Europa vor Gefahren durch Terrorismus schützen

Diese Mitteilung definiert Ideen der Europäischen Kommission, Europa dabei zu unterstützen, Terroranschläge mittels chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Stoffe und Sprengstoffe (CBRNE) abzuwehren.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein neues EU-Konzept für die Aufdeckung und Eindämmung von CBRNE-Gefahren. (COM(2014) 247 final vom 5. Mai 2014 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

ZUSAMMENFASSUNG

In ihrer Mitteilung schlägt die Europäische Kommission die Stärkung der Bemühungen der EU in folgenden Bereichen vor:

• Aufdeckung von Explosivstoffen und gefährlichen Stoffen,
• Beschleunigung der Forschung in ganz Europa und
• Sensibilisierung in den Mitgliedstaaten.

Ereignisse wie die Terroranschläge in Madrid, London und Moskau und der Sprengstoffanschlag auf den Boston-Marathon zeigen, wie innovativ Terroristenchemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen (CBRN)sowieExplosivstoffe (E)und -komponenten kommen kann sein können und die relative Leichtigkeit, mit der man an einige derchemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen (CBRN)sowieExplosivstoffe (E)und -komponenten kommen kann .

Das neue Konzept wird schrittweise in die Praxis umgesetzt und berücksichtigt jede Art von Bedrohung und jedes Umfeld. Zu den Zielen zählt:

• die Verbesserung der Aufdeckung von Gefahren;
• die Verbesserung der Nutzung der Forschungs-, Erprobungs- und Validierungsergebnisse;
• die Förderung bewusstseinsbildender Maßnahmen, Schulungen und Übungen (darunter ein Handbuch zum Schutz von Zivilisten an Flughäfen, das 2014 zur Verfügung stehen wird).

Die Kommission empfiehlt, während des gesamten Prozesses alle Interessenträger (Wissenschaft, Privatsektor, Zivilschutzbehörden usw.) in die Arbeiten einzubeziehen.

Effektivere Aufdeckung

Eine effektivere Aufdeckung gehört zu den Hauptzielen der Mitteilung. Dies schließt Maßnahmen gegen Bedrohungen durch Insider ein (beispielsweise in Form von verbesserten Sicherheitsüberprüfungen des Personals, das am gesamten Lebenszyklus von Explosiv- und CBRN-Stoffen beteiligt ist) sowie die Überprüfung von CBRNE-Aufdeckungsgeräten anhand praktischer Tests.

Tests

CBRNE-Aufdeckungsgeräte wurden beispielsweise während des EU-Afrika-Gipfels und während des Besuchs des US-Präsidenten im Jahr 2014 in Brüssel eingesetzt und getestet. Dies schloss auch den Einsatz berührungsfreier Methoden zur Aufdeckung von Gefahren durch Explosivstoffe oder chemische, radiologische und nukleare Stoffe an mehreren Bahnhöfen und U-Bahn-Stationen in Brüssel ein. Die Aufdeckungsgeräte in Form von leichten tragbaren Elektrogeräten liefern innerhalb von Sekunden Ergebnisse.

Diese Tests lieferten wertvolle Informationen zur Durchführung von Aufträgen zur Gefahrenaufdeckung in verschiedenen Umfeldern, z. B. kritische Infrastrukturen und Verkehrsknoten. Die Kommission beabsichtigt, in den Jahren 2014 und 2015 weitere praktische Tests der Aufdeckungsgeräte in anderen Bereichen der öffentlichen Sicherheit durchzuführen.

Letzte Änderung: 28.07.2014