Perspektiven für die Zusammenarbeit mit Hongkong und Macao (2007-2013)

Die Kommission nimmt eine Bewertung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und den chinesischen Sonderverwaltungsregionen (SVR) Hongkong und Macao mit dem Ziel vor, die Zusammenarbeit zu intensivieren. Diese Zusammenarbeit, die in sieben Schlüsselbereichen erfolgt, ermöglicht den Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und China.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 25. Oktober 2006 „Die Europäische Union, Hongkong und Macao: Perspektiven für die Zusammenarbeit in den Jahren 2007-2013“ [KOM(2006) 648 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) und den Sonderverwaltungsregionen (SVR) beruht vorwiegend auf Aktivitäten in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Finanzen.

Seit der Rückgabe Hongkongs und Macao an China werden die beiden SVR nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ regiert. Die jeweilige Regierung verfügt über ein hohes Maß an Autonomie in den Bereichen Handel, Steuern, Finanzen und Regulierung sowie über ein eigenes Rechtssystem und eine marktorientierte Wirtschaftsordnung. Die SVR sind zudem Mitglied verschiedener internationaler Organisationen wie der Welthandelsorganisation (WTO) und der Weltzollorganisation (WZO).

Verstärkung der Zusammenarbeit

Hongkong ist eine Drehscheibe für den See- und Luftverkehr in Asien. Es ist ein wichtiger Handelspartner der EU – Tausende von EU-Unternehmen und EU-Bürgern sind dort tätig. Zusätzlich zu den diplomatischen Vertretungen und Handelskammern der Mitgliedstaaten unterhält die EU dort eine Ständige Vertretung und eine Europäische Handelskammer.

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und Hongkong beruht auf einer Reihe von Abkommen über:

den multilateralen Handel im Rahmen des WTO-Prozesses;
die Zusammenarbeit im Zollbereich, insbesondere zur Bekämpfung von Betrug und Markenpiraterie;
die Rückübernahme von illegal gebietsansässigen Personen.

Die Zusammenarbeit in den Bereichen Wettbewerbsregeln und Rechte an geistigem Eigentum muss jedoch noch Fortschritte machen.

Die EU ist Macaos drittgrößter Handelspartner. Die engen Bindungen zur portugiesischen Kultur tragen ebenfalls zur Beständigkeit der Zusammenarbeit zwischen Macao und der EU bei.

Die Partner unterzeichneten 1992 ein Abkommen über Handel und Zusammenarbeit, das als Rahmen für die Finanzierung von Projekten in unterschiedlichen Bereichen (Bildung, Tourismus, Europastudien, Dienstleistungen, Justiz, usw.) diente. Darüber hinaus unterzeichneten sie 2002 ein Abkommen über die Rückübernahme von illegal gebietsansässigen Personen.

Neue Bereiche für die Zusammenarbeit

Die Partner legen eine Reihe von Schwerpunkten für die Ausweitung ihrer Zusammenarbeit fest. Die EU muss sich auch darum bemühen, ihre Beteiligung an der trilateralen Kooperation zwischen Hongkong, Macao und Festland-China auszubauen.

In den Bereichen Handel und Zoll sollen:

der Informationsaustausch und die Koordinierung im Zusammenhang mit dem multilateralen Handel verbessert werden;
die Rechte im Hinblick auf das geistige Eigentum besser geschützt, die Bekämpfung des Schmuggels verstärkt und die Sicherheit im internationalen Seeverkehr erhöht werden;
der Erfahrungsaustausch über bewährte Methoden in den Bereichen Wettbewerb und öffentliches Auftragswesen ausgebaut werden;
Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) unterstützt und über Möglichkeiten des Marktzugangs informiert werden;
der Austausch zwischen Hochschulen gefördert werden, insbesondere hinsichtlich der Ausbildung in Unternehmensführung.

Die Partner vereinbaren zudem, ihrer finanziellen Zusammenarbeit einen neuen Impuls zu geben. Dazu wollen sie den Dialog ausbauen und Konvergenz in Bezug auf die Regulierung des Finanzsektors (Investmentfonds, Unternehmensrecht usw.) herstellen. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit zur Einhaltung der Grundsätze der verantwortungsvollen Unternehmensführung führen, um so günstige Bedingungen für Unternehmen, Wachstum und Beschäftigung zu schaffen.

In den Bereichen Einwanderung und Austausch zwischen den Hochschulen muss die Zusammenarbeit noch verbessert werden.

Im Bereich Verkehr soll die Zusammenarbeit in Sachen Sicherheit und Regulierung im Seeverkehr verstärkt werden. Die Partner haben darüber hinaus ein gemeinsames Interesse an der Rechtssicherheit für Luftfahrtunternehmen und Zivilluftfahrt.

Desweiteren müssen Maßnahmen ergriffen werden, um den Schutz der Gesundheit sowie die Lebensmittel- und Produktsicherheit zu erhöhen. Sie sollen insbesondere die Einrichtung eines Frühwarnsystems für Lebens- und Nahrungsmittel und die Einhaltung der EU-Sicherheitsnormen fördern.

Weitere Anstrengungen sind im Bereich Umweltschutz erforderlich, insbesondere bei der Bekämpfung der Luft- und Wasserverschmutzung und der Verringerung der Industrieemissionen.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament - Sonderverwaltungsregion (SVR) Hongkong: Jahresbericht 2007 [KOM(2008) 118 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament - Sonderverwaltungsregion Macau: Jahresbericht 2007 [KOM(2011) 205 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

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