Gesundheit: Gesundheit und Armutsbekämpfung

1) ZIEL

Darstellung des Zusammenhangs zwischen Gesundheit und Armut, Beschreibung der entscheidenden Elemente eines kohärenten Konzepts in diesem Bereich und erstmalige Aufstellung eines einheitlichen politischen Rahmens der Gemeinschaft für künftige Maßnahmen.

2) MASSNAHME

Mitteilung der Kommission vom 22. März 2002 an den Rat und das Europäische Parlament: Gesundheit und Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern [KOM(2002) 129 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

3) ZUSAMMENFASSUNG

Kontext

Gesundheit ist ein Schüsselfaktor für wirtschaftliches Wachstum und Entwicklung, Krankheit dagegen ist Ursache und Folge von Armut. Neben den gravierenden Folgen für das soziale Wohlergehen entzieht Krankheit den Entwicklungsländern ihre Humanressourcen, und die durch schwere Krankheiten verursachten hohen Kosten bremsen das Wirtschaftswachstum und schränken die Mittel ein, die der Regierung für Investitionen in die öffentliche Gesundheit zur Verfügung stehen. Folglich ist die Verbesserung der Gesundheit in den Entwicklungsländern ein Schlüsselelement für die Armutsbekämpfung, die das Hauptziel der Entwicklungspolitik der Europäischen Union darstellt.

Auf internationaler Ebene bildet sich zunehmend ein Konsens über die wichtigsten Prinzipien der Entwicklungspolitik heraus. Die meisten Regierungen und internationalen Organisationen, einschließlich der Europäischen Union, haben sich verpflichtet, acht ehrgeizige und miteinander verknüpfte Millennium-Entwicklungsziele zu verwirklichen, in deren Rahmen die Verbesserung der Gesundheit einen wichtigen Platz einnimmt.

Die Union hat bereits zahlreiche Initiativen auf diesem Gebiet eingeleitet, vor allem im Zusammenhang mit den drei übertragbaren Krankheiten, von denen die Entwicklungsländer besonders betroffen sind, d.h. HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose. So hat sie beispielsweise ein Aktionsprogramm verabschiedet, um die Bekämpfung dieser drei Krankheiten voranzutreiben. In der vorliegenden Mitteilung wird erstmals ein Aktionsrahmen für die Maßnahmen der Gemeinschaft auf dem Gebiet Gesundheit und Armutsbekämpfung aufgestellt, mit dem die Union den Verpflichtungen nachkommt, die sie in diesem Bereich eingegangen ist. Die Mitteilung wird durch ein detailliertes Arbeitsprogramm ergänzt werden, in dem die vorrangigen Handlungsprioritäten und die erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen näher beschrieben werden.

Schlüsselelemente eines kohärenten Konzepts

Die Kommission nennt die Schlüsselelemente eines kohärenten Konzepts für die Verbesserung der Wirksamkeit der Entwicklungshilfe im Gesundheitsbereich:

• Förderung einer größeren Eigenverantwortung, einer verantwortungsvollen Regierungsführung und einer gesunden Verwaltung auf Ebene der einzelnen EntwicklungsländerDieses Ziel kann beispielsweise durch die nationalen Armutsbekämpfungsstrategien verfolgt werden.
• Einführung koordinierter und auf die Armen ausgerichteter PolitikenDie Dienste und Ressourcen müssen sich auf die eng mit der Armut verknüpften Krankheiten und/oder auf die ärmsten Gebiete konzentrieren. Die Entwicklung eines angemessenen sozialen Schutzes spielt ebenfalls eine wichtige Rolle.
• Gewährleistung einer gesunden UmweltUmweltprobleme wie eine schlechte Wasserqualität tragen zu den Gesundheitsproblemen bei, weshalb die Kontrolle und Bewältigung dieser Probleme verbessert werden muss.
• Kehrtwende beim Rückgang der globalen EntwicklungshilfeDer Umfang der Hilfe sank während des größten Teils der neunziger Jahre. Inzwischen sind neue Bemühungen um die Erhöhung der Hilfe zu beobachten, die jedoch noch nicht ausreichen.
• Förderung von Investitionen in globale KollektivgüterVor allem Investitionen in die Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Gesundheit müssen gefördert werden.
• Erhöhung der Anzahl der öffentlich-privaten PartnerschaftenDiese Art von Partnerschaften spielt bereits eine wichtige Rolle. Die privaten Einrichtungen tragen erheblich zu den internationalen Programmen im Bereich der Gesundheit bei. Der Weltweite Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria stellt hier ein gutes Beispiel dar.

Ziele

Mit der Gemeinschaftspolitik auf dem Gebiet Gesundheit und Armut werden folgende Ziele angestrebt:

• Verbesserung der Ergebnisse in diesem Bereich auf Länderebene durch Konzentration der Bemühungen auf die Ärmsten;
• Maximierung der positiven und Minimierung der möglichen negativen gesundheitlichen Auswirkungen, die sich aus der Unterstützung anderer Sektoren durch die EG ergeben;
• Schutz der Bedürftigsten vor Armut durch die Unterstützung ausgewogener und gerechter Finanzierungsmechanismen für das Gesundheitswesen (Gewährleistung eines gleichberechtigten Zugangs zu den Gesundheitsdiensten);
• Investitionen in die Entwicklung globaler Kollektivgüter, z.B. Forschung und Entwicklung.

Prioritäten

Um diese vier Ziele zu verwirklichen, hat die Kommission eine Reihe von prioritären Aktionsbereichen und prioritären Maßnahmen in jedem dieser Bereiche festgelegt. Vor allem muss die Union ihre Tätigkeit verstärken, und die Mitgliedstaaten und die Union müssen auf internationaler Ebene mit einer Stimme sprechen.

Länderebene

Die Länderebene wird die wichtigste Ebene für die Maßnahmen der Gemeinschaft im Gesundheitsbereich darstellen. Die Tätigkeiten sollten vor allem Folgendes betreffen: Förderung der öffentlichen Gesundheit (vor allem Vorbeugungsmaßnahmen), Stärkung der Gesundheitssysteme, um einen besseren Zugang sicherzustellen, Maßnahmen zur Gewährleistung einer Finanzierung des Gesundheitswesens und einer sozialen Absicherung, die den Armen zugute kommen, übertragbare Krankheiten sowie Rechte auf den Gebieten sexuelle und reproduktive Gesundheit.

Zu diesem Zweck stellt die Kommission ein breites Spektrum von Aktionen vor, die Folgendes umfassen: Umsetzung eines globalen Konzepts, Vertiefung des nationalen Dialogs über soziale Angelegenheiten sowie Unterstützung der Länder beim Erwerb und bei der Anwendung der notwendigen Kenntnisse. Die Union hat für einen großen Teil der Entwicklungsländer einzelne strategische Papiere ausgearbeitet. Darin wird die globale Entwicklungsstrategie des jeweiligen Landes dargestellt, wobei darauf geachtet wurde, dass die für den Gesundheitssektor aufgestellten Grundsätze berücksichtigt werden.

Regionale Ebene

Die Europäische Union bringt dank ihrer Erfahrungen mit der regionalen Integration einen Mehrwert in die Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit ein. Die mit der Gesundheit verbundenen Herausforderungen gehen oft über die Landesgrenzen hinaus, weshalb eine verstärkte regionale Integration bzw. Zusammenarbeit wichtig ist. Die Hilfe der Union sollte sich auf die Reform des Gesundheitswesens, demografische Erhebungen, die epidemiologische Überwachung, Fragen der Herstellung und des Erwerbs von Arzneimitteln sowie des Arzneimittelrechts und die Unterstützung der Forschung und Entwicklung sowie des Bildungswesens konzentrieren.

Die in diesem prioritären Bereich geplanten Maßnahmen sind der Aufbau verschiedener Partnerschaften, die Unterstützung beim Erwerb von Kenntnissen und die Verbreitung der bewährtesten Methoden, Hilfe bei der Bewertung der Kapazitäten der regionalen Institutionen sowie die Berücksichtigung des Erfordernisses der Gesundheitsverbesserung in den regionalen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen.

Koordinierung, Komplementarität und Synergie mit den Mitgliedstaaten Eine bessere Koordinierung, Komplementarität und Synergie auf allen Ebenen zwischen den Politiken und Tätigkeiten der Europäischen Union und denen der Mitgliedstaaten ist von wesentlicher Bedeutung. Es müssen konkrete Maßnahmen festgelegt werden, um die Kohärenz zu verbessern und die operationelle Koordinierung zu verstärken. Vor diesem Hintergrund ist die Kommission der Ansicht, dass ihre Rolle bei der Koordinierung der Politiken der Europäischen Union auf diesem Gebiet verstärkt werden muss. Die Union und die Mitgliedstaaten sollten ferner gemeinsame regelmäßige Missionen und Foren veranstalten.

Beitrag auf internationaler Ebene

Die Europäische Union ist ein wichtiger Geber für die Vereinten Nationen und pflegt enge Beziehungen zu anderen internationalen Organisationen. Sie beteiligt sich bereits aktiv an den auf internationaler Ebene ergriffenen Initiativen. Doch angesichts der neuen globalen Agenda im Bereich Gesundheit müssen die internationalen Partnerschaften ausgebaut werden und die Union muss bestimmte vorrangige Themenkomplexe angehen. So muss sie unter anderem für die Kohärenz ihrer Maßnahmen in anderen Bereichen der Gemeinschaftspolitik sorgen und aktiv an der Konzipierung und Umsetzung der internationalen Initiativen teilnehmen.

Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen (NRO) Die Zivilgesellschaft und die NRO spielen eine Schlüsselrolle bei der Erbringung der Entwicklungshilfe und haben in zunehmenden Maß Einfluss auf die Festlegung der Politik. Die Beziehungen zwischen der Union und der Zivilgesellschaften müssen vertieft und ein Dialog und eine Strategie in Bezug auf die wichtigsten Fragen der Entwicklungszusammenarbeit eingeführt werden. Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Gesundheit und Armut, in der die Zivilgesellschaft vertreten sein wird, ist eine der geplanten Maßnahmen.

Privatsektor

Der Privatsektor sollte einen größeren Beitrag zur Verbesserung der Gesundheit in den Entwicklungsländern leisten, indem beispielsweise die Unternehmen sich zu einer stärkeren Übernahme von Verantwortung verpflichten und indem die Preisstaffelung in größerem Maß angewandt wird. Die Zusammenarbeit der Union mit dem Privatsektor ist begrenzt und sollte intensiviert werden. Vor allem geht es darum, neue Anreize zu schaffen, um multinationale Unternehmen zu ermuntern, sich an der Schaffung globaler Kollektivgüter wie Forschung und Entwicklung zu beteiligen, und die Zusammenarbeit zu vertiefen, um die gesundheitspolitische Verantwortung von Privatunternehmen in den Entwicklungsländern zu erhöhen. Die Kommission schlägt außerdem vor, eine Studie einzuleiten, in der untersucht wird, inwieweit die Entwicklungsländer ihre Kapazitäten zur Herstellung von Arzneimitteln vor Ort ausbauen können.

Kontrolle und Evaluierung

Die Kontrolle und Evaluierung der Investitionen und Tätigkeiten der Europäischen Union erfolgen derzeit auf globaler Ebene, d.h. es handelt sich eher um eine Evaluierung der Fortschritte, die bezogen auf die allgemeine Entwicklungsstrategie des Landes erzielt wurden, als um die Kontrolle und Bewertung der Investitionen in die einzelnen Projekte. Dieses Vorgehen entspricht dem neuen Konzept der Entwicklungshilfepolitik. Allerdings stellt die Evaluierung der nationalen Strategien und der globalen Fortschritte allein kein wirksames Kontroll- und Bewertungsinstrument für den Gesundheitsbereich dar. Die Kommission möchte mit den Entwicklungsländern und anderen internationalen Akteuren präzisere Indikatoren für die verschiedenen Interventionsbereiche ausarbeiten. Was die Kontrolle der Verwaltung der Gemeinschaftshilfe betrifft, so müssen ebenfalls neue Mechanismen und Leitprinzipien entwickelt werden, um sie wirksamer zu gestalten.

Letzte Änderung: 01.08.2005