Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2009-2013)

Jedes Jahr werden mehr als 50.000 neue HIV-Fälle in der EU und in den Nachbarländern diagnostiziert. Da HIV/Aids nach wie vor nicht heilbar ist, sind präventive Maßnahmen erforderlich. Diese Mitteilung erläutert den Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Bekämpfung und Prävention von HIV/Aids.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 26. Oktober 2009 über die Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2009-2013) [KOM(2009) 569 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Mitteilung erläutert den Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von HIV/Aids für den Zeitraum 2009-2013. Dieser Aktionsplan ergänzt das „Europäische Aktionsprogramm zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose durch Außenmaßnahmen (2007-2011)“.

HIV-Situation in Europa

Die Prävalenzrate für eine Infektion mit HIV liegt in Europa je nach Land schätzungsweise zwischen 0,1 % und 1,2 %. Diese Mitteilung stellt fest, dass die Ausbreitung von HIV vor allem in Osteuropa dramatisch zunimmt und dass es unterschiedliche Ansteckungsformen gibt:

überwiegend durch Geschlechtsverkehr in Westeuropa;
überwiegend durch intravenösen Drogengebrauch in Osteuropa und bestimmten Nachbarländern *.

Zu den besonders „gefährdeten“ Gruppen (in denen am ehesten eine Infektion droht) gehören vor allem:

intravenös injizierende Drogengebraucher;
Männer, die gleichgeschlechtliche Sexualkontakte haben;
Frauen;
Sexarbeiter.

30 % bis 50 % der HIV-Infizierten in der EU und bis zu 70 % der HIV-Infizierten in den europäischen Nachbarländern ist der eigene HIV-Status nicht bekannt. Zudem ist der Zugang zu medizinischer Behandlung und zu Präventionsmaßnahmen begrenzt und je nach Land unterschiedlich.

Ziele des EU-Aktionsplans 2009-2013

Der EU-Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV/Aids soll:

zur Verringerung neuer HIV-Infektionen in allen europäischen Ländern bis 2013 beitragen;
den Zugang zu Prävention, Behandlung, Versorgung und Unterstützung verbessern;
die Lebensqualität von Menschen, die mit HIV leben, davon betroffen oder dadurch gefährdet sind, verbessern.

Um diese Ziele zu erreichen beabsichtigt die Kommission, in folgenden Bereichen tätig zu werden:

politische Führungsrolle: Die Kommission beabsichtigt, die Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV mit den sozialen und wirtschaftlichen Prioritäten der politischen Strategien auf nationaler Ebene zu verknüpfen. Sie fordert alle betroffenen Akteure auf, die HIV-Thematik bei der Umsetzung der Maßnahmen, der Rechtsvorschriften und Vereinbarungen der EU zu berücksichtigen.
Einbindung der Zivilgesellschaft und der Menschen, die mit HIV/Aids leben: Die Europäische Kommission ermutigt die Organisationen der Zivilgesellschaft sowie die Vereinigungen, die die HIV-Infizierten/Aidskranken und betroffenen Gruppen vertreten, sich an der Bekämpfung von HIV in der EU und den Nachbarländern zu beteiligen. Daher sollen das HIV/Aids-Forum der Zivilgesellschaft (EN) sowie der HIV/Aids Think Tank (EN) aufrechterhalten werden.
Verantwortung der Gesellschaft und Menschenrechte: Die Achtung der Menschenrechte aller HIV-Infizierten und Aidskranken ist ebenso wie die Bekämpfung von Vorurteilen und Stigmatisierungen gegenüber diesen Menschen sehr wichtig. In diesem Bereich beabsichtigt die Kommission, die Sensibilisierungsmaßnahmen zu verstärken, die Öffentlichkeit besser zu informieren und die Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zu HIV im Gesundheits- und Sozialbereich zu verbessern.
Allgemeiner Zugang zu Prävention, Behandlung, Versorgung und Unterstützung: Die Kommission wird die Entwicklung von Konzepten unterstützen, deren Ziel es ist, allen Betroffenen sichere und erschwingliche antiretrovirale Medikamente bereitzustellen. Hierbei wird sie auf Instrumente wie die Strukturfonds oder den Sozialfonds zurückgreifen. Sie wird UNAIDS (EN) (ES) (FR), UNICEF (EN) (ES) (FR) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) (EN) (ES) (FR) unterstützen.

Prioritäre Regionen und Risikogruppen

Diese Mitteilung definiert die am stärksten betroffenen Regionen, zu denen insbesondere die in die Europäische Nachbarschaftspolitik einbezogenen osteuropäischen Länder gehören. Obwohl die heterosexuelle HIV-Übertragung gegenwärtig stark zunimmt, sind folgende Gruppen weiterhin am stärksten gefährdet:

Männer, die gleichgeschlechtliche Sexualkontakte haben;
intravenös injizierende Drogengebraucher;
Migranten aus HIV-Hochprävalenzländern.

Nach Ansicht der Kommission müssen die Prävention in diesen Gruppen und Regionen sowie die Behandlung von Koinfektionen wie Tuberkulose und Hepatitis unbedingt verbessert werden.

Überwachung und Forschung

Für die HIV/Aids-Überwachung in Europa sind das Europäische Zentrum für die Prävention und die Bekämpfung von Seuchen (ECDC) in Zusammenarbeit mit dem WHO-Regionalbüro für Europa sowie UNAIDS zuständig. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, die Entscheidung über die Schaffung eines Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten umzusetzen, damit aussagekräftigere und umfassendere Daten gesammelt werden können.

Die Kommission wird die Forschung im HIV-Bereich durch das Forschungsrahmenprogramm und das Gesundheitsprogramm unterstützen. Sie wird weiterhin Investitionen zur Entwicklung und Umsetzung innovativer präventiver und therapeutischer Interventionen unterstützen.

Schlüsselwörter des Rechtsakts

Nachbarländer: Russische Föderation, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Ägypten, Georgien, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Moldau, Marokko, Palästinensische Autonomiebehörde, Syrien, Tunesien, Ukraine.

See also