf Hindernisse im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Aktivitäten stoßen.

Auf EU-Ebene können zudem Steuermaßnahmen getroffen werden, die zur Unterstützung der Umwelt- und Energiepolitik beitragen (siehe Artikel 192 bzw. 194 AEUV).

Die Europäische Kommission erachtet eine grenzüberschreitende Harmonisierung des Steuersystems der EU-Länder nur dann als notwendig, wenn eine solche Harmonisierung erforderlich ist, um die Errichtung und das Funktionieren des Binnenmarkts sicherzustellen; die EU-Länder sollten im Allgemeinen selbst entscheiden können, welches System ihrer Meinung nach das geeignetste für ihr Land ist.

Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip sollten nur dann Maßnahmen auf Unionsebene getroffen werden, wenn die Maßnahmen auf Ebene der EU-Länder nicht ausreichend verwirklicht werden können und daher besser auf Gemeinschaftsebene zu verwirklichen sind.

Die Harmonisierungsbemühungen der EU konzentrieren sich vorwiegend auf die Rechtsvorschriften hinsichtlich der Steuern auf Waren und Dienstleistungen (indirekte Steuern, beispielsweise Mehrwertsteuer (MwSt.), Verbrauchssteuern auf Energieerzeugnisse, Strom, Alkohol und Tabakwaren) und weniger auf die Vorschriften im Zusammenhang mit der Einkommens- oder der Ertragssteuer (direkte Steuern).