31990R0220

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VERORDNUNG (EURATOM) Nr. 220/90 DER KOMMISSION

vom 26. Januar 1990

zur Änderung der Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 zur Anwendung der Bestimmungen der Euratom-Sicherungsmaßnahmen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 der Kommission vom 19. Oktober 1976 zur Anwendung der Bestimmungen der Euratom-Sicherungsmaßnahmen (1), insbesondere auf Artikel 38,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 38 der Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 kann die Kommission kleinere technische Änderungen an den zugehörigen Anhängen vornehmen.

Es ist notwendig, zur Buchung und Meldung von aus nicht der Sicherheitsüberwachung unterliegenden Stoffen gewonnenem Kernmaterial eine entsprechende Bestandsänderung einzuführen.

Die Kommission hat die Mitgliedstaaten von dieser Änderung unterrichtet und deren Stellungnahmen überprüft -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Zu Anhang II Erläuterungen (6) »Art der Bestandsänderung" der Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 wird folgendes hinzugefügt:

1.2.3 // // // // Bezeichnung // Code // Erläuterung // // // // »Erzeugung von Kernmaterial // MP // Aus nicht der Sicherheitsüberwachung unterliegenden Stoffen gewonnenes Kernmaterial, das aufgrund der Erfuellung der Konzentrations-Mindestanforderungen (Artikel 36 Buchstabe i) der Sicherheitsüberwachung unterliegt" // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt 15 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Januar 1990

Für die Kommission

António CARDOSO E CUNHA

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 363 vom 31. 12. 1976, S. 1.