Glossare von Zusammenfassungen

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Menschenrechte

Der Begriff „Grundrechte“ wird in der Europäischen Union (EU) in einem konstitutionellen Kontext verwendet, um das Konzept der „Menschenrechte“ zu veranschaulichen. Dies ist der Begriff, der im Völkerrecht verwendet wird.

Die Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde gehören zu den zentralen Werten der Europäischen Union. Zusammen mit den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Gleichheit und der Rechtsstaatlichkeit bestimmen die Grundrechte die Handlungen der EU innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen.

Der wesentliche Fokus der Handlungen im Bereich der Menschen- bzw. Grundrechte liegt auf:

  • der Bekämpfung von Diskriminierung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit;
  • dem Schutz benachteiligter Gruppen, darunter Kinder, Frauen und Minderheiten.

Die Charta der Grundrechte führt die Grundrechte, die geschützt werden, in einem einzigen Dokument zusammen. Sie gilt unter Achtung des Subsidiaritätsprinzips für alle EU-Institutionen und kann die ihnen durch die Verträge zugewiesenen Befugnisse und Aufgaben nicht ausweiten. Die Charta gilt zudem für EU-Länder, wenn diese das EU-Recht umsetzen.

Die Charta stützt sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention  und wurde ursprünglich im Jahr 2000 verkündet. Sie erhielt ihre Rechtsverbindlichkeit für die Europäische Union mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009.