Europäische Verteidigungsagentur

Die Europäische Verteidigungsagentur soll Verteidigungsfähigkeiten im Bereich der Krisenbewältigung entwickeln, die europäische Rüstungszusammenarbeit fördern und verbessern, die europäische industrielle und technische Verteidigungsbasis stärken und einen wettbewerbsfähigen Markt für Verteidigungsgüter schaffen sowie die Forschung unterstützen.

RECHTSAKT

Gemeinsame Aktion 2004/551/GASP des Rates vom 12. Juli 2004 über die Einrichtung der Europäischen Verteidigungsagentur.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Verteidigungsagentur hat den Auftrag, den Rat und die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen um die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der Europäischen Union (EU) im Bereich der Krisenbewältigung sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu unterstützen.

Alle Mitgliedstaaten der EU außer Dänemark beteiligen sich an der Agentur (gemäß Artikel 5 des Protokolls über die Position Dänemarks im Anhang zum Vertrag über die EU und dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Europäischen Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben). Die Agentur hat ihren Sitz in Brüssel.

Die Agentur untersteht dem Rat und arbeitet unter seiner politischen Aufsicht. Der Rat gibt jedes Jahr Leitlinien für die Tätigkeit der Agentur, insbesondere für das Arbeitsprogramm, vor und legt den Finanzrahmen fest. Die Agentur erstattet dem Rat regelmäßig Bericht über ihre Tätigkeiten.

Tätigkeitsbereiche

Hauptaufgaben der Agentur:

Entwicklung von Verteidigungsfähigkeiten im Bereich der Krisenbewältigung: Die Agentur ermittelt den künftigen Bedarf der EU an Verteidigungsfähigkeiten, koordiniert die Umsetzung des Europäischen Aktionsplans zu den Fähigkeiten sowie die Harmonisierung des militärischen Bedarfs, schlägt Kooperationsmaßnahmen im operativen Bereich vor und gibt Beurteilungen zu den finanziellen Prioritäten ab;
Förderung und Verbesserung der Europäischen Rüstungszusammenarbeit: Die Agentur schlägt neue multilaterale Kooperationsprojekte vor, koordiniert bestehende Programme und verwaltet spezifische Programme;
Stärkung der europäischen industriellen und technischen Verteidigungsbasis und Schaffung eines wettbewerbsfähigen europäischen Marktes für Verteidigungsgüter: Die Agentur konzipiert angemessene Maßnahmen und Strategien im Benehmen mit der Kommission und der Industrie; sie entwickelt und harmonisiert einschlägige Vorschriften und Regelungen;
Verbesserung der Effektivität der Europäischen Verteidigungsforschung und ‑technologie: Die Agentur fördert und koordiniert – in Verbindung mit Forschungsmaßnahmen der Gemeinschaft – Forschungsprojekte, die auf die Deckung des künftigen Fähigkeitenbedarfs im Bereich Verteidigung und Sicherheit ausgerichtet sind.

Organisation

Die Agentur besitzt Rechtspersönlichkeit. Organe und Personal der Agentur umfassen den Leiter der Agentur, den Lenkungsausschuss sowie den Hauptgeschäftsführer:

Leiter der Agentur ist der Hohe Vertreter der Union für Außen –und Sicherheitspolitik. Er trägt die Verantwortung für die allgemeine Organisation und Arbeitsweise der Agentur. Er stellt sicher, dass die vom Rat vorgegebenen Leitlinien und die Beschlüsse des Lenkungsausschusses vom Hauptgeschäftsführer umgesetzt werden;
Der Lenkungsausschuss ist das Entscheidungsgremium der Agentur. Ihm gehören je ein Vertreter jedes beteiligten Mitgliedstaates sowie ein Vertreter der Kommission an. Der Lenkungsausschuss hält jährlich mindestens zwei Sitzungen auf der Ebene der Verteidigungsminister ab. Der Lenkungsausschuss kann auch in besonderen Zusammensetzungen tagen (zum Beispiel Nationale Direktoren für Verteidigungsforschung, Nationale Rüstungsdirektoren usw.). Der Leiter der Agentur beruft die Sitzungen des Lenkungsausschuss ein und führt den Vorsitz;
Der Hauptgeschäftsführer wird auf Vorschlag des Leiters der Agentur vom Lenkungsausschuss für drei Jahre ernannt. Das Mandat kann um zwei Jahre verlängert werden. Der Hauptgeschäftsführer ist Leiter des Personals der Agentur. Er ist damit betraut, die Funktionseinheiten zu beaufsichtigen und zu koordinieren. Dem Hauptgeschäftsführer stehen zwei Stellvertreter zur Seite,, die vom Lenkungsausschuss nach denselben Modalitäten ernannt werden.

Die Kommission ist nicht stimmberechtigtes Mitglied des Lenkungsausschusses und wird in vollem Umfang an der Arbeit der Agentur beteiligt. Die Kommission kann sich im Namen der EU auch an Projekten und Programmen der Agentur beteiligen.

Ad-hoc-Projekte

Die Agentur bietet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Ad-hoc-Projekte festzulegen, d.h., Projekte zu einem bestimmten Thema, an denen nur einzelne Gruppen von Mitgliedstaaten beteiligt sind. Darüber hinaus kann der Lenkungsausschuss Dritte ermächtigen, sich an Ad-hoc-Projekten zu beteiligen. In diesem Fall legt er die Modalitäten für die Zusammenarbeit zwischen der Agentur und Dritten fest.

Finanzregelung

Die für den Gesamthaushaltsplan der Agentur geltenden Finanzvorschriften werden vom Rat einstimmig angenommen. Die Einnahmen setzen sich zusammen aus verschiedenen Einnahmen und den Beiträgen der an der Agentur beteiligten Mitgliedstaaten.

Der Lenkungsausschuss kann auf Vorschlag des Hauptgeschäftsführers oder eines Mitgliedstaates beschließen, dass die Agentur von Mitgliedstaaten auf vertraglicher Grundlage mit der Verwaltung und dem Finanzmanagement von bestimmten Tätigkeiten, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, betraut wird. Der Lenkungsausschuss kann die Agentur auch ermächtigen, im Namen bestimmter Mitgliedstaaten Verträge zu schließen.

Beziehungen zu dritten Staaten, Organisationen und Einrichtungen

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Agentur Verwaltungsvereinbarungen mit dritten Staaten schließen. Sie kann auch mit internationalen Organisationen wie der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) (EN) (FR) oder der Gemeinsamen Organisation zur Zusammenarbeit in Rüstungsangelegenheiten (OCCAR) (EN) zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit mit dritten Staaten, Organisationen oder Einrichtungen bezieht sich insbesondere auf:

die Beziehungen zwischen der Agentur und einem Dritten;
Bestimmungen zu Konsultationen über Fragen im Zusammenhang mit der Arbeit der Agentur;
Sicherheitsfragen.

Hintergrund

Die Europäische Verteidigungsagentur wurde auf der Grundlage des Artikels 42 Absatz 3 des Vertrags über die EU errichtet. Ihre Aufgaben werden in Artikel 45 EUV aufgeführt. Die Europäische Verteidigungsagentur ist ein wesentliches Element der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Sie bietet in der Tat einen Rechtsrahmen und einen institutionellen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigung.

Bezug

Rechtsakt	Datum des Inkrafttretens	Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten	Amtsblatt
Gemeinsame Aktion 2004/551/GASP	12.7.2004	-	ABl. L 245, 17.7.2004

Ändernd(e) Rechtsakt(e)	Datum des Inkrafttretens	Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten	Amtsblatt
Gemeinsame Aktion 2008/299/GASP	7.4.2008	-	ABl. L 102, 12.4.2008

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Beschluss 2007/643/GASP des Rates vom 18. September 2007 über die Finanzregelung der Europäischen Verteidigungsagentur, über die Vorschriften für die Auftragsvergabe und die Vorschriften für die finanziellen Beiträge aus dem operativen Haushalt der Europäischen Verteidigungsagentur [Amtsblatt L 269 vom 12.10.2007].

Mit diesem Beschluss werden die Finanzvorschriften der Gemeinsamen Aktion 2004/551/GASP im Einzelnen dargelegt und ergänzt, um u.a. eine gewisse Kohärenz mit den einschlägigen europäischen Regeln zu gewährleisten. Die Grundsätze für den Haushaltsplan der Agentur und dessen Ausführung sowie der Zeitplan für die Finanzberichte und die Erstellung des Jahresabschlussberichts werden erläutert. Außerdem werden die Bestimmungen (Anwendungsbereich, Verfahren, Sanktionen usw.) sowie die Vorschriften für die Auftragsvergabe und die Vorschriften für die Finanzbeiträge aus dem operativen Haushalt der Europäischen Verteidigungsagentur dargelegt.

See also