31996R0463

VERORDNUNG (EG) Nr. 463/96 DES RATES vom 11. März 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 des Rates zwecks Ausdehnung der Wirtschaftshilfe auf die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 (3) sieht eine Wirtschaftshilfe zur Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Reformen in bestimmten Ländern Mittel- und Osteuropas vor.

Im Anhang der Verordnung werden die Länder aufgezählt, die für diese Hilfe in Betracht kommen.

Die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien wurde unter dieser vorläufigen Bezeichnung am 8. April 1993 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen anerkannt.

Es ist wichtig, die Stabilisierung dieses Landes und die Durchführung seiner Wirtschaftsreformen sowie die Stärkung seiner Demokratie zu unterstützen.

Daher ist dieser neue Staat offiziell in die Liste der begünstigten Länder der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 aufzunehmen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In die Liste im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 wird folgendes Land aufgenommen: "ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 11. März 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

L. DINI

(1) ABl. Nr. C 231 vom 27. 8. 1993.

(2) ABl. Nr. C 65 vom 4. 3. 1996.

(3) ABl. Nr. L 375 vom 23. 12. 1989, S. 11. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1366/95 (ABl. Nr. L 133 vom 17. 6. 1995, S. 1).