Glossare von Zusammenfassungen

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Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) dient die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen dazu, den Bürgern der Europäischen Union (EU) ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten, indem Kriminalität, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorgebeugt und bekämpft werden. Damit befasst sich Titel V des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Kapitel I, IV und V).

Die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen in der EU stützt sich auf drei Elemente:

  • die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Polizeibehörden;
  • die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Verwaltungsbehörden (insbesondere den Zollbehörden);
  • die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Justizbehörden.

Die Zusammenarbeit wird mithilfe von EU-Agenturen umgesetzt, unter anderem Eurojust, Europol und das Europäische Justizielle Netz.

Die Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden erfolgt vor allem über einen Mechanismus, der als gegenseitige Anerkennung gerichtlicher Urteile und Entscheidungen bezeichnet wird (z. B. im Bereich der Haft und Überstellung von Häftlingen, des Europäischen Haftbefehls, der Europäischen Ermittlungsanordnung, der Einziehung und des Einfrierens von Vermögenswerten und finanzieller Sanktionen).