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BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 814/2000 des Rates über Informationsmaßnahmen im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik

/* COM/2013/0645 final */
Multilingual display
Dates
  • Date of document: 20/09/2013
  • Date of dispatch: 20/09/2013; Dem Parlament zugeleitet
  • Date of dispatch: 20/09/2013; Dem Rat zugeleitet
  • Date of end of validity: 31/12/9999
Miscellaneous information
  • Author: Europäische Kommission
  • Form: Bericht
Procedure
Text

52013DC0645

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 814/2000 des Rates über Informationsmaßnahmen im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik /* COM/2013/0645 final */


BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 814/2000 des Rates über Informationsmaßnahmen im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik

I.            Einleitung

In diesem Bericht wird die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 814/2000 des Rates (nachstehend „die Verordnung“) im Zeitraum 2011-2012 dargestellt.

Gemäß der Verordnung haben die Informationsmaßnahmen folgende Ziele:

– Beitrag zur Erläuterung und zur Durchführung und Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP),

– Förderung des europäischen Landwirtschaftsmodells und des Verständnisses seiner Funktionsweise,

– Information der Landwirte und der anderen Bewohner ländlicher Gebiete,

– Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Probleme und Ziele der GAP.

Die Maßnahmen lassen sich in zwei Hauptkategorien einteilen:

– Maßnahmen, für die Drittorganisationen eine Kofinanzierung im Rahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) beantragen (bezuschusste Maßnahmen),

– von der Kommission initiierte und zu 100 % aus EGFL-Mitteln finanzierte Maßnahmen (direkte Maßnahmen).

Der Rat hat in Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 814/2000 festgelegt, dass die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat alle zwei Jahre einen Bericht über die Durchführung der Verordnung vorzulegen hat. Dies ist der fünfte Bericht.[1]

Die im Text erwähnten Anhänge finden sich im beigefügten Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen.

II.          Haushaltsmittel

Unter der Haushaltslinie 05 08 06 wurden im Jahr 2011 und im Jahr 2012 Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 8 Mio. EUR für Informationsmaßnahmen bereitgestellt. Das vorläufige Ausgabenverhältnis zwischen Maßnahmen auf Initiative der Kommission und kofinanzierten (bezuschussten) Maßnahmen war wie folgt:

2011: Direkte Maßnahmen (4,5 Mio. EUR) (56 %) – Zuschüsse (3,5 Mio. EUR) (44 %)

2012: Direkte Maßnahmen (5,8 Mio. EUR) (72 %) – Zuschüsse (2,2 Mio. EUR) (28 %)

Im Jahr 2011 wurden 100 % und im Jahr 2012 dann 99 % der verfügbaren Haushaltsmittel in Form von Mittelbindungen in Anspruch genommen; im Jahr 2011 lag die Ausführungsquote bei den Zahlungen bei 80 %. Die endgültigen Zahlen zur Ausführungsquote bei den Zahlungen für das Jahr 2012 können noch nicht angegeben werden, da die Zahlungen im Zusammenhang mit dem Haushalt 2012 erst zum 31. Dezember 2013 getätigt werden.

III.         Aufschlüsselung der finanzierten Massnahmen

Die Gemeinsame Agrarpolitik soll nach Ablauf des Jahres 2013 einer Reform unterzogen werden. Im Anschluss an eine breitangelegte öffentliche Debatte gab die Kommission am 18. November 2010 eine Mitteilung mit dem Titel „Die GAP bis 2020“ heraus, in der Möglichkeiten für die künftige GAP aufgeführt sind, und damit die Debatte mit den anderen Organen sowie Interessengruppen eröffnet. Am 12. Oktober 2011 legte die Kommission eine Reihe von Legislativvorschlägen vor, mit denen die Wirksamkeit der GAP als Politik für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft sowie für dynamische ländliche Gebiete verbessert werden soll. Demzufolge lag das Hauptaugenmerk während des Berichtszeitraums auf Informationsaktivitäten zur Verbesserung des öffentlichen Verständnisses in Bezug auf die Vorschläge der Kommission für die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie ihrem Beitrag zur Erfüllung der Anforderungen gemäß der Strategie „Europa 2020“ der Kommission. Hierbei handelte es sich um das zentrale Element der Kommunikationsstrategie, die die Kommission gemäß der durch jährliche Aktionspläne umgesetzten Verordnung festgelegt hat. Diese Priorität spiegelt die Ergebnisse einer Reihe von Eurobarometer-Erhebungen im Bereich der Landwirtschaft und der GAP der letzten Jahre wider: Die richtungsweisenden Grundsätze und Ziele der GAP werden von der Mehrheit der Bevölkerung befürwortet, viele kennen jedoch die eigentliche Politik nicht. Aus diesem Grund soll mit der Kommunikationsstrategie zum einen das Bewusstsein für die GAP gestärkt und zum anderen demonstriert werden, dass sie die Belange der Bürger berücksichtigt.

Darüber hinaus wurden das 50-jährige Jubiläum der Einführung der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie ihre Rolle als Eckpfeiler der europäischen Integration im Jahr 2012 durch direkte und indirekte Maßnahmen gewürdigt. Das Jubiläum wurde als Gelegenheit betrachtet, das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die GAP zu schärfen, sowohl in Bezug auf ihre Erfolge als auch in Bezug auf ihren Entwicklungsspielraum im Rahmen der vorgeschlagenen Reform.

Bei der Planung der Informationsmaßnahmen lag der Schwerpunkt darauf, die Bedürfnisse bestimmter Zielgruppen zu erfüllen, geeignete Botschaften und Verbreitungsstrategien im Einklang mit der Verordnung besser zu definieren sowie die Bewertung und Rückmeldung stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Die Anstrengungen zur Intensivierung von Synergien mit den verschiedenen Akteuren im Bereich der Kommunikation zum Thema Landwirtschaft, einschließlich Interessengruppen und der nationalen Behörden, wurden verstärkt. Die Zusammenarbeit mit den anderen EU-Organen und Netzwerken wie den Europe-Direct-Informationszentren und dem Europäischen Netz für die Entwicklung des ländlichen Raums (ENRD) wurde vertieft.

1.           Zuschüsse (von Drittorganisationen initiierte Informationsmaßnahmen)

In der Verordnung sind zwei Arten von bezuschussten Maßnahmen vorgesehen: punktuelle Informationsmaßnahmen und jährliche Aktionsprogramme. Punktuelle Informationsmaßnahmen sind räumlich und zeitlich begrenzte Informationsmaßnahmen, die auf der Grundlage eines einzigen Finanzierungsplans durchgeführt werden. Jährliche Aktionsprogramme umfassen zwei bis fünf punktuelle Informationsmaßnahmen. Für die Jahre 2011 und 2012 wurde – wie bereits in den drei vorangegangenen Jahren – beschlossen, lediglich punktuelle Informationsmaßnahmen zu kofinanzieren, um die Förderregelung zu vereinfachen und die Kohärenz zwischen den verschiedenen Informationsmaßnahmen zu gewährleisten. Die Anstrengungen zur Vertiefung des Dialogs mit den Begünstigten wurden mit dem Ziel verstärkt, die Synergien zwischen den kofinanzierten und von Drittorganisationen durchgeführten Maßnahmen und den auf Initiative der Kommission durchgeführten Maßnahmen (direkte Maßnahmen) sowie deren Wirksamkeit zu verbessern. Zu diesem Zweck wurden im Rahmen von Aufrufen zur Einreichung von Vorschlägen zu kofinanzierten Maßnahmen in den Jahren 2011 und 2012 Informationsmaßnahmen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Vorschläge der Kommission bezüglich der GAP-Reform bevorzugt.[2]

Bei den oben erwähnten Maßnahmen können bis zu 50 % der zuschussfähigen Kosten kofinanziert werden. Wie in der Durchführungsverordnung[3] und dem Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen festgelegt, kann der Kofinanzierungssatz in Ausnahmefällen bis auf 75 % erhöht werden. Für das Jahr 2011 wurde festgelegt, den Kofinanzierungssatz von 50 % für die kofinanzierten Maßnahmen beizubehalten. Für das Jahr 2012 sah der Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für Maßnahmen von außergewöhnlichem Interesse einen Kofinanzierungssatz von 75 % vor. Da jedoch keiner der Vorschläge die für derartige Maßnahmen festgelegten Kriterien erfüllte, wurde für das Jahr 2012 keiner Maßnahme der Finanzierungssatz von 75 % zuerkannt.

Im Rahmen des Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen des Jahres 2011 wurden 44 punktuelle Maßnahmen kofinanziert (zwei weitere Maßnahmen wurden zwar von der Kommission ausgewählt, während der Durchführungsphase jedoch von den Begünstigten aufgegeben). Die Beträge der bei der Kommission beantragten Zuschüsse lagen zwischen 20 000 und 300 000 EUR.

Im Rahmen des Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen des Jahres 2012 wurden 11 punktuelle Maßnahmen kofinanziert (eine weitere Maßnahme wurde ausgewählt, im Laufe des Jahres jedoch aufgegeben). Es ist außerdem anzumerken, dass der Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen des Jahres 2012 so konzipiert war, dass innovative und kreative Maßnahmen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit umfassende Auswirkungen in mehreren Ländern haben würden, Priorität erhielten. Aus diesem Grund waren die Antragsteller im Jahr 2012 aufgefordert, Zuschüsse in Höhe von 100 000 EUR bis 500 000 EUR zu beantragen. Infolgedessen wurde in diesem Jahr eine geringere Anzahl umfangreicherer Maßnahmen kofinanziert.

Insgesamt wurden daher während des Berichtszeitraums 55 Maßnahmen kofinanziert. Die Zuschüsse wurden in erster Linie für Informationskampagnen, audiovisuelle Produktionen, Konferenzen, Seminare und eine Reihe von Projekten gewährt, mit denen Schulkinder über die GAP informiert werden sollten. Die hohe Anzahl an Informationskampagnen während des Berichtszeitraums spiegelte die Tatsache wider, dass in den Aufrufen zur Einreichung von Vorschlägen der Schwerpunkt weiterhin darauf gelegt wurde, kofinanzierte Maßnahmen zu begünstigen, die sich auf eine Mischung von Kommunikationswerkzeugen stützen und so die Absicht verfolgen, größtmögliche Wirkung zu erzielen und ein möglichst breites Publikum anzusprechen. Wie vorstehend erwähnt, wurde das 50-jährige Jubiläum der Einführung der Gemeinsamen Agrarpolitik in den Aufrufen zur Einreichung von Vorschlägen als Gelegenheit hervorgehoben, den Bürgern den Beitrag der Politik zur europäischen Integration und ihre Rolle bei der Bewältigung künftiger Herausforderungen näher zu bringen.

Zuschüsse wurden hauptsächlich an folgende Gruppen von Begünstigten vergeben: landwirtschaftliche Verbände, andere Nichtregierungsorganisationen und nichtstaatliche Vereinigungen, öffentliche Verwaltungseinrichtungen (regionale, kommunale und nationale Behörden) und Medienorganisationen.

Wie auch in der Vergangenheit waren unter den Begünstigten vornehmlich nationale Berufs- und Sozialverbände (oftmals Mitglieder in EU-Dachorganisationen) aus dem Bereich der Landwirtschaft und ländlichen Entwicklung vertreten. Außerdem verstärkten u. a. Medienorganisationen, insbesondere aus dem audiovisuellen Sektor, ihre Beteiligung. Bei verschiedenen kofinanzierten Maßnahmen machten die Begünstigten von der Möglichkeit Gebrauch, weitere Organisationen als Partner in die Durchführung der Projekte einzubeziehen. Dazu zählten beispielsweise die von Medienorganisationen durchgeführten Maßnahmen, bei denen häufig landwirtschaftliche Verbände oder andere Arten von Nichtregierungsorganisationen und nichtstaatlichen Vereinigungen als Partner oder Mitorganisatoren hinzugezogen wurden.

Anhang 1 gibt einen Überblick über die während des Berichtszeitraums bewilligten Zuschüsse. Details zu den einzelnen Zuschüssen sind auf der folgenden Website des Europa-Servers abrufbar:          http://ec.europa.eu/agriculture/grants-for-information-measures/index_de.htm

Die Anträge wurden anhand strikter Förderfähigkeits-, Ausschluss-, Auswahl- und Vergabekriterien gemäß dem Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen beurteilt. Dies entsprach den Bestimmungen der Verordnung sowie dem Ziel der Kommission, eine Gleichbehandlung aller Antragsteller sowie einen fairen Wettbewerb zu erzielen.

Die Anzahl der positiv beschiedenen Zuschussanträge aus der EU-12 stieg während des Berichtszeitraums weiter an: 37,3 % der in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt gewährten Zuschüsse wurden Organisationen in diesen Mitgliedstaaten zugeteilt. Wie bereits in früheren Jahren wurde ein anhaltend hohes Interesse aus den südlichen EU-Mitgliedstaaten verzeichnet.

Das nachfolgende Schaubild zeigt die Anzahl der während des Berichtszeitraums eingegangenen und positiv beschiedenen Anträge pro Mitgliedstaat.

Schaubild I

Es ist hervorzuheben, dass wie schon in der Vergangenheit eine beträchtliche Anzahl kofinanzierter Maßnahmen nicht nur die unmittelbaren Beteiligten, sondern dank des Multiplikatoreffekts der Fachpresse und audiovisueller Medien sowie der verstärkten Nutzung des Internets und sozialer Netzwerke als Verbreitungsinstrumente auch ein breiteres Publikum erreicht hat.

2.           Von der Kommission initiierte Informationsmaßnahmen

Ebenso wie in den vergangenen Jahren wurde im Berichtszeitraum eine Vielzahl von Informationsmaßnahmen auf Initiative der Kommission und oft mit Hilfe externer technischer Unterstützung durchgeführt. Für diese Maßnahmen wurden im Zeitraum 2011-2012 rund 64 % der Haushaltsmittel eingesetzt.

Ausführliche Informationen zu den Initiativen der Kommission während dieses Zeitraums sowie die entsprechenden Ausgaben sind in Anhang II aufgeführt.

Messeteilnahme

Das verstärkte Engagement der Kommission in Bezug auf die Kommunikation auf lokaler Ebene und die Schärfung des Bewusstseins der Bürger für die GAP und die EU im Allgemeinen standen bei der Konzeption der Messestände der Kommission im Zeitraum 2011-2012 im Vordergrund. Zu den wesentlichen Zielgruppen, die im Rahmen von Messen angesprochen werden sollten, zählten auch weiterhin die allgemeine Öffentlichkeit und Interessengruppen. Die Kampagne zum 50-jährigen Jubiläum der GAP diente u. a. als Aufhänger dafür, die allgemeine Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass die GAP und die ländliche Entwicklung für die Gesellschaft als Ganzes von Belang sind. Die Teilnahme an Messen bot erneut ein Forum für den Dialog über politische Aspekte mit Landwirten, Interessengruppen und der allgemeinen Öffentlichkeit. Im Rahmen von Aktionen wurden erfolgreiche Projekte im Bereich der ländlichen Entwicklung und die Qualitätspolitik der EU vorgestellt; außerdem wurden speziell auf ein junges Publikum und die allgemeine Öffentlichkeit zugeschnittene Informations- und Bildungsaktivitäten angeboten.

Konferenzen

Während dieses Zeitraums boten Konferenzen ein wichtiges Forum für den Dialog mit und die Konsultation von Interessengruppen hinsichtlich Aspekten der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. Im Juli 2012 fand beispielsweise zur Nachbereitung der breitangelegten Konsultation aus dem Jahr 2010 über die Herausforderungen für die europäische Landwirtschaft die Konferenz „The CAP towards 2020 – taking stock with civil society“ (Die GAP bis 2020 – Bestandsaufnahme in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft) statt. Diese Konferenz bot dem nichtstaatlichen Sektor, Vertretern der Mitgliedstaaten und der EU-Organe die Gelegenheit, die von der Kommission am 12. Oktober 2011 verabschiedeten Legislativvorschläge zur Reform der GAP nach Ablauf des Jahres 2013 eingehend zu erörtern. Darüber hinaus wurde eine Reihe von Veranstaltungen organisiert, um zu verdeutlichen, dass der Förderung von Innovation und der Durchführung von Forschungsarbeiten im Bereich der europäischen Landwirtschaft Priorität beigemessen wird. Hierzu zählten u. a. eine in Zusammenarbeit mit der EU-Ratspräsidentschaft und dem Europäischen Parlament im Dezember 2011 organisierte Konferenz mit entsprechender Debatte und eine weitere hochrangige Konferenz im März 2012. Auf einer weiteren Konferenz am 20. April 2012 untersuchten rund 400 Interessenvertreter Mittel und Wege zur Mobilisierung und Weiterentwicklung des Potenzials der lokalen Landwirtschaft sowie kurzer Lieferketten zur Förderung von Arbeitsplätzen und Wachstum in ländlichen Gebieten.

Diese Veranstaltungen trugen zur Kommunikation, Umsetzung und Entwicklung der Agrarpolitik im Sinne der Verordnung bei. Per Webstreaming wurde eine umfassende Verbreitung der Konferenzbeiträge sichergestellt.

Veröffentlichungen

Während des Berichtszeitraums spiegelte sich in den Veröffentlichungen weiterhin das Gesetzgebungsprogramm wider. Hierzu zählten Texte zu den GAP-Reformvorschlägen und der Qualitätspolitik. Im Jahr 2012 wurde außerdem eine Reihe attraktiver pädagogischer Publikationen für Schulkinder und die allgemeine Öffentlichkeit erarbeitet, die terminlich auf die Kampagne zum 50-jährigen Jubiläum der Gemeinsamen Agrarpolitik abgestimmt wurde. Diese wurden in den Mitgliedstaaten in hoher Stückzahl verbreitet. Auf diese Weise konnte mit Hilfe der Kampagne anlässlich des Jubiläums das Bewusstsein für die Gemeinsame Agrarpolitik und die ländliche Entwicklung geschärft werden.

Website

Die Website „Landwirtschaft und ländliche Entwicklung“ wurde während des Berichtszeitraums weiterentwickelt und ist insbesondere für die Themenbereiche Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und Entwicklung des ländlichen Raums zu einer wichtigen Quelle für Fachinformationen geworden. Sie spielte auch bei der Konsultation der Interessengruppen und der allgemeinen Öffentlichkeit zur künftigen Ausrichtung der Agrarpolitik eine wichtige Rolle. Zwei Online-Konsultationen wurden durchgeführt (eine zur Informations- und Absatzförderungspolitik für Agrarerzeugnisse und eine für die Überarbeitung der EU-Regelung für den Sektor Obst und Gemüse). Die im Konsultationsverlauf geäußerten Ansichten wurden oder werden bei der Entwicklung der jeweiligen Politik berücksichtigt. Bei den Newslettern und Notizen zur Beobachtung der Agrarhandelspolitik („Monitoring Agri-trade Policy – MAP“) ist die Zahl der Abonnenten auf 5150 gestiegen. Die aktuellen Agrarpreisberichte („Agricultural commodity price dashboard“) verzeichnen jetzt 1320 und die agrarpolitischen Notizen („Agricultural Policy Perspectives“) 1180 Abonnenten. Die Umstellung auf eine völlig neu gestaltete Website (neues Corporate Design, neue Web-Content-Managementtechnologie sowie rationalisierte und aktualisierte Inhalte im Einklang mit der Initiative der Kommission zur Rationalisierung und Optimierung ihrer Websites) ist nahezu abgeschlossen.

Meinungsumfragen

Im Mai 2011 wurde eine spezielle Eurobarometer-Erhebung zu einer begrenzten Anzahl von Aspekten im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Legislativvorschläge zur GAP-Reform durchgeführt, darunter die Frage der Transparenz über die Empfänger von GAP-Zahlungen. Im März 2012 erfolgte eine weitere Erhebung über die Einstellungen der Bürger zur Ernährungssicherheit und Nahrungsmittelqualität sowie zur Wahrnehmung des Zusammenhangs zwischen Landwirtschaft und Natur- und Landschaftsschutz.

Informationsbesuche

Im Zeitraum 2011-2012 wurden Besuchergruppen, darunter hauptsächlich Landwirte und deren Vertreter, Schüler und Studenten, regionale und kommunale Vertreter sowie Journalisten und Wissenschaftler empfangen. Diese Informationsbesuche hatten das Ziel, Informationen über die Gemeinsame Agrarpolitik und die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums zu vermitteln, das Verständnis in diesen Bereichen zu vertiefen und die Hintergründe für die Reform zu erläutern.

Medienmaßnahmen

Während des Berichtszeitraums lag das Hauptaugenmerk auf dem Ausbau und der Vertiefung der Medienbeziehungen; dies ist auf die Multiplikatorfunktion der Medien im Bereich der Kommunikation zurückzuführen. Die im September 2011 eingerichtete elektronische Plattform Ag-Press.eu ermöglicht die tägliche Interaktion zwischen den relevanten Kommissionsdienststellen und Journalisten, die sich für das Thema Landwirtschaft in der EU interessieren.

Dem europäischen Netzwerk Ag-Press für Landwirtschaftsjournalisten gehören mittlerweile 800 Mitglieder aus der Journalistikbranche an. Die elektronische Plattform wird täglich aktualisiert und ermöglicht den Zugang zu Nachrichten und Informationen im Landwirtschaftsbereich, die in erster Linie von der Kommission, aber auch von den anderen EU-Organen stammen. Über die Plattform können die Journalisten außerdem untereinander Erfahrungen austauschen. Im Rahmen von Maßnahmen wie Exkursionen und Besuchen landwirtschaftlicher Betriebe für Journalisten sowie Seminaren und Studienreisen nach Brüssel und in die Mitgliedstaaten können Medienvertreter sich über die GAP und die Vielfalt der Landwirtschaft in der EU informieren.

Während des Berichtszeitraums wurden außerdem die Tätigkeiten zu Landwirtschaft und ländlicher Entwicklung in den sozialen Medien intensiviert.

IV.         Informationskampagnen zu wichtigen Themen

In früheren Berichten wurde auf die umfassende öffentliche Debatte zur Zukunft der EU-Agrarpolitik und die sich daraus ergebenden Informationsmaßnahmen Bezug genommen, um einen offenen Dialog zu ermöglichen, in dessen Rahmen die GAP der allgemeinen Öffentlichkeit, Interessengruppen und anderen Akteuren näher gebracht und mit diesen erörtert wurde. Während des überprüften Berichtszeitraums wurden die Bemühungen zur Verbesserung des Verständnisses von der Gemeinsamen Agrarpolitik und der ländlichen Entwicklung unter den Interessengruppen und der allgemeinen Öffentlichkeit durch gezielte Kommunikationskampagnen fortgesetzt.

Die Annahme der Legislativvorschläge zur Reform der GAP durch die Kommission im Oktober 2011 ging beispielsweise mit Pressekonferenzen und Informationsveranstaltungen für Interessengruppen in der gesamten EU-27 einher. An diesen Veranstaltungen nahmen mehr als 2500 Medienvertreter (Fachmedien und regionale Medien, nationale Fernseh- und Radiosender) und Interessenvertreter teil (Einrichtungen der Zivilgesellschaft, regionale und nationale Verwaltungseinrichtungen). Diese sorgten für eine umfassende Medienberichterstattung (innerhalb von 24 Stunden nach den Veranstaltungen wurden mehr als 500 Presseartikel veröffentlicht). Hierbei handelte es sich um eine großangelegte Informationskampagne auf lokaler Ebene, die sich an alle interessierten Gruppen und damit selbstverständlich auch an die interessierte Allgemeinheit richtete.

Eine weitere wichtige Maßnahme war die Medienkampagne, die nach der EHEC-Krise im Jahr 2011 organisiert wurde, um die Unterstützung der Kommission für die Bemühungen von Erzeugern zu unterstreichen, das Vertrauen der Verbraucher in die Qualität von Obst und Gemüse wiederherzustellen und den Verzehr wieder zu steigern. Die EU-weite Presse- und Fernsehkampagne umfasste Presseanzeigen in einer Publikation in jedem Mitgliedstaat sowie ein videobasiertes Nachrichtenpaket zur Fernsehausstrahlung. Mit der Kampagne wurden Schätzungen zufolge rund 37 Millionen Menschen erreicht.

Wie vorstehend erwähnt, gehörte das 50-jährige Jubiläum der Einführung der Gemeinsamen Agrarpolitik zu den zentralen Themen der Informationsmaßnahmen im Jahr 2012. Während des Berichtszeitraums war die Vorbereitung und Umsetzung der Kommunikationskampagne „50 Jahre GAP“ von einer intensiven Zusammenarbeit zwischen der Kommission, anderen EU-Organen, den Mitgliedstaaten und Interessengruppen geprägt. Die Kampagne hatte eine erhebliche Katalysatorwirkung für Informationsmaßnahmen zur GAP innerhalb der gesamten EU. Insgesamt fanden im Laufe des Jahres in den Mitgliedstaaten rund 150 themenbezogene Veranstaltungen statt, die von nationalen und regionalen Behörden sowie Organisationen der Zivilgesellschaft veranstaltet wurden. Der Erfolg war auf die eigens erstellte Website und interaktive Plattform zurückzuführen, auf der u. a. audiovisuelle Medien und Archivmaterial sowie Veröffentlichungen und Werbematerial zur Verfügung standen, in denen der historische Beitrag der GAP zum Aufbau Europas und ihre Rolle bei der Bewältigung aktueller und künftiger Herausforderungen hervorgehoben wurde.

Ein besonderer Höhepunkt der Veranstaltungen zum Jubiläum war die EU-weite Wanderausstellung zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der GAP (Exhibition on the 50 years of CAP, Past, Present and Future) mit zahlreichen interaktiven Elementen, die sich an die allgemeine Öffentlichkeit richtete und zu diesem Zweck im Zeitraum zwischen April und Dezember 2012 in etwa 20 Mitgliedstaaten und bei einigen EU-Organen Station machte. An den 24 Ausstellungsorten wurde die Wanderausstellung von mehr als 60 000 Menschen besucht.

Zu den weiteren Aktionen im Rahmen der Kampagne „50 Jahre GAP“ zählte die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen wie A farm in the City (Der Bauernhof in der Stadt), die im September 2012 in Brüssel stattfand. 5000 Menschen besuchten den Pavillon der Kommission, und 20 000 Menschen wurden durch Werbung in den Medien über die wichtigsten Botschaften der Veranstaltung informiert. Im Jahr 2012 wurde erstmals der GAP-Kommunikationspreis für Beispiele bewährter Vorgehensweisen bei der Information über die GAP verliehen. Das Ziel war die Ermittlung besonders wirksamer Informationsmaßnahmen und die Förderung des Austauschs bewährter Vorgehensweisen unter den verschiedenen Multiplikatoren und Netzwerkpartnern.

V.           Ausgabenverhältnis (Mittelbindungen und Zahlungen) zwischen den kofinanzierten (bezuschussten) Massnahmen von Drittorganisationen und den von der Kommission initiierten Informationsmassnahmen

|| ||

|| 2011 || 2012

|| Zuschüsse || Direkte Maßnahmen || Gesamt || Zuschüsse || Direkte Maßnahmen || Gesamt

Vorläufige Aufteilung des Haushalts || 3 500 000 || 4 500 000 || 8 000 000 || 2 200 000 || 5 800 000 || 8 000 000

Mittelbindungen in EUR || 3 507 228 || 4 480 063 || 7 987 291 || 2 197 904 || 5 707 754 || 7 905 658

Mittelbindung in % || 100 % || 100 % || 100 % || 100 % || 98 % || 99 %

Zahlungen (**) in EUR || 2 440 123 || 3 939 636 || 6 379 759 || (*) || (*) || (*)

Auszahlungsrate gegenüber Mittelbindungsrate in % || 70 % || 88 % || 80 % || (*) || (*) || (*)

(*) Zahlen liegen noch nicht vor – die meisten Maßnahmen wurden noch nicht bezahlt.

(**) Die in der Übersicht angegebenen Zahlungen stellen nicht nur die Ausführung im Jahr N dar, sondern umfassen die aufgrund der Mittelbindungen des Jahres N in den Jahren N und N+1 geleisteten Zahlungen.

Es ist anzumerken, dass gegenüber dem vorherigen Berichtszeitraum eine Verbesserung der Mittelbindungs- und Auszahlungsraten zu verzeichnen ist. In diesem Dreijahreszeitraum erreichte die durchschnittliche Mittelbindungsrate bei den Zuschüssen 85 % und bei den direkten Maßnahmen 96 %; die durchschnittliche Auszahlungsrate erreichte bei den Zuschüssen 65 % und bei den direkten Maßnahmen 86 %. Die Zahlungen fallen immer niedriger aus als die ursprünglichen Mittelbindungen. Bei den Zuschüssen lässt sich dies dadurch erklären, dass zum einen die endgültigen Kosten der Maßnahme vielfach unter den ursprünglich vom Empfänger angegebenen Kosten liegen und zum anderen nicht alle vom Empfänger geltend gemachten Kosten zuschussfähig sind. Bei den von der Kommission initiierten Maßnahmen fallen die Unterschiede geringer aus, da in den Mittelbindungen alle möglichen vorhersehbaren Aufwendungen berücksichtigt sind, selbst wenn auch hier die tatsächlich anfallenden Ausgaben die geplanten Ausgaben bisweilen unterschreiten, da im Zuge der Projektdurchführung Einsparungen erzielt und die kostengünstigsten Maßnahmen ergriffen werden.

VI.         Fazit

Die während des Berichtszeitraums ergriffenen Informationsmaßnahmen zur GAP hatten das Ziel, bei der allgemeinen Öffentlichkeit und Interessengruppen das Bewusstsein für die Erfolge der Gemeinsamen Agrarpolitik hinsichtlich der Schaffung eines modernen, nachhaltigen und effizienten Agrarsektors in Europa zu schärfen. Im Vordergrund stand außerdem die Bedeutung der GAP-Reform bei der Fortsetzung dieses Prozesses, um für mehr Fairness und Umweltfreundlichkeit in der Agrarpolitik zu sorgen, damit diese aktiv zum Erreichen der Ziele der Strategie „Europa 2020“ beitragen kann. Mit der Durchführung dieser Informationsmaßnahmen wurden die Bemühungen intensiviert, verstärkt Synergien zwischen den Informationsmaßnahmen der Kommission, anderer EU-Organe, der Zivilgesellschaft und der Mitgliedstaaten zu fördern.

[1]               KOM(2003) 235 endgültig vom 8.5.2003; KOM(2007) 324 endgültig vom 13.6.2007; KOM(2009) 237 endgültig vom 20.5.2009; KOM(2011) 294 endgültig vom 25.5.2011.

[2]               ABl. C 231 vom 27.8.2010, S. 8; ABl. C 212 vom 19.7.2011, S. 22.

[3]               Verordnung (EG) Nr. 2208/2002 der Kommission vom 12. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 814/2000 des Rates über Informationsmaßnahmen im Bereich der gemeinsamen Agrarpolitik (ABl. L 337 vom 13.12.2002, S. 21).

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