Glossare von Zusammenfassungen

Hilfe PDF exportieren Diese Seite drucken 

Rechnungshof

Der in Luxemburg ansässige Rechnungshof wurde 1975 gegründet. Er fungiert als unabhängiger externer Prüfer und Finanzaufsicht der EU. Er agiert in Übereinstimmung mit den Vorschriften aus dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU (Artikel 285-287).

Der Rechnungshof besteht aus einem Staatsangehörigen je EU-Land. Die Mitglieder werden für sechs Jahre ernannt (Wiederernennung zulässig). Die Mitglieder wählen den Präsidenten, dessen Amtszeit drei Jahre beträgt (Wiederernennung zulässig). Alle Mitglieder müssen ihre Pflichten basierend auf den allgemeinen Interessen der EU sowie in voller Unabhängigkeit ausüben.

Der Rechnungshof prüft alle Einnahmen und Ausgaben der EU (sowie aller von der EU geschaffenen Einrichtungen und externen Einrichtungen für die Verwaltung der EU-Fonds) unter dem Gesichtspunkt der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit. Er sorgt für ein effizientes Finanzmanagement. Er legt dem Europäischen Parlament und dem Rat eine Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie über die Recht- und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge vor. Der Rechnungshof erstellt einen Jahresbericht, der nach Abschluss des Haushaltsjahres im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wird.

Werden von ihm Betrugsfälle oder Unregelmäßigkeiten aufgedeckt, unterrichtet er das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung.