Regionalstrategie für die Andengemeinschaft 2007-2013

Die in dem Regionalen Strategiepapier für die Andengemeinschaft festgelegten Ziele der regionalen Integration sind Stabilität, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt, die Bekämpfung des Drogenhandels und die nachhaltige Entwicklung. Die Umsetzungsmodalitäten sind in dem Regionalen Strategiepapier 2007-1013 und dem Regionalen Richtprogramm (RRP) für den Zeitraum 2007-2010 zusammengefasst.

RECHTSAKT

Andengemeinschaft - Regionales Strategiepapier für die Andengemeinschaft 2007-2013.

ZUSAMMENFASSUNG

In dem regionalen Strategiepapier sind die Ziele und Prioritäten der Zusammenarbeit zwischen der Europäische Union (EU) und der Andengemeinschaft (EN) für den Zeitraum 2007-2013 festgelegt. Es soll zur Bewältigung der Herausforderungen beitragen, mit denen die Staaten der Andengemeinschaft konfrontiert sind. Dazu gehören insbesondere die Stärkung der Demokratie, der politischen Stabilität, der Achtung der Menschenrechte und der Rechtstaatlichkeit, des sozialen Zusammenhalts und der wirtschaftlichen Entwicklung, die Drogenbekämpfung und der Umweltschutz. Insofern ergänzt das Papier die Länderstrategiepapiere, die für jedes einzelne Land der Region erstellt wurden.

Die regionale Zusammenarbeit bietet in diesem Zusammenhang einen Mehrwert, da sie alle Länder der Region einbindet. Eine grundlegende Voraussetzung ist allerdings. dass die Partnerländer, d.h. Boliviens Kolumbiens, Ecuador und Peru bereit sind, auf regionaler Grundlage zusammenarbeiten und die Verantwortung für diese Zusammenarbeit zu übernehmen.

Die Strategie der Gemeinschaft

Die in dem Strategiepapier festgelegten Schwerpunktbereiche zur Förderung der regionalen Integration wurden anhand ihrer komparativen Vorteile auswählt. In dem Regionalen Richtprogramm (RRP) für den Zeitraum 2007-2010 sind diese Prioritäten im Einzelnen aufgeführt.

Die wirtschaftliche Integration auf regionaler Ebene ist von entscheidender Bedeutung für die Schaffung eines gemeinsamen Andenmarktes und könnte gleichzeitig die Verhandlungen zwischen der EU und der Andengemeinschaft über ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen erleichtern. Vorgesehen sind unter anderem folgende Maßnahmen:

• Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung der Vorschriften;
• Entwicklung des internationalen Handels mit Gütern und Dienstleistungen und Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen beiden Regionen.
• Unterstützung der Erleichterung von Zoll- und Handelsverfahren sowie Anerkennung internationaler Normen in diesem Bereich;
• Stärkung der Attraktivität der Andengemeinschaft für ausländische Investoren.

Der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt trägt maßgeblich zur Bekämpfung von Armut, Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und der sozialen Ausgrenzung bei. Die Maßnahmen in diesem Bereich sind insbesondere auf folgende spezifische Ziele ausgerichtet:

• die Vertiefung der Sozialpolitik der Andengemeinschaft durch eine integrierte Strategie zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts.
• Die Förderung transnationaler und grenzübergreifender Vor-Ort-Projekte und Kontakte
• Die Verknüpfung von sozialem Zusammenhalt und Umweltschutz durch die Einbeziehung der nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen in die Projekte.

Der Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung wird hohe Priorität in dieser Region eingeräumt, die der weltweit größte Kokainerzeuger ist und mit wirksamen Maßnahmen gegen den destabilisierenden Einfluss von Drogen und damit verbundener Straftaten auf die demokratischen Institutionen und das soziale Gefüge vorgehen muss. In diesem Bereich werden folgende Ziele verfolgt:

• Die Entwicklung einer umfassenden Drogenstrategie für die Länder der Andengemeinschaft, die sich auf Strafverfolgung, Reintegration und Prävention erstreckt.
• Die Förderung ergänzender politischer Maßnahmen auf regionaler und nationaler Ebene.

Zentrale Bestandteile dieser Strategie sind die Stärkung der institutionellen Kapazitäten in den Ländern der Andengemeinschaft und die Integration der Region in die Weltwirtschaft.

Um eine möglichst hohe Wirksamkeit der vorgesehenen Maßnahmen zu gewährleisten, umfassen die einschlägigen Projekte in diesem Bereich auch Querschnittsthemen wie Energie, Verkehr, Beschäftigung, Gleichstellung der Geschlechter, Rechte indigener Bevölkerungsgruppen, Verbraucherschutz, verantwortungsvolle Staatsführung und ökologische Nachhaltigkeit. Darüber hinaus wird die Zivilgesellschaft an der Projektdurchführung beteiligt.

Modalitäten

Der für die Maßnahmen im Rahmen des Regionalen Strategiepapier 2007-1013 vorgesehene Richtbetrag beläuft sich auf 50 Mio. EUR, die aus dem Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit finanziert werden. Zwei Drittel dieses Betrags werden über den Zeitraum von 2007 bis 2010 (RRP I) und ein Drittel von 2011 bis 2013 (RRP II) bereitgestellt. Die Mittel werden dann auf die verschiedenen prioritären Bereiche verteilt. Diese Prioritäten werden im Jahr 2010 überprüft.

Im RRP sind für jeden Schwerpunktbereich die erwarteten Ergebnisse aufgeführt. Dies sind unter anderem:

• eine Zunahme des Handels und der Investitionen im Rahmen eines integrierten Marktes;
• Förderung der Komplementarität der regionalen und nationalen Strategien für den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt;
• eine enge Abstimmung bei der Drogenbekämpfung.

Hintergrund

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Andengemeinschaft, die mit dem Andenpakt 1969 begründet wurde, stützt sich auf die Entwicklungszusammenarbeit gemäß Artikel 177 EG-Vertrag. Sie strebt die Verwirklichung der im Konsens über die Entwicklungspolitik und der verstärkten Partnerschaft mit Lateinamerika verankerten Ziele an. Das RRP 2007-2013 hat daher die Ziele des vorausgegangenen RRP (2002-2006) übernommen und baut auf den daraus gewonnenen Erkenntnissen auf.

Letzte Änderung: 01.04.2008