Glossare von Zusammenfassungen

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Vorsorgeprinzip

Das Konzept des Vorsorgeprinzips ist erstmals in einer Mitteilung der Kommission aus dem Februar 2000 niedergelegt worden. Darin wird dieses Prinzip definiert und seine Anwendung erläutert.

Das Vorsorgeprinzip wird in Artikel 191 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ausführlich erklärt. Das Vorsorgeprinzip verfolgt den Ansatz der Risikovermeidung, die besagt, dass eine Politik oder Maßnahme nicht durchgeführt werden darf, wenn sie der Allgemeinheit oder der Umwelt Schaden zufügen kann und weiterhin kein wissenschaftlicher Konsens zu diesem Thema besteht. Sobald weitere wissenschaftliche Informationen verfügbar werden, sollte die Lage erneut überprüft werden.

Eine Berufung auf das Vorsorgeprinzip ist nur dann möglich, wenn ein potenzielles Risiko besteht, und kann keinesfalls eine willkürliche Entscheidung rechtfertigen.

Der Regelungsrahmen der EU für chemische Stoffe (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 - bekannt unter dem Namen REACH) beruht auf dem Vorsorgeprinzip, dessen Anwendung bereits im allgemeinen Lebensmittelrecht (Verordnung (EG) Nr. 178/2002) verankert ist.