Glossare von Zusammenfassungen

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Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt

Zu den Zielen, denen sich die EU von Anfang an verschrieben hat, gehört die Reduzierung der wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den sehr ungleichen Regionen durch die Kohäsionspolitik. Um die Ziele ihres Wirtschaftsprogramms Europa 2020 zu erreichen, nutzt die EU Strukturfonds als Finanzierungsinstrumente. Von diesen Fonds profitieren folgende Regionen:

  • Regionen mit ernsthaften und dauerhaften naturbedingten bzw. demografischen Problemen (z. B. niedrige Bevölkerungsdichte, Inselregionen, grenzüberschreitende Regionen und Bergregionen),
  • Region, die vom industriellen Wandel betroffen sind, und
  • ländliche Regionen.

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Kohäsionspolitik um eine dritte Ebene erweitert: den territorialen Zusammenhalt. Diese Ebene sieht vor, die Stärken jeder einzelnen Region optimal zu nutzen, um auf diese Weise eine nachhaltige und ausgeglichene Gesamtentwicklung der EU zu gewährleisten. Bei diesem Prinzip entwickelt und implementiert eine Region gemeinsam mit angrenzenden Nachbarregionen optimale Lösungen, um Herausforderungen in Bereichen wie Transport, Internet usw. anzugehen.

Finanzielle Mittel für die Umsetzung der EU-Kohäsionspolitik werden von folgenden Institutionen bereitgestellt:

  • Europäischer Fonds für regionale Entwicklung,
  • Europäischer Sozialfonds,
  • Europäischer Kohäsionsfonds,
  • Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums,
  • Europäische Investitionsbank (EIB).

Die Artikel 174 bis 178 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU bilden die rechtliche Grundlage für die Kohäsionspolitik der EU. Im Rahmen der Verabschiedung des mehrjährigen EU-Finanzrahmens verabschiedete die EU auch eine Reihe neuer Verordnungen für die oben genannten Fonds für den Zeitraum 2014-2020.