Straßentransport: EU-Vorschriften zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die professionelle Fahrtätigkeiten ausüben

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Bestimmungen der Richtlinie gelten für jedes „Fahrpersonal“ im Dienst eines Unternehmens, das in einem Land der Europäischen Union (EU) sitzt und Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausübt. Sie gilt auch für selbstständige Fahrer.

Der Begriff „Arbeitszeit“ umfasst:

• Fahren,
• Be- und Entladen,
• Hilfe beim Ein- und Aussteigen von Fahrgästen,
• Reinigung und technische Wartung,
• alle anderen Arbeiten im Zusammenhang mit der Sicherheit des Fahrzeugs, der Fahrgäste oder der Ladung sowie die Erfüllung bestimmter gesetzlicher Pflichten, die direkt mit einer konkreten Transporttätigkeit in Zusammenhang stehen (z. B. zollamtliche Formalitäten),
• sowie alle übrigen Zeiten, die als Dienstzeit des Fahrers gelten.

Die wöchentliche Höchstarbeitszeit beträgt 48 Stunden; sie kann jedoch bis zu 60 Stunden betragen, sofern der Wochendurchschnitt in einem Zeitraum von 4 Monaten 48 Stunden nicht übersteigt.

Fahrer dürfen nicht länger als 6 Stunden hintereinander ohne Ruhepause arbeiten. Ruhepausen müssen bei einer Gesamtarbeitszeit von 6-9 Stunden pro Tag mindestens 30 Minuten dauern.

Diese Regelung versteht sich zusätzlich zu den Bestimmungen der Verordnung (EG) 561/2006, die eine Höchstlenkzeit von 4,5 Stunden ohne Ruhepausen oder Ruhezeiten festlegt.

Die Bestimmungen der Verordnung (EG) 561/2006 über Ruhezeiten werden in dieser Richtlinie beibehalten. Fahrer müssen tägliche und wöchentliche Ruhezeiten einlegen.

Wenn die Arbeit in Nachtschicht geleistet wird, darf die Arbeitszeit innerhalb eines Zeitraums von 24 Stunden höchstens 10 Stunden betragen.

In einem Bericht der Kommission von 2014 wurde die Umsetzung der Richtlinie und Verordnung in den Jahren 2011-2012 analysiert. Darin wurden einige Verbesserungen bei der Anwendung der Vorschriften festgestellt. Eine fundierte Analyse der Auswirkungen auf die Straßensicherheit oder die Gesundheit und Sicherheit der Fahrer war aufgrund unvollständiger und uneinheitlicher Angaben der EU-Länder jedoch nicht möglich. Die Europäische Kommission kündigte eine umfassende Bewertung der Funktionsweise der Sozialvorschriften im Straßenverkehr an.