Glossare von Zusammenfassungen

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Klausel über die gegenseitige Verteidigung

Der Vertrag von Lissabon stärkt die Solidarität zwischen den EU-Ländern angesichts äußerer Bedrohungen, indem er eine Klausel über die gegenseitige Verteidigung (Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union) einführt. Diese Klausel sieht vor, dass im Falle eines Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines EU-Landes die anderen EU-Länder verpflichtet sind, ihm mit allen in ihrer Macht stehenden Mitteln im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen zu helfen und es zu unterstützen.

Diese Verpflichtung zur gegenseitigen Verteidigung bindet alle EU-Länder. Davon unberührt sind die Neutralität bestimmter EU-Länder sowie die Verpflichtungen von EU-Ländern, die NATO-Mitglieder sind.

Diese Bestimmung wird durch die Solidaritätsklausel (Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU) ergänzt. Diese sieht vor, dass die EU-Länder gemeinsam handeln müssen, wenn ein EU-Land von einem Terroranschlag oder einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist.