Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) – Gewährleistung sicherer Lebens- und Futtermittel in der EU

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Lebensmittel, die gesundheitsgefährdend oder für den Verzehr ungeeignet sind, dürfen nicht in Verkehr gebracht werden. Folgende Faktoren sind zu berücksichtigen:
  • die normalen Bedingungen, unter denen Lebensmittel durch den Verbraucher verwendet werden;
  • die dem Verbraucher vermittelten Informationen;
  • die kurzfristigen und langfristigen Auswirkungen auf die Gesundheit;
  • die kumulativen toxischen Auswirkungen;
  • die besondere gesundheitliche Empfindlichkeit einer bestimmten Verbrauchergruppe, falls das Lebensmittel für diese Gruppe von Verbrauchern bestimmt ist.
• Gehört ein nicht sicheres Lebens- oder Futtermittel zu einer Charge, so ist davon auszugehen, dass die gesamte Charge nicht sicher ist.
• Das Lebensmittelrecht gilt für alle Stufen der Lebensmittelkette, von der Produktion, Verarbeitung und Beförderung über den Vertrieb bis hin zur Lieferung. Lebensmittelunternehmen müssen insbesondere:
  • die Rückverfolgbarkeit von Lebens- und Futtermitteln sowie von der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren über alle Stufen der Produktion und des Vertriebs gewährleisten;
  • Lebens- oder Futtermittel unverzüglich vom Markt nehmen oder bereits gelieferte Erzeugnisse zurückrufen, wenn diese als gesundheitsschädlich gelten;
  • gegebenenfalls die zuständigen Behörden und die Verbraucher informieren.
• Die EFSA stellt der Europäischen Kommission und den EU-Ländern in allen Bereichen, die Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit haben, wissenschaftliche und technische Unterstützung zur Verfügung. Sie ist zudem zuständig für die Koordinierung der Risikobewertung, die Feststellung auftretender Risiken sowie die Beratung im Rahmen des Krisenmanagements.
• Wird infolge einer Gesundheitsrisikoanalyse ein Risiko festgestellt, können die EU-Länder und die Kommission vorläufige Vorsorgemaßnahmen in Übereinstimmung mit einem hohen Gesundheitsschutzniveau ergreifen.
• Das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF), an dem die EU-Länder, die Kommission und die EFSA beteiligt sind, ermöglicht den Informationsaustausch über:
  • Maßnahmen zur Beschränkung des Inverkehrbringens oder der Marktrücknahme von Lebensmitteln;
  • Maßnahmen, die das Inverkehrbringen oder die Verwendung von Lebens- oder Futtermitteln verhindern, einschränken oder besonderen Bedingungen unterwerfen;
  • die Zurückweisung einer Charge eingeführter Lebensmittel.
• Diese Informationen sind gegebenenfalls der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
• Stellt ein Lebens- oder Futtermittel ein ernstes und nicht beherrschbares Risiko für die Gesundheit oder die Umwelt dar, so können die Notfallschutzmaßnahmen der Kommission das Aussetzen des Handels mit dem Produkt oder das Aussetzen der Einfuhr des Produkts umfassen. Wird die Kommission nicht tätig, so können die EU-Länder ähnliche Maßnahmen ergreifen.
• Die Kommission muss zusammen mit der EFSA und den EU-Ländern für Situationen, in denen die standardmäßigen Notfallschutzmaßnahmen unzureichend sind, einen allgemeinen Plan für das Krisenmanagement aufstellen. Stellt die Kommission fest, dass ein solcher Fall vorliegt, so muss sie unverzüglich einen Krisenstab einrichten, um die Möglichkeiten zum Schutz der menschlichen Gesundheit zu ermitteln.
• Ein weiteres Ziel der EU ist es, die Verbraucher gegen Praktiken des Betrugs oder der Täuschung im Lebensmittelhandel, wie etwa gegen die Verfälschung von Lebensmitteln (z. B. Pferdefleisch in Erzeugnissen aus Rindfleisch), zu schützen, und ihnen die Möglichkeit zu bieten, in Bezug auf Lebensmittel eine sachkundige Wahl zu treffen.

Die Verordnung (EU) 2019/1381 über die Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette bewirkt vorwiegend eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002. Sie hat folgende Ziele:

• Gewährleistung von mehr Transparenz: Die Öffentlichkeit hat zu Beginn des Risikobewertungsprozesses automatisch Zugang zu allen Studien und Informationen, die zur Unterstützung eines an die EFSA gerichteten Antrags vorgelegt werden, wie etwa zu allen Studien, die einen Antrag auf Zulassung durch einen Lebensmittelunternehmer unterstützen. Gebührend begründete vertrauliche Informationen werden nicht offengelegt. Zu diesen eingereichten Studien werden auch die Interessenträger und die breite Öffentlichkeit konsultiert. Das erhaltene Feedback bietet der EFSA Zugang zur breitest möglichen Evidenzbasis, bevor sie ihre wissenschaftlichen Gutachten vorlegt.
• Erhöhung der Unabhängigkeit und Robustheit eingereichter wissenschaftlicher Studien: Die EFSA wird über alle Studien informiert, wenn diese im Hinblick auf ein künftiges Antragsverfahren während der Vorantragstellung in Auftrag gegeben werden. So wird sichergestellt, dass Unternehmen, die Zulassungen beantragen, alle relevanten Informationen vorlegen und keine ungünstigen Studien zurückhalten. Die EFSA bietet auch eine allgemeine Beratung für Antragsteller, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, vor der Einreichung des Dossiers an. Wenn außergewöhnliche Umstände in Form gravierender Kontroversen oder widersprüchlicher Ergebnisse vorliegen, kann die Kommission die EFSA ersuchen, zusätzliche Studien zu Überprüfungszwecken in Auftrag zu geben. Die Kommission führt ferner Sondierungsbesuche durch, um zu überprüfen, ob die Laboratorien die geltenden Normen für die Durchführung von Studien einhalten, die der EFSA vorgelegt werden. Das Ergebnis der Sondierungsbesuche wird in einem zusammenfassenden Bericht dargelegt.
• Stärkung der Governance und der wissenschaftlichen Zusammenarbeit: Die EU-Länder, die Zivilgesellschaft und das Europäische Parlament sind im Verwaltungsrat der EFSA vertreten und werden so in ihre Governance einbezogen. Die EU-Länder fördern die wissenschaftliche Entwicklungskapazität der EFSA, beispielsweise durch gemeinsame Projekte und den Austausch bewährter Verfahren, und ergreifen Maßnahmen, um die besten unabhängigen Experten für die Arbeit der EFSA zu berufen.
• Entwicklung einer umfassenden Risikokommunikation: Um einen umfassenden Rahmen für die Risikokommunikation während des gesamten Risikoanalyseprozesses zu gewährleisten, kombiniert mit einem offenen Dialog zwischen allen interessierten Parteien, wird im Zuge eines Durchführungsrechtsaktes ein allgemeiner Plan für die Risikokommunikation angenommen.