Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Richtlinie sieht folgende Maßnahmen vor:

• Kriterien zur Beurteilung des chemischen Zustands des Wassers;
• Kriterien für die Ermittlung signifikanter und anhaltender steigender Trends bei den Schadstoffkonzentrationen im Grundwasser und die Festlegung der Ausgangspunkte für die Trendumkehr;
• Verhinderung und Begrenzung indirekter Einträge von Schadstoffen in das Grundwasser (nach Versickerung durch den Boden oder Unterboden).

Chemischer Zustand des Grundwassers

Von einem guten chemischen Zustand des Wassers wird ausgegangen, wenn:

• die gemessene oder vorausgesagte Konzentration von Nitraten 50 mg/l und die Konzentration aktiver Bestandteile von Schädlingsbekämpfungsmitteln, ihrer Metaboliten und Reaktionsprodukte 0,1 µg/l nicht übersteigt (0,5 µg/l für alle gemessenen Pestizide zusammen);
• die Konzentration bestimmter gefährlicher Stoffe unter dem von den EU-Ländern festgelegten Schwellenwert liegt; hierbei sind zumindest Arsen, Cadmium , Blei, Quecksilber, Ammonium, Chlorid, Sulfat, Nitrit, Phosphor (allgemein) / Phosphate, Trichlorethylen und Tetrachlorethylen sowie die Leitfähigkeit (die elektrische Leitfähigkeit des Wassers ermöglicht, die Konzentrationen der zahlreichen in ihm aufgelösten Mineralien zu messen) zu berücksichtigen;
• die Konzentration anderer Schadstoffe mit der Begriffsbestimmung des guten chemischen Zustands in Anhang V der Wasserrahmenrichtlinie konform ist;
• im Falle der Überschreitung des Wertes, der für eine Grundwasserqualitätsnorm oder einen Schwellenwert festgesetzt ist, eine geeignete Untersuchung u.a. bestätigt, dass keine signifikante Gefährdung der Umwelt besteht.

Schadstoffgehalt des Grundwassers

• Bis spätestens 22. Dezember 2008 mussten die EU-Länder einen Schwellenwert für jeden Schadstoff festlegen, der im Grundwasser festgestellt wurde und als gefährlich eingestuft wird. Sie mussten mindestens Schwellenwerte für die oben aufgeführten Schadstoffe festlegen. Angaben (gemäß Anhang III dieser Richtlinie) zum Grundwasserkörper, der als gefährdet eingestuft wurde, und zur Festsetzung der Schwellenwerte sind jedem Schadstoff auf der entsprechenden Liste beigefügt. Diese Werte müssen in den gemäß der Wasserrahmenrichtlinie zu erstellenden Bewirtschaftungsplänen für die Einzugsgebiete ausgewiesen sein. Auf der Grundlage der von den EU-Ländern bereitgestellten Informationen veröffentlichte die Europäische Kommission im Jahr 2010 einen Bericht.
• Die EU-Länder ermitteln jeden signifikanten und anhaltenden steigenden Trend bei den Schadstoffkonzentrationen im Grundwasser. Hierfür schaffen sie ein Überwachungsprogramm, das Anhang IV dieser Richtlinie Rechnung trägt.
• Unter Berücksichtigung von Anhang IV dieser Richtlinie legen die EU-Länder ferner den Ausgangspunkt für die Trendumkehr fest. Die Trendumkehr zielt vor allem auf die Konzentrationen ab, die verbundenen aquatischen Ökosystemen, direkt abhängigen terrestrischen Ökosystemen, der menschlichen Gesundheit oder einer legitimen Nutzung der aquatischen Umwelt schaden.

Verhinderung und Begrenzung des Eintrags von Schadstoffen

• Das gemäß der Wasserrahmenrichtlinie aufzustellende Maßnahmenprogramm für jedes Einzugsgebiet muss die Verhinderung des indirekten Eintrags aller Schadstoffe umfassen, insbesondere der in Anhang VIII, Punkte 1 bis 6 der Wasserrahmenrichtlinie genannten gefährlichen Stoffe sowie der in Anhang VIII, Punkte 7 bis 9 der Wasserrahmenrichtlinie genannten Stoffe wenn diese als gefährlich erachtet werden. Darüber hinaus müssen Maßnahmen zur Eintragsbegrenzung auch für alle nicht als gefährlich eingestuften Schadstoffe getroffen werden, von denen eine reale oder potenzielle Verschmutzungsgefahr ausgeht.
• Außer wenn andere EU-Vorschriften strengere Anforderungen vorsehen, können im Rahmen der eintragsverhindernden Maßnahmen Ausnahmen u.a. für die nachgenannten Schadstoffeinträge gelten, nämlich für die Folgen von gestatteten direkten Einleitungen, für Schadstoffe, die in so geringen Mengen vorliegen, dass jede Gefahr ausgeschlossen werden kann, für die Folgen von höherer Gewalt und ferner für aus Einleitungen stammende Schadstoffe, die nach den Erkenntnissen der zuständigen Behörden aus technischen Gründen nicht verhindert oder begrenzt werden können, ohne Maßnahmen zu ergreifen, die die Gefahren für die menschliche Gesundheit oder die Qualität der Umwelt insgesamt erhöhen würden oder aber die unverhältnismäßig kostspielig wären.