Zugang zur IKT in ländlichen Gebieten

Ländliche Gebiete leiden noch unter mangelndem Zugang zur Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Um die territoriale Kluft in diesem Sektor zu verringern, werden die Mitgliedstaaten, die Regionen und die lokalen Behörden ermutigt, diese Gebiete besser zu versorgen. Auch die Europäische Union (EU) soll mit den Instrumenten der Regionalpolitik und der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums ihren Beitrag leisten. Ein Breitband-Internetzugang für alle ist für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung unerlässlich.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Besserer Zugang zur modernen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in ländlichen Gebieten [KOM(2009) 103 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Mitteilung soll die ländlichen Gebiete aufwerten, indem der Zugang zur Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) verbessert wird.

Bestehende Ausgrenzung

Einer der Hauptausgangspunkte der Mitteilung ist die weiterhin bestehende territoriale Kluft im Bereich des Breitband-Internetzugangs, die bereits 2006 festgestellt worden war. Der geringe „Breitband“-Zugang (DSL) lässt sich zum Teil auf Faktoren wie geringe Bevölkerungsdichte, Abgelegenheit und Mangel an Wettbewerb zurückführen.

Die Zahlen sprechen für sich: Im Jahr 2008 hatten 41,7 % der Bevölkerung in den dünn besiedelten Gebieten der Europäischen Union noch nie das Internet benutzt, im Vergleich zu 27,4 % in den dicht besiedelten Gebieten. Diese Zahlen lassen sich insbesondere damit erklären, dass der Breitband-Internetzugang im Zeitraum 2005-2007 in Städten stärker zugenommen hat als auf dem Land. Im Dezember 2007 verfügten nur 70 % der Bevölkerung in ländlichen Gebieten der EU über Breitband-Zugang im Gegensatz zu 98 % in städtischen Gebieten.

Bestimmte Bevölkerungsgruppen sind damit vom Zugang zur IKT ausgeschlossen. Dazu gehören:

Agrarbetriebe;
kleine und mittlere Unternehmen sowie Kleinstunternehmen;
junge Menschen;
Frauen;
Senioren und benachteiligte Gruppen.

Um diese Kluft zwischen ländlichen und städtischen Gebieten zu verringern, müssen die Mitgliedstaaten, die Regionen und die lokalen Behörden die geeigneten technischen Geräte bereitstellen. Die Nachfrage vor allem nationaler und lokaler Verwaltungen und Institutionen muss stimuliert werden. Diese können grundlegende Dienstleistungen wie elektronische Behördendienste, elektronische Gesundheitsfürsorgedienste und elektronischen Unterricht bereitstellen.

Die Versorgung ländlicher Gebiete mit IKT kann vorteilhaft sein. So kann die Entwicklung von Webportalen beispielsweise die Sichtbarkeit einer Region nach außen erhöhen und auf diese Weise den Tourismus fördern. Zudem können die IKT-Projekte lokale Produkte aufwerten oder Versorgungsketten verbessern.

Vorgeschlagene Aktionen

Die Projekte zur Verbesserung des Zugangs ländlicher Gebiete zur IKT basieren auf drei Schwerpunkten:

Verbesserte Bereitstellung der für den Internetzugang erforderlichen Geräte;
Schaffung von Inhalten;
Entwicklung neuer Fertigkeiten für den Internetzugang.

Voraussetzungen für den Erfolg dieser Projekte sind:

finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft;
Unterstützung durch nationale und regionale Behörden;
Beteiligung und Kooperation lokaler Akteure;
Erkennen neuer Geschäftsmöglichkeiten und Geschäftslücken.

Aufgabe des ELER ist es, die Entwicklung der IKT in den ländlichen Gebieten zu unterstützen, durch:

Entwicklung von Online- Basisangeboten im Bereich Gesundheitsvorsorge;
Unterstützung von Unternehmen;
lokale, öffentliche Dienste;
mobile IKT-Zentren auch für Jugendliche;
öffentliche Internet-/Kommunikationzugänge;
Breitband-Infrastruktur.

Im Rahmen von Leader können IKT-Investitionen in ländlichen Gebieten in verschiedener Hinsicht unterstützt werden:

durch innovative Kommunikationstechnologien im Bereich Tourismus;
in den Produktionssektoren;
bei ökologischen und kulturellen Gütern im Rahmen der transnationalen und regionalen Zusammenarbeit;
für Schulungszwecke;
in Form des Zugangs zum Internet.

Der Gemeinsame Begleitungs- und Bewertungsrahmen (GBBR) für die Entwicklung des ländlichen Raums 2007-2013 ist eine Orientierungshilfe für die Feststellung, Überwachung und Bewertung der Lage in ländlichen Gebieten im IKT-Bereich.

Außerdem sollte die Zusammenarbeit zwischen gemeinschaftlichen Finanzierungsregelungen und Politiken wirksam verbessert werden. Die Kohäsionspolitik hat eine Förderung der IKT-Entwicklung in Höhe von 15,3 Mrd. EUR vorgesehen.

Der Austausch guter Praktiken ist grundlegend, um den Zugang ländlicher Gebiete zur IKT zu fördern. Die Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung hat zu diesem Zweck eine Datenbank über 67 gute IKT-Praktiken eingerichtet, um innovative Projekte zu fördern.

Hintergrund

In Europa bestehen große Unterschiede hinsichtlich des Zugangs zur IKT. Allerdings betont das Europäische Konjunkturprogramm die Bedeutung von Breitband-Internetzugang in den ländlichen Gebieten, um bestimmte Aspekte der Wirtschafts- und Finanzkrise zu mildern. Darüber hinaus soll der strategische Rahmen "i2010" die Entwicklung der Informationsgesellschaft sicherstellen. Ziel ist es, die Zahl der Internetnutzer bis 2010 zu verdoppeln.

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