Maßnahmen

Zuständige Stelle

Zeitplan (gemäß dem Anhang von COM(2015) 80)

VersS

EBM

EE

THG

FuI

Anmerkungen / aktueller Stand

Infrastruktur

Effektive Verwirklichung des Stromverbundziels von 10 %

Kommission

Mitgliedstaaten

Nationale Regulierungs-behörden

Übertragungs-netzbetreiber

2015-20

X

X

X

Verabschiedet am 25. Februar 2015 (COM(2015) 82)

2. Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) – führt zu delegiertem Rechtsakt der Kommission

Kommission

Mitgliedstaaten

2015

X

X

X

Delegierter Rechtsakt am 18. November 2015 erlassen (C(2015) 8052)

Mitteilung über die Fortschritte bei der Fertigstellung der Liste der wichtigsten Energieinfrastrukturen und über die erforderlichen Maßnahmen zur Erreichung des Stromverbundziels von 15 % bis 2030

Kommission

2016

X

X

Einrichtung eines Energieinfrastruktur-Forums

Kommission

Mitgliedstaaten

2015

X

X

Erste Zusammenkunft des Energieinfrastruktur-Forums am 9./10. November 2015 in Kopenhagen

Strom

Initiative zur Marktorganisation und zu regionalen Strommärkten sowie Koordinierung der Kapazitäten zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit, Förderung des grenzüberschreitenden Handels und Erleichterung der Integration der erneuerbaren Energien

Kommission

2015-2016

X

X

X

X

Konsultative Mitteilung am 15. Juli 2015 verabschiedet (COM(2015) 340), Legislativvorschläge folgen 2016

Überprüfung der Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Elektrizitätsversorgung

Kommission

2016

X

X

X

Endkundenmarkt

Neu gestaltete Rahmenbedingungen für die Energieverbraucher: Stärkung der Verbraucher durch Einbeziehung der nachfrageseitigen Steuerung; Förderung „intelligenter Technologien“; Verknüpfung von Großhandelsmarkt und Endkundenmarkt; allmähliche Abschaffung der regulierten Preise; flankierende Maßnahmen für besonders schutzbedürftige Kunden

Kommission

Mitgliedstaaten

2015-2016

X

X

X

X

Mitteilung am 15. Juli 2015 verabschiedet (COM(2015) 339), Legislativvorschläge folgen 2016

Gas

Überarbeitung der Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung

Kommission

2015-2016

X

X

Für 2016 geplant

Strategie für Flüssigerdgas und dessen Speicherung

Kommission

2015-2016

X

Für 2016 geplant

Regulierungsrahmen

Überprüfung der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) und des Regulierungsrahmens für den Energiesektor

Kommission

2015-16

X

X

X

Abgedeckt durch die am 15. Juli 2015 verabschiedete konsultative Mitteilung (COM(2015) 340), Legislativvorschläge folgen 2016

Erneuerbare Energien

Paket zu den erneuerbaren Energien: neue Richtlinie über erneuerbare Energien mit Zielvorgaben für 2030; beste Praktiken im Bereich der Nutzung von erneuerbaren Energien für den Eigenbedarf und der Förderprogramme; Nachhaltigkeitsstrategie für Bioenergie

Kommission

2015-2017

X

X

X

Leitlinien für beste Praktiken bei der Nutzung von erneuerbaren Energien für den Eigenbedarf am 15. Juli 2015 verabschiedet (SWD(2015) 141)

Paket zu den erneuerbaren Energien für 2016 geplant

Mitteilung über Energieerzeugung aus Abfällen

Kommission

2016

X

X

Klimaschutz

Legislativvorschlag zur Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems, 2021-2030

Kommission

2015

X

X

X

Vorschlag verabschiedet am 15. Juli 2015 (COM(2015) 337)

Legislativvorschläge für die Entscheidung über die Lastenteilung und die Einbeziehung von Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft (LULUCF) in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030

Kommission

2016

X

Maßnahmen im Verkehrsbereich

Faire und effiziente Preise für nachhaltigen Verkehr – Überarbeitung der Eurovignetten-Richtlinie und Rahmen für ein europäisches elektronisches Mautsystem

Kommission

2016

X

X

Überprüfung der Vorschriften für den Marktzugang für den Straßenverkehr zur Verbesserung der Energieeffizienz

Kommission

2016

X

X

Masterplan für die Einführung kooperativer intelligenter Verkehrssysteme

Kommission

Mitgliedstaaten

Industrie

2016

X

X

X

Überprüfung der Verordnungen zur Festsetzung von Emissionsnormen im Hinblick auf die Festlegung von Zielvorgaben für Personenkraftwagen und Lieferwagen für die Zeit nach 2020

Kommission

2016-2017

X

X

X

Einrichtung eines Überwachungs- und Berichterstattungssystems für schwere Nutzfahrzeuge (Lkw und Busse) im Hinblick auf die Verbesserung der Käuferinformationen

Kommission

2016-2017

X

X

X

Überprüfung der Richtlinie über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge

Kommission

2017

X

X

Mitteilung über die Verringerung der CO2-Emissionen des Verkehrssektors, einschließlich eines Aktionsplans für Biokraftstoffe der zweiten und dritten Generation sowie für sonstige alternative, nachhaltige Kraftstoffe

Kommission

2017

X

X

X

Für 2016 geplant

Energieeffizienz

Überprüfung der Energieeffizienz-Richtlinie

Kommission

2016

X

X

X

X

Überprüfung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden einschließlich einer „Smart-Finance-Initiative für intelligente Gebäude“

Kommission

2016

X

X

X

X

Überprüfung der Rahmenvorschriften zur Energieeffizienz von Produkten (Richtlinie über die Energieverbrauchskennzeichnung und Ökodesign-Richtlinien)

Kommission

2015

X

X

X

X

Vorschlag für eine Verordnung über die Energieeffizienzkennzeichnung verabschiedet am 15. Juli 2015 (COM(2015) 341)

Ökodesign-Arbeitsplan verbunden mit dem Paket zur Kreislaufwirtschaft vom Dezember 2015

Ausbau des gezielten Einsatzes von Finanzierungsinstrumenten zur Investitionsförderung im Bereich Energieeffizienz

Kommission

2015-

X

X

Wärme- und Kälteerzeugung

EU-Strategie für die Wärme- und Kälteerzeugung – Beitrag der Wärme- und Kälteerzeugung zur Verwirklichung der Ziele der EU in den Bereichen Energie und Klimaschutz

Kommission

2015

X

X

X

X

X

Für 2016 geplant

Auswärtige Energie- und Klimapolitik

EU-Diplomatie im Bereich Energie- und Klimapolitik

Kommission

HV/VP

Mitgliedstaaten

2015

X

X

X

X

Schlussfolgerungen des Rates zur Klimadiplomatie am 20. Juli 2015 vom Rat (Auswärtige Angelegenheiten) verabschiedet (11029/15)

Schlussfolgerungen des Rates zur Energiediplomatie am 20. Juli 2015 vom Rat (Auswärtige Angelegenheiten verabschiedet (10995/15)

Überprüfung des Beschlusses über einen Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Energieabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern

Kommission

HV/VP

2016

X

X

Neue und verstärkte Energiedialoge mit Ländern, die für die EU-Energiepolitik von Bedeutung sind

Kommission

HV/VP

2015-

X

X

X

X

X

Vereinbarung über eine engere strategische Partnerschaft mit der Ukraine

Kommission

HV/VP

Europäisches Parlament

Rat

2015

X

X

Für 2016 geplant

Trilaterale Vereinbarung über die transkaspischen Pipelines mit Aserbaidschan und Turkmenistan

Kommission

HV/VP

Europäisches Parlament

Rat

2015

X

X

Für 2016 geplant

Initiative zur Stärkung der Energiegemeinschaft

Kommission

Vertragsparteien der Energie-gemeinschaft

HV/VP

2015

X

X

Grundlegende Beschlüsse auf der Sitzung des Ministerrats der Energiegemeinschaft im Oktober 2015 gefasst

Gemeinsamer Rechtsakt zur Versorgungssicherheit folgt

Stärkung der Zusammenarbeit Europa-Mittelmeer in den Bereichen Gas, Strom, Energieeffizienz und erneuerbare Energien

Kommission

HV/VP

2015-2016

X

X

Gas-Plattform im Juni 2015 gestartet

Plattform für den regionalen Strommarkt im Oktober 2015 gestartet

Plattform für erneuerbare Energien und Energieeffizienz wird 2016 gestartet

Annahme und Unterzeichnung einer neuen Internationalen Energiecharta im Namen der EU und von Euratom

Kommission

HV/VP

2015

X

X

Die Internationale Energiecharta wurde anlässlich der Konferenz vom 20./21. Mai 2015 in Den Haag unter anderen von der Europäischen Kommission unterzeichnet.

Industrielle Wettbewerbsfähigkeit

Neues europäisches FuI-Konzept für den Energiebereich zur Beschleunigung des Umbaus des Energiesystems, bestehend aus

- einem integrierten Plan für strategische Energietechnologien (SET)

- einer strategischen FuI-Agenda für den Verkehrsbereich

Kommission

2015-2017

X

Mitteilung zum SET-Plan am 15. September 2015 verabschiedet (C(2015) 6317)

Plattform für intelligente Spezialisierung im Bereich Energie 2015 gestartet

Integrierte Strategie der Energieunion für Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit für 2016 geplant

Analyse der Energiepreise und -kosten (einschließlich Steuern und Subventionen)

Kommission

2016 und danach alle 2 Jahre

X

Initiative zur weltweiten Führungsrolle der EU in den Bereichen Energie und Klimaschutz im Hinblick auf die Förderung von Wachstum und Beschäftigung

Kommission

2015-2016

X

X

X

Verbunden mit der integrierten, umfassenden Strategie der Energieunion für Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit

Verstärkte Handelspolitik zur Erleichterung der Ausfuhr von EU-Technologien

Kommission

2015-2019

X

X

X

Bereichsübergreifende Maßnahmen

Überprüfung der Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen

Kommission    

2017-2019

X

X

X

X

X

Bericht über die Strategie für eine sichere europäische Energieversorgung, einschl. einer Plattform und eines Fahrplans für die Partnerschaft Europa-Mittelmeer sowie Strategien für LNG, Energiespeicherung und den Südlichen Gaskorridor

Kommission

2015-2016

X

X

X

X

X

Bericht (SWD) am 18. November 2015 verabschiedet (SWD(2015) 404)

Strategie für LNG und dessen Speicherung für 2016 geplant

Daten, Analysen und Erkenntnisse für die Energieunion: Bündelung von Initiativen und Gewährleistung der leichten Zugänglichkeit aller in der Kommission und den Mitgliedstaaten vorhandenen relevanten Informationen

Kommission

2016

X

X

X

X

X

Nuklearbereich

Verordnung des Rates zur Aktualisierung der Informationsanforderungen des Artikels 41 Euratom-Vertrag im Lichte der Strategie für eine sichere europäische Energieversorgung

Kommission

2015

X

X

Für 2016 geplant

Mitteilung über das hinweisende Nuklearprogramm (PINC) im Sinne von Artikel 40 Euratom-Vertrag

Kommission

2015

X

X

Für 2016 geplant