31996R0753

VERORDNUNG (EG) Nr. 753/96 DES RATES vom 22. April 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 zwecks Ausdehnung der Wirtschaftshilfe auf Bosnien-Herzegowina

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 (2) ist eine Wirtschaftshilfe zur Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Reformen in bestimmten Ländern Mittel- und Osteuropas vorgesehen.

Im Anhang der genannten Verordnung werden die Länder aufgezählt, die für diese Hilfe in Betracht kommen.

Bosnien-Herzegowina ist nach seiner Unterzeichnung des Friedensabkommens vom 14. Dezember 1995 in Paris in der Liste der begünstigten Länder aufzunehmen, damit es die in der genannten Verordnung vorgesehene Hilfe erhalten kann.

Die Bedingungen für die Aufnahme Bosnien-Herzegowinas in die Gruppe der Empfängerländer können jetzt als erfuellt betrachtet werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In die Liste im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 wird folgendes Land aufgenommen: "Bosnien-Herzegowina".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 22. April 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

S. AGNELLI

(1) ABl. Nr. C 96 vom 1. 4. 1996.

(2) ABl. Nr. L 375 vom 23. 12. 1989, S. 11. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 463/96 (ABl. Nr. L 65 vom 15. 3. 1996, S. 3).