31992R2334

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2334/92 DES RATES vom 7. August 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 zwecks Ausdehnung der Wirtschaftshilfe auf Slowenien

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 (3) sind Maßnahmen der wirtschaftlichen und humanitären Hilfe zur Unterstützung des wirtschaftlichen und sozialen Reformprozesses in einigen Ländern Mittel- und Osteuropas vorgesehen.

Im Anhang der vorgenannten Verordnung sind die Länder aufgeführt, für die diese Hilfe bestimmt ist. Nachdem Slowenien unabhängig geworden ist, sollte dieser Staat in das Verzeichnis der begünstigten Länder aufgenommen werden, um ihm gegenüber die Kontinuität der Hilfemaßnahmen aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 zu wahren, die seit dem 17. September 1990 auf Jugoslawien ausgedehnt sind -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In den Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 wird folgendes Land aufgenommen: "SLOWENIEN".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 7. August 1992. Im Namen des Rates

Der Präsident

N. LAMONT

(1) ABl. Nr. C 120 vom 12. 5. 1992, S. 26. (2) Stellungnahme vom 9. Juli 1992 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (3) ABl. Nr. L 375 vom 23. 12. 1989, S. 11. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3800/91 (ABl. Nr. L 357 vom 28. 12. 1991, S. 10).