Zusammenarbeit mit den Industrieländern (2001-2006)

Die Europäische Gemeinschaft fördert die Zusammenarbeit und die Handelsbeziehungen mit den Industrieländern * in Nordamerika, im Fernen Osten und in Australasien.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 382/2001 des Rates vom 26. Februar 2001 über die Durchführung von Projekten zur Förderung der Zusammenarbeit und der Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und den Industrieländern in Nordamerika, im Fernen Osten und in Australasien und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1035/1999 [Vgl. ändernde Rechtsakte]

Außer Kraft gesetzt durch Verordnung (EG) Nr. 1934/2006 des Rates vom 21. Dezember 2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Zusammenarbeit mit industrialisierten Ländern und Gebieten sowie mit anderen Ländern und Gebieten mit hohem Einkommen [Amtsblatt L 405 vom 30.12.2006]

ZUSAMMENFASSUNG

Die vorliegende Verordnung bietet den Rechtsrahmen für solche Kooperationsmaßnahmen. Dabei knüpft sie an die bereits bestehenden bilateralen Beziehungen mit den folgenden Ländern an:

• Vereinigte Staaten von Amerika: Die Beziehungen stützen sich auf die Transatlantische Erklärung von 1990 (EN), die Neue Transatlantische Agenda von 1995 (EN) , die Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft von 1998 (EN) und die Bonner Erklärung von 1999.
• Kanada: Die Beziehungen stützen sich auf das Rahmenabkommen über handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit von 1976 (EN) (FR), die Erklärung über die Beziehungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Kanada von 1990 , den gemeinsamen Aktionsplan und die gemeinsame politische Erklärung von 1996 sowie die am 18. März 2004 auf dem Gipfel von Ottawa verabschiedete Partnerschaftsagenda.
• Japan: Die Beziehungen stützen sich auf die gemeinsame Erklärung von 1991 und den Aktionsplan EU-Japan von 2001.
• Republik Korea: Die Beziehungen stützen sich auf das 2001 in Kraft getretene Rahmenabkommen für den Handel und die Zusammenarbeit.
• Australien: Die Beziehungen stützen sich auf die gemeinsame Erklärung von 1997, die 2003 aktualisiert wurde.
• Neuseeland: Die Beziehungen stützen sich auf die gemeinsame Erklärung von 1999, die 2004 aktualisiert wurde.

Ziel dieser Verordnung ist die Stärkung der Zusammenarbeit im Rahmen der verschiedenen bilateralen Instrumente, die zwischen der EU und ihren Partnerländern bestehen, um ein günstigeres Umfeld für die Entfaltung und den Ausbau dieser Beziehungen zu schaffen.

So ist insbesondere die Finanzierung folgender Arten von Tätigkeiten vorgesehen:

• Aufklärung und Information der Öffentlichkeit über die bilateralen Beziehungen;
• Ausbau der kulturellen, akademischen und direkten menschlichen Kontakte;
• Förderung des Dialogs zwischen den Partnern auf politischem, wirtschaftlichem und sozialem Gebiet;
• Forschungstätigkeiten und Studien zur Gewinnung von Erkenntnissen für die Arbeit der Kommission;
• Kooperationsprojekte in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Energie, Verkehr und Umwelt;
• Ausbau der Zusammenarbeit im Zollwesen;
• Stärkung des öffentlichen Profils der EU in den Partnerländern;
• Pilotvorhaben, auf die weitere zu finanzierende Tätigkeiten folgen könnten.

Die Kosten für die Kooperationsprojekte werden entweder in voller Höhe aus dem Gemeinschaftshaushalt bestritten oder mit anderen Quellen in den Partnerländern und/oder der EU kofinanziert.

Bestimmte Projekte betreffen direkt Einzelpersonen, z.B. im Bereich der Bildung und Weiterbildung. In diesem Fall werden die Zuschüsse, u.a. in Form von Stipendien, an natürliche Personen vergeben.

Die Gemeinschaft setzt gemeinsam mit Japan und in geringerem Umfang mit Korea ein Programm um, dessen Maßnahmen und Aktionen auf die Verbesserung der kommerziellen Präsenz der Mitgliedstaaten auf dem japanischen bzw. koreanischen Markt abzielen. Gemäß der Verordnung können verschiedene Aktionen unterstützt werden:

• Teilnahme von Führungskräften aus der europäischen Wirtschaft an Aktionen in Japan und Korea („Executive Training Programme") (EN);
• Einholung von Informationen und strategische Beratung in handelsbezogenen Fragen in Zusammenhang mit Japan;
• Konferenzen und Seminare zur Förderung der Handels- und Investitionsbeziehungen;
• Anwerbung, Ausbildung und Vorbereitung für die Teilnahme an Wirtschaftsmissionen, die Unternehmen der Gemeinschaft den Zugang zum japanischen Markt erleichtern („Gateway to Japan").

Die Kommission wird bei der Durchführung dieser handelspolitischen Maßnahmen von einem Ausschuss unterstützt.

Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat alle zwei Jahre einen Bericht über die Durchführung dieser Verordnung vor. Ferner bewertet die Kommission die finanzierten Aktionen und Programme, um festzustellen, ob deren Ziele erreicht wurden

Letzte Änderung: 10.07.2007