Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr in Europa

In dieser Mitteilung werden die Ergebnisse breit angelegter Überlegungen über das zukünftige Verkehrssystem der Europäischen Union (EU) zusammengefasst. Die Mitteilung geht auf jüngere Entwicklungen der europäischen Verkehrspolitik ein, gibt einen Ausblick auf Herausforderungen, denen sich die EU zukünftig stellen muss, schlägt politische Ziele vor, um den im Verkehrssektor erwachsenden Herausforderungen zu begegnen und beschreibt, wie die Ziele erreicht werden können.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission - Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr: Wege zu einem integrierten, technologieorientierten und nutzerfreundlichen System [KOM(2009) 279 endg.– Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Sowohl in der Halbzeitbilanz zum 2001 vorgelegten Weißbuch als auch in der Strategie für nachhaltige Entwicklung von 2006 wurden Ziele für die Verkehrspolitik der Europäischen Union (EU) festgelegt. Die europäische Verkehrspolitik hat die in diesen Strategiepapieren genannten Ziele größtenteils erreicht, indem sie Marktöffnung und Integration erleichterte, hohe Qualitätsstandards für Sicherheit, Gefahrenabwehr und Passagierrechte setzte und die Arbeitsbedingungen verbesserte.

Die Umwelt ist jedoch weiterhin ein Politikbereich, in dem noch Verbesserungen notwendig sind. In keinem anderen Wirtschaftssektor der EU war der Anstieg der Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Niveau von 1990 so hoch wie im Verkehrssektor: das Verkehrsvolumen hat stark zugenommen, während bei der Verringerung des Energieverbrauchs und der Treibhausgasintensität des Sektors unzureichende Fortschritte erzielt worden sind.

Es gibt mehrere gesellschaftliche Tendenzen, die zukünftig den Verkehrssektor vor große Herausforderungen stellen werden:

Alterung der Gesellschaft; dies hat zur Folge dass größerer Wert auf sichere und zuverlässige Reisedienstleistungen gelegt werden muss. Gleichzeitig steigen die Sozialausgaben, was dazu führt, das weniger öffentliche Mittel für den Verkehrssektor zur Verfügung stehen;
Verknappung von Erdöl; dies bedeutet, dass die Preise ansteigen werden;
kologische Herausforderungen, da Emissionen im Verkehrssektor weiterhin steigen und die lokale Luftverschmutzung immer noch zu hoch ist;
Zuwanderung, interne Mobilität und Globalisierung der Wirtschaft, die einen stärkeren Waren- und Personenverkehr nach sich ziehen und eine Belastung für Häfen, Flughäfen und die entsprechenden Zugangswege darstellen;
zunehmende Verstädterung, die mehr Staus in den städtischen Gebieten verursacht.

Politische Ziele für einen nachhaltigen Verkehr

Die europäische Verkehrspolitik ist darauf ausgerichtet, ein nachhaltiges Verkehrssystem zu schaffen, das den wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Bedürfnissen der Bürger gerecht wird und einen Beitrag zu einem vollständig integrierten und wettbewerbsfähigen Europa leistet. Dieses übergeordnete Ziel kann in die folgenden politischen Zielsetzungen unterteilt werden:

ein qualitativ hochwertiger und sicherer Verkehr;
ein gut in Stand gehaltenes und vollständig integriertes Netz;
ein ökologisch nachhaltigerer Verkehr;
Wahrung der Führungsstellung der EU bei Verkehrsdiensten und -technologien;
Schutz der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerrechte im Verkehrssektor bei gleichzeitiger Entwicklung des Humankapitals, um die Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft zu steigern;
Verkehrssteuerung durch intelligente Preisbildung zur Steigerung der wirtschaftlichen Effizienz, indem wirtschaftliche Anreize geschaffen werden, zum Beispiel für eine Straßennutzung außerhalb der Hauptverkehrszeiten oder für die Nutzung von umweltverträglicheren Verkehrsträgern;
Verbesserung der Zugänglichkeit.

POLITIK IM INTERESSE NACHHALTIGEN VERKEHRS

Die Kommission legt eine Reihe von Empfehlungen vor, wie die folgenden politischen Instrumente am besten eingesetzt werden könnten, um Nachhaltigkeit zu verwirklichen:

Infrastruktur

Das optimale Funktionieren des gesamten europäischen Verkehrssystems setzt die vollständige Integration und Interoperabilität der einzelnen Teile des Gesamtnetzes voraus. Der Bau neuer Infrastruktur ist teuer, durch die Modernisierung des bestehenden Netzes innerhalb der EU kann jedoch schon viel erreicht werden. Mit Hilfe intelligenter Verkehrssysteme und Europäischer Satellitenprogramme kann das „traditionelle“ Verkehrsnetz optimiert und gestärkt werden.

Finanzierung

Der Übergang zu einer Wirtschaft mit geringer Kohlenstoffintensität erfordert eine gut koordinierte und umfassende Finanzierung. Der Verkehrssektor muss sich finanziell auch in Bezug auf die Infrastruktur zunehmend selbst tragen. Nach Ansicht der Kommission können Gebühren, die die Kosten für Staus, Luftverschmutzung, CO2-Emissionen, Lärm und Unfälle berücksichtigen, zur Finanzierung des Verkehrssektors beitragen. Gleichzeitig sollen nachhaltigeres Verhalten gefördert und bessere Investitionssignale gegeben werden.

Technologie

Eine technologische Umstellung auf emissionsarme Fahrzeuge sowie die Entwicklung alternativer Lösungen für einen nachhaltigen Verkehr sind dringend notwendig. Die Kommission schlägt die Förderung von Investitionen in FuE im Interesse nachhaltiger Mobilität vor, zum Beispiel durch die europäische Initiative für umweltfreundliche Kraftfahrzeuge („Green Cars“) und gemeinsame Technologieinitiativen.

Rechtsrahmen

Eine zunehmende Anzahl von Unternehmen ist grenzübergreifend tätig, was der wirtschaftlichen Gesamtleistung und der Beschäftigung in der EU zugutekommt. Der Binnenmarkt muss daher vollendet werden, indem die noch bestehenden Hindernisse zwischen den Staaten und Verkehrsträgern abgeschafft sowie der unnötige Aufwand für die Verkehrsunternehmen verringert werden. Der Rechtsrahmen muss sich in Richtung harmonisierter Umweltschutzauflagen, einer wirksamen Aufsicht sowie eines einheitlichen Schutzniveaus im Bereich der Arbeitsbedingungen und der Nutzerrechte entwickeln.

Aufklären, informieren und einbeziehen

Aufklärungs-, Informations- und Sensibilisierungskampagnen beeinflussen das künftige Verbraucherverhalten in großem Maße und können Entscheidungen für nachhaltige Mobilität fördern. Daher sollten die Bürger über die Beweggründe politischer Entscheidungen in der EU und die bestehenden Alternativen besser informiert werden. Die Beschäftigten des Verkehrssektors sollten durch Information und Konsultation über die Entwicklung, Anwendung und Überwachung der Verkehrspolitik besser einbezogen werden.

Verwaltung: wirksame und koordinierte Maßnahmen

Das EU-Verkehrssystem beruht auf einer Interaktion zwischen politischen, ökonomischen, sozialen und technischen Faktoren. Eine wirksame Koordinierung wird erforderlich sein, um die Interoperabilität neuer Technologien und Regulierungsmethoden zu gewährleisten und die Vermehrung unterschiedlicher Systeme auf nationaler Ebene zu verhindern. Die Zusammenarbeit auf EU-Ebene kann es auch städtischen Behörden unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips erleichtern, ihre Verkehrssysteme nachhaltiger zu gestalten.

Die Außendimension

Auf weltweiter Ebene hat die EU eine wichtige Position im Verkehrssektor inne und setzt Maßstäbe, die zunehmend auch außerhalb Europas übernommen werden, wie die EURO-Emissionsnormen für Straßenfahrzeuge. Die internationale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich mit dem Ziel der Errichtung des notwendigen Verbunds der wichtigsten Verkehrsachsen mit den Nachbarregionen sollte weiter gefördert werden.

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