31992R3336

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3336/92 DES RATES vom 16. November 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 234/68 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 42 und 43,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 234/68 (3) schließt Zichorienpflanzen und -wurzeln des KN-Codes 0601 20 10 von der gemeinsamen Marktorganisation für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels aus. Es hat sich erwiesen, daß deren Handelsmerkmale denen anderer Unterpositionen des Kapitels 6 der Kombinierten Nomenklatur sehr ähnlich sind. Diese Erzeugnisse sollten daher ab dem 1. Januar 1993 in die genannte gemeinsame Marktorganisation einbezogen werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 234/68 wird der Satzteil "ausgenommen Zichorienpflanzen und -wurzeln der Unterposition 0601 20 10" gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 16. November 1992. Im Namen des Rates

Der Präsident

J. GUMMER

(1) ABl. Nr. C 166 vom 3. 7. 1992, S. 16. (2) Stellungnahme vom 30. Oktober 1992 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (3) ABl. Nr. L 55 vom 2. 3. 1968, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3991/87 (ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1987, S. 19).